Fragen & Antworten zur Energiepolitik in Thüringen

Wir sind Teil des nationalen Gasnetzes. Die Gasversorgung für den Winter 2021/22 für Deutschland und somit auch für Thüringen ist gesichert, es bestehen noch genug Speicherreserven in den deutschen Gasspeichern. Durch Vorgaben der EU ist das Gasnetz zudem bereits heute so gut ausgebaut, dass eventuelle Engpässe in einem EU-Land durch den Gastransport der EU-Gasinfrastruktur bedient werden können. Täglich (Mo.-Fr.) aktualisierte Informationen zur Lage der Gasversorgung in Deutschland finden Sie unter: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/ElektrizitaetundGas/Versorgungssicherheit/aktuelle_gasversorgung/start.html

Die Versorgungssicherheit ist aktuell gewährleistet; die Bundesregierung setzt alles daran, dass dies so bleibt (Quelle: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/papier-starkung-versorgungssicherheit.pdf?__blob=publicationFile&v=10). Es wurden auf Bundesebene bereits Maßnahmen getroffen, den sinkenden Speicherständen in den Erdgasspeichern entgegenzuwirken:

Long-Term-Optionen (LTOs)

Mit LTOs können zusätzliche Kapazitäten am Markt beschafft werden, um die Speicherstände zu stabilisieren. Long Term Optionen sind Sonderausschreibungen, die in Absprache zwischen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundesnetzagentur und Marktgebietsverantwortlichen vergeben werden, um zusätzliche Kapazitäten am Markt einzukaufen. Im Dezember 2021 und Januar sowie Februar 2022 fanden LTO-Sonderausschreibungen zur zusätzlichen Absicherung der Versorgungssicherheit statt.

Gesetz zur verpflichtenden Gasreserve

Eine weitere Maßnahme der Bundesregierung ist die Schaffung von Gasreserven. Gasspeicher sollen in Zukunft immer ausreichend gefüllt sein. Hierzu hat die Bundesregierung ein Gesetz zur verpflichtenden Einspeicherung von Gas ausgearbeitet. Der Referentenentwurf für das Gesetz wird kurzfristig in die Ressortabstimmung gehen und eilbedürftig im Parlament verhandelt. Ziel ist ein schnellstmögliches Inkrafttreten, damit das Gesetz für den nächsten Winter seine Wirkung entfalten kann.

Solidaritätsverträge

Auf EU-Ebene bestehen im Rahmen des Gasbinnenmarktes bilaterale Solidaritätsverträge mit den Nachbarländern über Gaslieferungen bei einer Mangellage. Die Solidaritätsverträge muss nach EU-Verordnung zur Sicherung der Gasversorgung (SoS-VO) jeder EU-Staat mit direkt und indirekt an sein Gasnetz angeschlossenen Nachbarstaaten abschließen. Für Deutschland bedeutet dies, mindestens neun Solidaritätsverträge aufzusetzen. Die Bundesregierung ist aktuell in Verhandlungen mit Polen, Tschechien, Italien, Belgien, Luxembourg, Niederlande und Frankreich.

Ausbau der LNG-Infrastruktur

Die Gasnachfrage kann mittels LNG (liquified natural gas) teilweise gedeckt werden. Hier bestehen auf EU-Ebene bereits Lieferverträge mit den USA, Katar und afrikanischen Staaten. Die EU ist bestrebt, die LNG-Lieferung auf weitere Staaten auszudehnen. Für Deutschland würde dies die Errichtung neuer LNG-Terminals bedeuten. Die Bundesregierung ist bestrebt, schnell die notwendige Infrastruktur zu erschließen. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf H2-Readiness der LNG-Terminals gelegt. EU-weit sind 21 LNG-Terminals in Betrieb (u.a. Niederlande, Polen, Italien), Deutschland verfügt aktuell über keinen.

Aufbau einer digitalen Solidaritätsplattform

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz arbeitet derzeit an einer digitalen „Solidaritätsplattform“ für die Gasversorgung, die auch die Industrie einbezieht. Sie soll sicherstellen, dass bei Mangellagen diejenigen Gasverbraucher Gas bekommen, die es am dringendsten benötigen. Industrieunternehmen, die kurzzeitig auf Gaslieferungen verzichten können, sollen/können ihre „Abschaltleistung“ anbieten.

Thüringen ist keine Energie-Insel, sondern Teil des europäischen und des nationalen Energie-Versorgungsnetzes. Für die kalten Tage im Frühling sind die Gasspeicher noch zu einem Viertel gefüllt. Und für den kommenden Winter wird gerade vorgesorgt. Laut dem Gasspeichergesetz, das der Bund auf den Weg gebracht hat, müssen ab dem 1. Oktober die Gasspeicher mindestens zu 80 Prozent gefüllt sein – und an dem 1. November mindestens zu 90 Prozent. Thüringen ist da gut eingebettet. Für eine Gasmangellage gibt es ein mit der Bundesnetzagentur und den Fernleitungsnetzbetreibern abgestuftes Vorgehen mit Abschaltszenarien. Aber nochmal: Wir sind in ein europaweites Netzwerk eingewoben. Den Fortschrittsbericht Energiesicherheit, den der Bund am 25. März 2022 vorgestellt hat, finden Sie hier.

Russland hatte in der vergangenen Woche angekündigt, die Bezahlung der Gasimporte nur noch in Rubel zu akzeptieren. Dies stellt einen Bruch der privaten Lieferverträge dar. Die G7-Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung am 28.03.2022 die Bezahlung in Rubel abgelehnt. Russland hat dennoch gestern in mehreren Äußerungen deutlich gemacht, Zahlungen nur in Rubel zu akzeptieren und gedroht, ohne Rubel-Zahlungen die Gaslieferungen auch zu stoppen. Um auf mögliche Liefereinschränkungen oder -ausfälle vorbereitet zu sein, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz deshalb am 30.03.2022 die Frühwarnstufe nach Art. 11 der EU-Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung ausgerufen und das Krisenteam Gas einberufen. Damit wird die aktuelle Situation im Gasnetz engmaschig beobachtet und bewertet. Durch das Ausrufen der Frühwarnstufe wird das BMWK durch das Krisenteam sehr viel engmaschiger über die aktuelle Versorgungslage in den einzelnen Regionen Deutschlands informiert; der enge Austausch zwischen allen Beteiligten aller Ebenen ist institutionalisiert (Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz). Weitere Informationen dazu finden Sie in der FAQ Liste – Notfallplan Gas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

Für Verbraucherinnen und Verbraucher ändert sich mit der Ausrufung der Frühwarnstufe erst einmal nichts. Die Versorgungssicherheit ist weiter gewährleistet. Es gibt aktuell keine
Versorgungsengpässe. Und auch wenn es zu Versorgungsengpässen im kommenden Winter kommen sollte, sind private Haushalte und soziale Einrichtungen wie Krankenhäuser besonders geschützt. Das
heißt, auch bei einer Gasknappheit ist ihre Versorgung gewährleistet. Nicht auszuschließen ist allerdings, dass es zu weiteren Preissteigerungen kommen wird. Daher hat die Ampel-Koalition ein zweites Entlastungspaket beschlossen. Auch wird die Bundesregierung die weitere Preisentwicklung genau beobachten und jeweils im Lichte der aktuellen Lage prüfen, ob und welchen Handlungsbedarf es gibt (Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz).

Die Gaslieferungen, die deutsche, europäische oder andere Firmen der G7-Staaten erhalten, werden in Euro bzw. Dollar bezahlt. Mit der Ankündigung Putins, dass Gas nur noch in Rubel bezahlt werden darf, wird einseitig in privatrechtliche Verträge eingegriffen. Die G7-Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung am 28.03.2022 die Bezahlung in Rubel abgelehnt. Auch die Europäische Union hält dies für nicht hinnehmbar. Ziel der russischen Regierung ist es, mit dem Schritt den Rubelkurs zu stützen. Damit schwächt er indirekt die Sanktionen gegen die russischen Zentralbank (Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz).

Ja, Thüringen ist hier, wie alle Bundesländer, Teil des Gesamtnetzes und nicht auf sich allein gestellt.

Ja, die gibt es. Die Energie-Fachleute der Verbraucherzentrale Thüringen beraten - Dank Förderung des Umweltministeriums kostenfrei - umfassend zu den Themen Heizen, Wärmedämmung, Strom sparen, energieeffiziente Geräte sowie erneuerbare Energiequellen. Die Energieberater*innen kommen auch zu Ihnen nach Hause und beraten vor Ort rund um Energie. Mehr Informationen zur Energieberatung finden Sie hier: https://www.vzth.de/energie/energieberatung-14881

Übrigens: Da rund 35 % des gesamten Endenergieverbrauchs in Deutschland auf den Gebäudebereich entfallen, fördert das Thüringer Umweltministerium mit dem „Thüringer Sanierungsbonus-Plus" zudem die energetische Sanierung von Wohngebäuden mit einer Förderquote von 90 %. Die Förderung richtet sich an alle Eigentümer*innen von selbst genutzten oder vermieteten Wohngebäuden, Mieter*innen und Pächter*innen. Gefördert werden Energieberatungen der Verbraucherzentrale Thüringen, bestehend aus einer Vor-Ort-Beratung und einem individuellen Sanierungsfahrplan. Mehr Infos zum „Thüringer Sanierungsbonus-Plus" finden Sie hier: https://umwelt.thueringen.de/ministerium/unsere-foerderprogramme/sanierungsbonus-plus.

Was wir gerade als fossile Inflation an den Tankstellen sehen, zeigt, dass die großen Ölkonzerne in dieser Zeit des Krieges Putins gegen die Ukraine und der Angst vor Lieferengpässen am Markt viel Geld verdienen. Wirtschaftsminister Habeck hat das Bundeskartellamt deshalb gebeten, die Benzin- und Dieselpreise sehr genau zu beobachten und bei jeglichem Hinweis auf missbräuchliches Verhalten zu reagieren.

Außerdem wird (und wurde bereits) die durch die Verteuerung fossiler Energieträger angetriebene Inflation von der Bundesregierung politisch abgemildert. Dazu kommen – nach den ersten Schritten wie dem Wegfall der EEG-Umlage und Änderungen bei der Pendlerpauschale – auch ein höherer Arbeitnehmerpauschbetrag, eine Anhebung des Grundfreibetrags in der Einkommenssteuer, eine Zusatzzahlung zur Grundsicherung und eine Erhöhung des Mindestlohns infrage. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Entlastungspaket, das nachhaltig, sozial und ökologisch sein muss. Und zielgenau diejenigen erreicht, die zuerst Hilfe brauchen, zum Beispiel Familien. Denn es sind ja nicht nur die Spritpreise enorm gestiegen, vor allem auch die Heizkosten sind explodiert. Eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern muss mehr heizen als ein Singlehaushalt. Gerade sie stehen also vor hohen Heizkostenrechnungen. Insofern wurde die Höhe des Heizkostenzuschusses noch einmal angehoben. Außerdem plant der Bund plant ein Energiegeld für alle, einen Kindersofortzuschlag und einen deutlich höheren Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger. Bundeswirtschaftsminister Habeck strebt nach eigener Aussage ein Paket an, dass erstens bei Strom, Wärme und Mobilität Entlastungen bringt, zweitens mit Energieeffizienz und Einsparungen einhergeht und drittens marktwirtschaftliche Impulse belässt. Damit gilt: je effizienter, desto geringer die Kosten. Indem wir die erneuerbaren Energien massiv ausbauen, machen wir uns mittel- und langfristig unabhängiger von Energieimporten und Preissteigerungen bei fossilen Energieträgern.  

Informationen dazu finden Sie u.a. auf den den Seiten der TEAG, Thüringens größtem Energieversorger in kommunaler Hand: Inzwischen haben über 40 Unternehmen die Versorgung ihrer Kundschaft eingestellt, indem Verträge einseitig gekündigt wurden oder teilweise Insolvenz angemeldet wurde. Hintergrund sind nach Presseberichten teils mit hohen Risiken behaftete oder in Einzelfällen sogar unseriöse Geschäftspraktiken. Durch die Energiepreisexplosion auf Beschaffungsseite der letzten Monate wurde die Strategie, den Energieeinkauf nur sehr kurzfristig – oft sogar nur auf Tagesbasis – vorzunehmen, für manche Energieversorger extrem teuer. Eine langfristige, vorausschauende Energiebeschaffung für die nächsten Jahre – im Sinne von Versorgungssicherheit und Verlässlichkeit – ist dabei offensichtlich zum Teil kurzfristigen Gewinninteressen geopfert worden. Betroffen sind deutschlandweit viele hunderttausend Kunden, die plötzlich in die Ersatzversorgung der örtlichen Grundversorger fallen. So hat die TEAG beispielsweise seit Dezember 2021 schon über 15.000 Strom- und Gaskunden quasi über Nacht in die Ersatzversorgung aufnehmen müssen (Quelle: https://www.thueringerenergie.de/Privatkunden/Service/Entwicklungen_Energiemarkt).

Die zuständigen Grundversorger, wie die TEAG, die diese zusätzlich benötigten Energiemengen für die hinzugekommenen Kunden natürlich nicht vorrätig hatten, müssen zu deren Belieferung Strom oder Erdgas zu aktuellen, stark erhöhten Marktpreisen nachkaufen. Seit einigen Monaten liegen diese Marktpreise für Strom und Erdgas um das Vier- bis Fünffache über den bisherigen durchschnittlichen Beschaffungskosten.

Nach Berechnungen des ⁠Umweltbundesamtes lassen sich Kosten abmildern, wenn die Heizungen etwas heruntergedreht werden und weniger und vor allem langsamer mit dem Auto gefahren wird. Eswürden rund 10 Terawattstunden (TWh) Gas weniger benötigt, wenn alle Haushalte in Deutschland die Temperatur in den Wohnungen um ein Grad reduzieren. Bei einer Absenkung um zwei Grad wären es sogar rund 21 TWh. Das sind etwa 5 % des derzeit aus Russland importierten Erdgases. Auch beim Baden und Duschen lasse sich schnell viel Energie sparen: Ein Sparduschkopf etwa senkt den Energieverbrauch fürs Duschen um rund 30 %. Wenn das alle Menschen in Deutschland nutzten, spart das rund 11,3 TWh Erdgas. Das entspricht 2,6 % der Erdgasimporte aus Russland und bedeutet etwa 2,8 Millionen Tonnen Treibhausgase und 1,1 Milliarden Euro Energiekosten weniger. Reduzieren die Bürgerinnen und Bürger die Geschwindigkeit auf Autobahnen auf maximal 100 km/h und auf 80 km/h auf Straßen außerorts, spart das rund 2,1 Milliarden Liter fossilen Kraftstoff ein, selbst wenn man davon ausgeht, dass sich nicht alle an das Tempolimit halten und Einzelne schneller unterwegs sind. Die Kosteneinsparung läge zwischen 3,5 Mrd. und 4,2 Mrd. Euro.

Ja, unsere Thüringer Solarförderung "Solar Invest" wird ab Anfang April wieder verfügbar sein. Anträge können dann – zur Beschleunigung – nur noch online bei der Thüringer Aufbaubank gestellt werden. Mit dem Förderprogramm unterstützt das Thüringer Umweltministerium den Einsatz der Solarenergie im Strom- und im Wärmebereich. Mehr Informationen zu unserer Solarförderung finden Sie hier: https://umwelt.thueringen.de/ministerium/unsere-foerderprogramme/solar-invest-2022

Falls Sie sich fragen sollten, ob sich eine Investition in eine Photovoltaikanlage oder eine Solarthermieanlage für Sie rentiert, können Sie den Thüringer Solarrechner nutzen: https://www.thega.de/themen/erneuerbare-energien/servicestelle-solarenergie/thueringer-solarrechner/

Außerdem unterstützte das Umweltministerium mit dem Programm "Green Invest" viele Jahre die Wirtschaft dabei, dass möglichst wenig Energie verbraucht wird.

Thüringen liegt im Durchschnitt der deutschen Importe. Prinzipiell lässt sich sagen, innerhalb der Europäischen Union ist Deutschland mit 55,6 Milliarden Kubikmetern der größte Importeur von Erdgas aus Russland. Ca. 55 % der deutschen Erdgasimporte stammen aus Russland, die anderen Herkunftsländer des deutschen Imports sind Norwegen (27 %) und die Niederlande (21 %).  Zum Ende des 1. Quartals ist der Anteil der russischen Gaslieferungen auf 40 % gesunken. Das war durch Umstellungen im Gasbezug möglich. Im Gegenzug wurden der Erdgasbezug aus Norwegen und den Niederlanden erhöht sowie die LNG-Importe signifikant gesteigert. Thüringen hat insgesamt drei eigene Gasförderanlagen. Die Lagerstätten, aus denen in Thüringen derzeit Erdgas gefördert wird, das Jahr des jeweiligen Förderbeginns sowie das Gesamtfördervolumen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:

Die aktuellsten Zahlen liegen hier vom Jahr 2019 vor. Der Gasbezug nach Thüringen betrug 2019 21,2 TWh. Ein Großteil des Gases wird in Thüringen für Gewerbe, Handel, Dienstleistungen und Haushalte (ca. 9,2 TWh) bereitgestellt, ca 5,0 TWh finden in  Kraftwerken Einsatz. In der Thüringer Industrie wurden 5,6 TWh verbraucht. Der Verkehrsbereich spielt mit 0,018 TWh nur eine untergeordnete Rolle (siehe https://statistik.thueringen.de/datenbank/Dateienlink/EnergieflussbildThueringen2019.pdf).

Wir handeln in Thüringen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien möglichst aus eigener Kraft, aber auch im Bundesverbund nach den neuen Rahmenbedingungen der neuen Bundesregierung. Nötig sind Schritte von vielen Akteuren gleichzeitig – Bund, Ländern, Kommunen, Unternehmen und privaten Haushalten. Bisher streben wir durch das Klimagesetz bis spätestens 2040 eine Eigenversorgung aus erneuerbarer Energie an. Das erreichen wir u.a. durch eine Beschleunigung des Photovoltaik-Ausbaus. Dazu wird die Länderöffnungsklausel für PV-Solarparks auf benachteiligten Flächen genutzt und mit Landwirten das Gespräch gesucht, um zu klären, wie viel Hektar solcher Flächen wir für Solarparks bereitstellen können. Das heißt also, dass bestimmte Agrarflächen für die Stromerzeugung geöffnet werden sollen. Die Flächen, die wenig oder kaum landwirtschaftlichen Ertrag haben, wären hier besonders geeignet.

In den vergangenen Jahren wurden jedes Jahr 2 Mrd. € an Wertschöpfung durch Energieimporte aus Thüringen abgeschöpft. Bleiben die Energiepreise auf dem aktuell hohem Niveau, ist hier zukünftig von einem deutlich höheren Betrag auszugehen. Jedes Jahr früher hilft, diesen Betrag im Land für die eigene regionale Wertschöpfung und neue Arbeitsplätze zu binden. Mehr Infos zum Klimagesetz finden Sie hier: https://umwelt.thueringen.de/themen/klima/klimagesetz

Importe aus Russland bedienten im vergangenen Jahr etwa 35 Prozent des deutschen Ölverbrauchs. Durch Vertragsumstellungen sinkt die Abhängigkeit von russischem Öl bereits jetzt absehbar auf 25 Prozent. Bis Mitte des Jahres werden die russischen Ölimporte nach Deutschland voraussichtlich halbiert sein. Zum Jahresende streben wir an, nahezu unabhängig zu sein.

Durch Vertragsumstellungen sinkt die Abhängigkeit bei Kohle in den nächsten Wochen von 50 Prozent auf rund 25 Prozent; dies ist schon ab April Schritt für Schritt wirksam. Bis zum Herbst kann Deutschland unabhängig von russischer Kohle sein.

Der Anteil der russischen Gaslieferungen lag in der Vergangenheit im Mittel bei 55 Prozent. Zum Ende des 1. Quartals 2022 ist er auf 40 Prozent gesunken. Flankiert durch politische Gespräche sind die Versorgungsunternehmen dabei, ausreichende LNG-Verträge abzuschließen. Gemeinsam mit kurzfristigen Anstrengungen von Unternehmen und Privathaushalten zur Reduktion des Gaseinsatzes durch Energieeffizienz, Energieeinsparung und Elektrifizierung kann bis Ende des Jahres der Anteil russischer Gaslieferung am Gasverbrauch so auf etwa 30 Prozent gesenkt werden. Die Unabhängigkeit von russischem Gas kann in einem gemeinsamen Kraftakt bis Sommer 2024 weitgehend erreicht werden (Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz).

Der Ökostromanteil für hier produzierten Strom lag in 2020 bei 61,6 % (6.700 GWh von insgesamt 10.900 GWh in 2020).  Dabei setzt sich der Ökostrom-Mix in 2020 wie folgt zusammen:

1. Wind                –          47,5 %
2. Biomasse         –          26,2 %
3. Photovoltaik    –          23,0 %
4. Laufwasser      –          2,7 %.

Während Solaranlagen auf privaten Hausdächern einen neuen Rekord verzeichnen, konnte die Windenergie im vergangenen Jahr als wichtige Stütze der Energiewende kaum wachsen. Unterstützt vom Förderprogramm „Solar Invest“ (das in diesem Jahr ab 1. April neu aufgelegt wird), wuchs die Zahl der Anlagen auf ca. 37.900 – ein Plus von ca. 11 % gegenüber dem Vorjahr. Noch nie fingen in Thüringen so viele Module das Sonnenlicht für sauberen Strom ein. Damit liegt Solar mit einer installierten Leistung von ca. 1.970 Megawatt auf Platz 2 bei der klimafreundlichen Stromerzeugung. Weiterhin Platz 1 bei den erneuerbaren Energien hält die Windenergie, trotz geringen Ausbaus 2021. Wichtig werden hier: schnelle Genehmigungsverfahren, einfache Planung für Kommunen auf eigenen Flächen und ein Landesentwicklungsplan 2025, der Klimaschutz und Windenergie angemessen berücksichtigt. 841 Windenergieanlagen drehen sich aktuell in Thüringen. Ihre installierte Leistung summiert sich auf 1.678,4 Megawatt. Die Zahl der Anlagen blieb mit 841 nahezu konstant (ggü. 837 zum 01.01.2021). Der Leistungszuwachs von 38,4 MW resultiert aus dem sogenannten Repowering, d.h. dem Ersetzen alter, verschlissener Anlagen durch leistungsstärkere Neue. Elf neu errichtete Anlagen (+ 49,4 MW) steht der Rückbau von sieben Anlagen (- 11 MW) gegenüber. Die Bioenergie spielt weiter eine wichtige Rolle im Flächenland Thüringen. Rund 13 % des in Thüringen verbrauchten Stroms und etwa 31 % der benötigten Wärme werden derzeit aus Bioenergie gewonnen. Insbesondere die landwirtschaftliche Biogaserzeugung hat sich mit einer installierten Gesamtleistung von 137 Megawatt zum wichtigen wirtschaftlichen Standbein der Agrarbetriebe und zu einer nennenswerten erneuerbaren Wärmequelle entwickelt.

Knapp ein Drittel des gesamten Strombedarfs (31,2 %) wird durch Importe gedeckt. Hier ist Thüringen auch im bundesweiten Vergleich schon gut aufgestellt. Insbesondere durch die Bereiche Wärme und Industrie werden aber noch ca. drei Viertel des Primärenergieverbrauchs (75,6 %) durch Importe gedeckt.

Der Energieatlas der Thüringer Energieagentur (ThEGA) bündelt die wichtigsten energierelevanten Daten des Freistaats in einer übersichtlichen Kartendarstellung. Er liefert Zahlen zum Stand der Thüringer Energiewende, zeigt das Ausbaupotenzial erneuerbarer Energien und präsentiert gelungene Beispiele aus der Praxis. Sie finden den Energieatlas hier: https://karte.energieatlas-thueringen.de/