Naturschutzrecht

Das geltende Naturschutzrecht in Thüringen

Seit dem Inkrafttreten des neuen Bundesnaturschutzgesetzes am 01.03.2010 gilt in Thüringen ein geändertes Naturschutzrecht. Das neue Gesetz brachte auch einige inhaltliche Neuerungen. Die bedeutendsten sind die Gleichrangigkeit von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der Eingriffsregelung – anstelle der bisherigen Vorrangigkeit der Ausgleichsmaßnahmen – und die neu geschaffene Schutzgebietskategorie „Nationales Naturmonument“. Nähere Informationen zum geänderten Naturschutzrecht, eine entsprechende Anwendungshilfe sowie weitere nützliche Informationen haben wir für Sie hier zusammengestellt:

  • Seit dem Inkrafttreten des neuen Bundesnaturschutzgesetzes am 01.03.2010 gilt in Thüringen ein geändertes Naturschutzrecht. Durch die Föderalismusreform I hat der Bundesgesetzgeber ein umfassenderes Gesetzgebungsrecht im Naturschutz erhalten. Auf dieser Basis hat der Bundestag 2009 ein neues Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) erlassen, das nicht mehr nur einen Rahmen für die Landesgesetzgebung im Naturschutz vorgibt. Die Regelungen des BNatSchG gelten in den Ländern unmittelbar und bedürfen keiner Umsetzung in Landesrecht.

    Das neue Gesetz brachte auch einige inhaltliche Neuerungen. Die bedeutendsten sind die Gleichrangigkeit von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der Eingriffsregelung – anstelle der bisherigen Vorrangigkeit der Ausgleichsmaßnahmen – und die neu geschaffene Schutzgebietskategorie „Nationales Naturmonument“.

    Das BNatSchG verdrängt weitgehend das bisherige Thüringer Naturschutzrecht. Große Teile des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft (ThürNatG) sind daher nicht mehr anwendbar. Jedoch gelten weiterhin alle Zuständigkeitsregelungen und die meisten Verfahrensregelungen. Folgende Anwendungshilfe informiert darüber, welche Bereiche des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft weiter Bestand haben.

    Die Anwendungshilfe enthält eine Synopse des Bundesnaturschutz­gesetzes sowie weiterer einschlägiger Vorschriften des Bundesrechts (linke Spalte der Synopse) und der daneben weiter geltenden Vorschriften des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft (rechte Spalte der Synopse). Damit gibt sie das in Thüringen geltende allgemeine Naturschutzrecht des Bundes und des Landes umfassend wieder (Stand: 1. April 2018).

    Naturschutzrecht in Thüringen ab dem 1.3.2010 - eine Anwendungshilfe 
    Überarbeitung Anwendungshilfe 2018 Stand Mai2018

    häufig gestellte Fragen sowie die Antworten zu einzelnen Themen

    Stand: 22.12.2010

    • Bisher richtete sich die Genehmigung für Tiergehege ausschließlich nach Landesrecht, d.h. nach dem Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft. Das hat sich mit Inkrafttreten des neuen Bundesnaturschutzgesetzes am 01.03.2010 geändert.

    • Maßgeblich für die Definition "Tiergehege" ist nunmehr § 43 Abs. 1 BNatSchG. Danach sind Tiergehege dauerhafte Einrichtungen, in denen Tiere wild lebender Arten außerhalb von Wohn- und Geschäftsgebäuden während eines Zeitraums von mindestens sieben Tagen im Jahr gehalten werden und die kein Zoo im Sinne des § 42 Abs. 1 BNatSchG sind. Nur wenn die einzelnen Merkmale dieser Definition vorliegen, sind die weiteren Voraussetzungen zum Betreiben eines Tiergeheges zu prüfen.

    • Das neue Bundesrecht enthält in § 43 BNatSchG wieder Regelungen für Tiergehege, die vom Grundsatz her dem Landesrecht vorgehen und vorrangig anzuwenden sind (z.B. Anzeige- und Betreiberpflichten). Das Bundesrecht sieht davon jedoch eine Ausnahme vor, d.h. eine Öffnungsklausel für das Landesrecht (§ 43 Abs. 5 BNatSchG), wonach "weiter gehende Vorschriften der Länder" unberührt bleiben. Soweit die Öffnungsklausel reicht, kommt Landesrecht weiter zur Anwendung. Das ist in Thüringen für Tiergehege mit Tieren besonders geschützter, wild lebender Arten der Fall.

      Im Gegensatz zu der bundesrechtlichen Anzeigepflicht sieht das Landesrecht in § 33 ThürNatG eine Genehmigungspflicht für Tiergehege vor. Die Pflicht zur Genehmigung stellt ein "Mehr" gegenüber einer bloßen Pflicht zur Anzeige dar (strengeres Formerfordernis). Die landesrechtliche Regelung bezieht sich - im Gegensatz zu der bundesrechtlichen - nur auf Tiere der besonders geschützten, wild lebenden Arten. Aus diesem Grund gibt es unterschiedliche Voraussetzungen, je nach dem, ob in dem Tiergehege Tiere besonders geschützter, wild lebender Arten oder andere Tiere gehalten werden sollen.

      • Hier besteht auch nach dem 01.03.2010 eine landesrechtliche Genehmigungspflicht (§ 43 Abs. 5 BNatSchG i. V. m. § 33 Abs. 1 und  Abs. 3 Satz 1 ThürNatG) für die Errichtung, die wesentliche Änderung und den Betrieb von Tiergehegen mit Tieren besonders geschützter, wild lebender Arten fort. 

        Ausgenommen von der Genehmigungspflicht sind:
        1. Gehege der Staatlichen Vogelschutzwarte und der staatlichen Forstverwaltung (§ 43 Abs. 4 Nr. 1 BNatSchG i. V. m. § 33 Abs. 5 Nr. 1 ThürNatG), 
        2. Auswildungsvolieren und –gehege für die dem Jagdrecht unterliegenden Tierarten (§ 43 Abs. 4 Nr. 2 BNatSchG i. V. m. § 33 Abs. 5 Nr. 2 ThürNatG).
      • Die Zuständigkeit liegt bei den unteren Naturschutzbehörden, d.h. Anträge sind bei den Landkreisen und kreisfreien Städte zu stellen. 
      • Die Genehmigungsvoraussetzungen richten sich weiterhin nach § 33 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 bis 7 ThürNatG. Die Genehmigung darf unbeschadet anderer, insbesondere tierschutz- und tierseuchenrechtlicher Bestimmungen nur erteilt werden, wenn
        1. die Tiere so gehalten werden, dass den biologischen und den Erhaltungsbedürfnissen der jeweiligen Art Rechnung getragen wird,
        2. die Haltung der Tiere stets hohen Anforderungen genügt, unter anderem die fachgerechte Betreuung gewährleistet ist, und ein gut durchdachtes Programm zur tiermedizinischen Vorbeugung und Behandlung sowie zur artgerechten Ernährung und Pflege vorliegt,
        3. ein Register über den Tierbestand des Zoos oder Tiergeheges in einer den verzeichneten Arten jeweils angemessenen Form geführt und auf dem neuesten Stand gehalten wird, in dem insbesondere die Zu- und Abgänge unverzüglich eingetragen werden,
        4. Belange des Artenschutzes nicht entgegenstehen,
        5. dem Entweichen der Tiere vorgebeugt wird,
        6. dem Eindringen von Schädlingen und Ungeziefer von außen vorgebeugt wird,
        7. der Zugang zur freien Landschaft durch die Anlage nicht in unangemessener Weise eingeschränkt wird.
      • Die Tiergehegegenehmigung kann mit Ne­benbestimmungen versehen werden und schließt die Genehmi­gung nach § 11 des Tierschutzgesetzes in der Fassung vom 25.05.1998 (BGBl. I S. 1105, 1818) in der jeweils geltenden Fas­sung mit ein (§ 33 Abs. 3 Satz 4 ThürNatG)
      • Die Tiergehegegenehmigung kann insbesondere widerrufen werden, wenn artenschutz-, tierschutz- oder tierseuchenrechtliche Be­stimmungen nicht eingehalten werden (§ 33 Abs. 3 Satz 5 ThürNatG).
      • Wenn sich ent­sprechend dem Stand der Wissenschaft die Anforderun­gen an die Haltung von Tieren nachträglich ändern, kann die untere Naturschutzbehörde im Benehmen mit der Tierschutz­behörde die erforderli­chen Anordnungen treffen (§ 33 Abs. 3 Satz 6 ThürNatG).
      • Werden Tiergehege mit Tieren der besonders geschützten, wild lebenden Arten entgegen § 33 ThürNatG errichtet, wesentlich geändert oder betrieben, so trifft die untere Naturschutzbehörde geeignete Anordnungen, die die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen innerhalb einer angemessenen Frist sicherstellen (§ 33 Abs. 4 Satz 1 ThürNatG). Die genannten Zuwiderhandlungen gegen § 33 ThürNatG stellen zudem Ordnungswidrigkeiten dar (§ 69 Abs. 7 BNatSchG i. V. m. § 54 Abs. 2 Nr. 7 ThürNatG).
        Kommt der Betreiber den Anordnungen nicht nach, so ist innerhalb eines Zeitraums von höchstens zwei Jahren nach deren Erlass die Schließung der Einrichtung oder eines Teils davon zu verfügen (§ 33 Abs. 4 Satz 3 ThürNatG). Die Genehmigung ist ganz oder teilweise zu widerrufen (§ 33 Abs. 4 Satz 5 ThürNatG). Es sind die erforderlichen Maßnahmen anzuordnen, um die betroffenen Tiere im Einklang mit den Bestimmungen des Arten- und des Tierschutzrechts anderweitig unterzubringen oder zu beseitigen (§ 33 Abs. 4 Satz 4 ThürNatG).
      • Grundsätzlich gilt, dass diese Tiergehege so zu errichten und zu betreiben sind, dass die Voraussetzungen des § 43 Abs. 2 BNatSchG eingehalten werden.
      • Diese Regelung kommt aufgrund der Ausnahmeklausel des § 43 Abs. 4 Nr. 3 BNatSchG nicht zum Tragen. Danach können die Länder bestimmen, dass die Anforderungen nicht gelten für Gehege, in denen nur eine geringe Anzahl an Tieren oder Tiere mit geringen Anforderungen an ihre Haltung gehalten werden. 
        Da das Landesrecht nur eine Genehmigungspflicht für Tiergehege mit Tieren besonders geschützter, wild lebender Arten kennt (§ 33 ThürNatG) und andere Tiere aufgrund der an ihre Haltung zu stellenden Anforderungen außen vor gelassen hat, fallen die „anderen Tiere“ unter die o. g. Ausnahmeklausel, einschließlich Damwildgehege.
      • Aus diesem Grund kommt für solche Tiergehege auch die Anzeigepflicht nach § 43 Abs. 3 BNatSchG nicht zum Tragen, d. h. sie sind nicht anzeigepflichtig.
    • Ja, das neue Bundesrecht (§ 32 Abs. 4 BNatSchG) lässt einen anderweitigen Schutz als eine Schutzgebietsausweisung nach einer der Schutzgebietskategorien zu, wenn diese einen entsprechenden Schutz bietet. Zu diesem anderweitigen Schutz gehören auch entsprechende landesrechtliche Rechtsvorschriften, so dass auch die Thüringer Natura 2000-Erhaltungsziele-Verordnung vom 29. Mai 2008 weiter gilt und die Erhaltungsziele verbindlich festlegt.

    • Die bundesrechtliche Regelung zum Verschlechterungsverbot geht der landesrechtlichen Regelung vor, so dass seit dem 01.03.2010 nur noch § 33 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG anwendbar ist. Danach sind alle Veränderungen und Störungen, die zu einer erheblichen Beeinträchtigung eines Natura 2000-Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen können, unzulässig. Ein Verstoß dagegen erfüllt den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit (§ 69 Abs. 3 Nr. 6 BNatSchG).

    • Seit dem 01.03.2010 ist bei Eingriffen das Bundesrecht als gesetzliche Grundlage anzuwenden. Die bisherige landesrechtliche Eingriffsdefinition wurde von der abschließenden Regelung des § 14 BNatSchG verdrängt. Somit gilt auch die landesrechtliche "Positivliste" (§ 6 Abs. 2 ThürNatG) nicht weiter, die typische Regelbeispiele eines Eingriffes aufführte. Das neue Bundesrecht enthält keine solche Liste. Auch wenn die landesrechtliche "Positivliste" also keine gültige Rechtsgrundlage mehr darstellt, können ihre Regelbeispiele noch als praktische Hilfe für die Beurteilung der Eingriffsrelevanz herangezogen und benutzt werden.

      Die bisherige landesrechtliche "Negativliste" (§ 6 Abs. 3 ThürNatG) wurde ebenfalls vom Bundesrecht verdrängt, ist also nicht mehr anwendbar und kann auch nicht mehr zur Auslegung herangezogen werden. Sie regelte, was nicht als Eingriff anzusehen ist. Dies ergibt sich nunmehr aus § 14 Abs. 2 und 3 BNatSchG.

    • Das Bundesnaturschutzgesetz (§ 39 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 BNatSchG) sieht ein Fäll- und Schnittverbot von Bäumen in der Zeit vom 01. März bis zum 30. September vor. Zulässig in diesem Zeitraum sind lediglich schonende Form- und Pflegeschnitte zur Gesunderhaltung.

      Vom Verbot nicht erfasst werden u.a. Bäume auf so genannten "gärtnerisch genutzten Grundflächen". Dazu zählen neben erwerbsgartenbaulich genutzten Flächen auch Hausgärten und Kleingartenanlagen.

      Immer bleiben artenschutzrechtliche Verbote unberührt, d.h. sind zu beachten und einzuhalten. Es ist insbesondere darauf zu achten, dass keine Brut- bzw. Lebensstätten besonders geschützter Tierarten erheblich gestört, beschädigt oder zerstört werden (§ 44 Abs. 1 BNatSchG). Verstöße dagegen stellen Ordnungswidrigkeiten (§ 69 Abs. 2 BNatSchG) dar. Vor Fäll- oder Schnittmaßnahmen ist also zu erkunden, ob sich Vögel oder andere Tiere im Baum aufhalten. Ansprechpartner ist die untere Naturschutzbehörde (Landkreise bzw. kreisfreie Städte).

      Weitere naturschutzrechtliche Vorschriften können sich aus den Baumschutzsatzungen der Kommunen ergeben, die ebenfalls einzuhalten sind. Verstöße gegen solche Vorschriften stellen nach Satzungsrecht in der Regel ebenfalls Ordnungswidrigkeiten dar.

    • Ja, bestehende Schutzgebiete bleiben auch weiterhin geschützt, d.h. die Schutzgebietsausweisung gilt weiter und muss nicht nach neuem Recht nochmals erfolgen.

    Eine Zusammenstellung über das Naturschutzrecht des Bundes (jeweils aktuelle Fassung des Bundesnaturschutzgesetzes – BNatSchG), europäische Vorschriften und internationale Verträge zum Naturschutz sowie die Naturschutzgesetze der anderen Bundesländer finden sie im Internet-Angebot des Bundesamtes für Naturschutz.

    Vorkaufsrecht für Grundstücke nach § 52 ThürNatG

    Mit Inkrafttreten des neuen Bundesnaturschutzgesetzes am 01. März 2010 besteht nunmehr ein bundesrechtliches Vorkaufsrecht. Nach § 66 Abs. 1 BNatSchG steht den Ländern ein Vorkaufsrecht zu an Grundstücken, 

    - die in Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturschutzgebieten oder als solchen einstweilig sichergestellten Gebieten liegen, 
    - auf denen sich Naturdenkmäler oder als solche einstweilig sichergestellte Gegenstände befinden, 
    - auf denen sich oberirdische Gewässer befinden.

    Das Vorkaufsrecht kann von den Ländern auf Antrag auch zugunsten von Körperschaften und Stiftungen des öffentlichen Rechts und anerkannten Naturschutzvereinigungen ausgeübt werden (§ 66 Abs. 4 BNatSchG). 

    Die Regelung des neuen bundesrechtlichen Vorkaufsrechts enthält eine Öffnungsklausel, wonach abweichende Vorschriften der Länder unberührt bleiben. Aus diesem Grund besteht das landesrechtliche Vorkaufsrecht (§ 52 Abs. 1 Satz 1 ThürNatG) weiter 

    - für Kommunen im bisherigen Umfang, 
    - für das Land hinsichtlich Biosphärenreservaten, Altschutzgebieten nach § 26 Abs. 2 ThürNatG und geschützten Landschaftsbestandteilen.

    Seitens des Landes ist zuständig: 

    THÜRINGER LANDESAMT FÜR UMWELT, BERGBAU UND NATURSCHUTZ
    Referat 32- (Schutzgebiete)
    Harry-Graf-Kessler-Straße 1 
    99423 Weimar |

    naturschutz@tlvwa.thueringen.de

    Ansprechpartner für die Erklärung über den Grundstückskauf nach § 469 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) und zuständige Behörde für die Ausübung des Vorkaufsrechts. Als Kommunen sind die jeweiligen Gemeinden und die kreisfreien Städte bzw. die Landkreise vorkaufsberechtigt und daher ebenfalls nach § 469 BGB zu informieren, wenn eine eventuelle spätere Geltendmachung des Vorkaufsrechts sicher ausgeschlossen werden soll.

Thüringer Eingriffsregelungen

Mit dem Bau von Straßen, Wohn- und Gewerbegebieten oder beispielsweise Windkraftanlagen sind trotz Optimierungs- und Vermeidungsmaßnahmen oft erhebliche Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft verbunden. Verbleibende erhebliche Auswirkungen z.B. auf Tier- und Pflanzenarten, das Landschaftsbild oder den Boden sind in Anwendung der Eingriffsregelung durch geeignete Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Nähere Informationen zu den Eingriffsregelungen in Thüringen finden Sie hier:

  • Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung soll dazu beitragen, Natur und Landschaft in ihrer Eigenart, Vielfalt und Schönheit weitestgehend zu erhalten.

    Mit dem Bau von Straßen, Wohn- und Gewerbegebieten oder beispielsweise Windkraftanlagen sind trotz Optimierungs- und Vermeidungsmaßnahmen oft erhebliche Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft verbunden. Verbleibende erhebliche Auswirkungen z.B. auf Tier- und Pflanzenarten, das Landschaftsbild oder den Boden sind in Anwendung der Eingriffsregelung durch geeignete Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren.

    Durch Flächenpools können (vorgezogene) Kompensationsmaßnahmen gebündelt werden. Im Zusammenhang mit anderen Zielen des Umwelt- und Naturschutzes wie z. B. der Umsetzung der WRRL, des Brachflächenrecyclings und des Schutzgebietssystems NATURA 2000 sollen in Thüringen Synergien genutzt werden.

    Zu beachten ist, dass über die Abarbeitung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung hinaus, Schutzgebietsbetroffenheiten, artenschutzrechtliche Belange sowie ggf. die Verträglichkeit mit NATURA 2000-Belangen eigenständig zu prüfen sind.

    Seit dem Inkrafttreten des neuen Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) am 01.03.2010 wird das materielle Naturschutzrecht in Thüringen durch das BNatSchG bestimmt. Das Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft (ThürNatG) tritt dahinter zurück, aber nicht außer Kraft. So gelten weiterhin alle Zuständigkeitsregelungen und die meisten Verfahrensregelungen auch für den Bereich der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Die Anwendungshilfe informiert darüber, welche Bereiche des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft neben dem vorrangig geltenden Bundesnaturschutzgesetz weiter Bestand haben.

Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege

Vertragsnaturschutz und Förderung von anerkannten Naturschutzvereinigungen

Der Freistaat Thüringen bietet zur Umsetzung von Maßnahmen, die dem Naturschutz und der Landschaftspflege dienen, sowie zur Förderung der Landschaftspflege und der anerkannten Naturschutzverbände folgende Förderprogramme an:

  • Programm zur Förderung von umwelt- und klimagerechter Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft, Naturschutz und Landschaftspflege (KULAP), Teil Naturschutz
  • Programm zur Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Thüringen (NALAP)
  • Programm zur Förderung von Vorhaben zur Entwicklung von Natur und Landschaft (ENL)
  • Programm zur Förderung der anerkannten Naturschutzvereine

Weiterhin unterstützt der Freistaat Thüringen den Aufbau eines Netzes von Natura 2000-Stationen.

  • Für den Vertragsnaturschutz in Thüringen nimmt der Naturschutzteil des KULAP eine herausragende Position ein. Mit diesem EU-kofinanzierten Programm pflegen Landwirtschaftsbetriebe alljährlich auf etwa 50.000 Hektar naturschutzfachlich wertvolle, oftmals landschaftsprägende Flächen durch (in Klammern jeweils Nummer der Maßnahme):

    • die Anlage von ein- oder mehrjährigen Blühstreifen und -flächen sowie Schonstreifen und -flächen zum Schutz von Feldhamster, Rebhuhn, Grauammer und Kiebitz (A421, A422, A423)
    • die extensive Bewirtschaftung von Ackerrandstreifen zum Schutz der Segetalflora (A423),
    • die Schaffung von Nahrungsflächen für den Rotmilan (A6),
    • die Pflege durch Beweidung oder Mahd auf Mager- und Trockenstandorten, Bergwiesen, Feuchtwiesen, Wiesenbrüterflächen, Streuobstwiesen und Flachlandwiesen (G2 bis G5) sowie
    • die Offenlanderhaltung in Natura 2000-Gebieten und im Grünen Band  (G6) sowie
    • die dauerhafte Umwandlung des Ackerlands in Dauergrünland (G7) 

    Schnellübersicht der Streifenprogramme im KULAP (71 kB)

    Für die Naturschutzmaßnahmen im KULAP erfolgt vor Antragstellung eine Abstimmung zwischen dem Landwirtschaftsbetrieb und der örtlichen unteren Naturschutzbehörde. Dabei wird von der Naturschutzbehörde zunächst bestätigt, dass die Flächen für eine Naturschutzförderung geeignet sind. Weiterhin werden in einem Pflegeplan die vereinbarten Details zur Flächenbewirtschaftung festgehalten (sog. Leistungsprotokoll). Weitere Auskunft erteilen die örtlich zuständigen unteren Naturschutzbehörden bzw. Landwirtschaftsämter.

  • Die zweite Säule des Vertragsnaturschutzes in Thüringen ist das Programm NALAP. Im Gegensatz zu KULAP 2014, bei dem die Flächenpflege durch landwirtschaftliche Betriebe im Vordergrund steht, richtet sich das Programm NALAP primär an Verbände, Vereine und Privatpersonen. Darüber hinaus können mit NALAP kleinere Naturschutzprojekte (Fördervolumen maximal 50.000 Euro) gefördert werden.  Weitere Auskunft erteilen die örtlich zuständigen unteren Naturschutzbehörden oder das Referat Ländlicher Raum im Thüringer Landesverwaltungsamt.

    Förderrichtlinie NALAP (88.2 kB)
    Förderrichtlinie des TMUEN vom 01.09.2017

    Anlage: Liste der Arten, Lebensraumtypen und Biotope (126.9 kB)
    Liste der Arten, Lebensraumtypen und Biotope zur Einstufung der Bedeutung für den Arten- und Biotopschutz im Freistaat Thüringen

    Anlage: Bemessung der eigenen Arbeitsleistungen (65.1 kB)
    Bemessung der eigenen Arbeitsleistungen nach 5.2.3 bzw. 5.2.6 der Förderrichtlinie NALAP
     

  • Mit dem Programm „Förderung von Vorhaben zur Entwicklung von Natur und Landschaft“ (ENL) können Naturschutzprojekte unterstützt werden. Das EU-kofinanzierte Programm umfasst einen ELER- und einen EFRE-finanzierten Teil.

    Gefördert werden können im Teil ELER:

    • Erstellung und Aktualisierung von Plänen, Studien und Konzepten in Zusammenhang mit dem Management in Natura 2000-Gebieten und anderen Gebieten mit besonderer Naturausstattung.
    • Investitionen zur Erhaltung, Wiederherstellung und Entwicklung von Lebensräumen, Durchführung von Biotopverbund- und Artenschutzprojekten, Schaffung von grünen Infrastrukturen.
    • Investitionen zur Stärkung der Vielfalt und Eigenart der Landschaft.
    • Investitionen zur In-Wert-Setzung von Produkten der Landschaftspflege.
    • Investitionen zur Entwicklung von Schutzgebieten hinsichtlich Besucherlenkung und –information, Schaffung von Besuchereinrichtungen und Naturerlebnisangeboten.
    • Aktionen zur Sensibilisierung für Naturschutzbelange: Beratungs-, Planungs- und Koordinierungsleistungen in Zusammenhang mit der Flächennutzung, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen von zertifizierten Natur- und Landschaftsführern, Durchführung von Informationsveranstaltungen, Ausstellungen und Aktionstage, Erstellung von Informationsmaterialien.

    Geförderten werden können im Teil EFRE:

    • Verbesserung der Planungsgrundlagen für NATURA 2000-Gebiete durch Erstellung und Überarbeitung von Managementplänen einschließlich der dafür notwendigen Grundlagenerhebung, soweit der Schwerpunkt des Planungsgebietes im Hochwasserrisikogebiet, im Umfeld von Fließgewässern oder in den Stadtgebieten von Erfurt, Jena oder Gera liegt.
    • Renaturierung und Vernetzung von Lebensräumen sowie Maßnahmen zur Sicherung der biologischen Vielfalt (einschließlich Maßnahmenplanung), soweit der Schwerpunkt der Maßnahmen in einem Hochwasserrisikogebiet liegt oder das Vorhaben sich schwerpunktmäßig auf Fließgewässer bezieht.
    • Renaturierung und Vernetzung von Lebensräumen, Maßnahmen zur Sicherung der biologischen Vielfalt sowie Schaffung von stadtnahen Erholungsräumen und grünen Infrastrukturen (einschließlich Maßnahmenplanung), soweit der Schwerpunkt des Vorhabens in den Stadtgebieten von Erfurt, Jena oder Gera liegt.

    Das Antragsverfahren ist zweistufig: Zur ersten Einschätzung eines Vorhabens ist bis zum 01. September des Vorjahres zunächst eine Projektskizze bei der Thüringer Aufbaubank als Bewilligungsstelle einzureichen. Soweit im laufenden Haushaltsjahr weitere Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, erfolgen weitere Aufrufe zur Einreichung von Projektskizzen durch die Thüringer Aufbaubank.

    Erst nach Prüfung und Bewertung dieser Projektskizze regt die Bewilligungsstelle die Einreichung eines vollständigen Antrags an. Weitere Details zur Antragstellung sowie die Förderrichtlinie finden Sie auf den Internetseiten der Thüringer Aufbaubank.

    Die beihilferechtliche Prüfung ist mittlerweile abgeschlossen. Nach Beschluss der EU-Kommission vom 11.08.2016 entfällt die De-minimis-Beschränkung gemäß Nr. 6.1 der ENL-Richtlinie für alle Fördergegenstände mit Ausnahme von „Investitionen zur In-Wert-Setzung von Produkten der Landschaftspflege“.

  • Für die Tätigkeit der anerkannten Naturschutzvereinigungen (anerkannt gemäß § 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz bzw. vor dem 01.03.2010 gemäß Naturschutzrecht) gewährt der Freistaat Thüringen Zuwendungen als notwendige Unterstützung zur Wahrnehmung ihres Beteiligungsrechts nach Naturschutzrecht. Zurzeit gibt es in Thüringen zehn anerkannte Naturschutzvereinigungen, die diese Förderung in Anspruch nehmen können. Auskunft erteilen die jeweiligen Landesverbände bzw. das Referat 45 des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz.

  • Mit der Schaf-Ziegen-Prämie werden Schaf- und Ziegenbestände für Tierhalter, die in Thüringen Biotopgrünland bewirtschaften, gefördert. Schafe und Ziegen sind wichtige "Landschaftspfleger auf vier Beinen" - die Prämie soll dazu beitragen, dem Trend des massiven und anhaltenden Rückgangs der Schaf- und Ziegenbestände in Thüringen entgegenzuwirken und damit die Pflege wertvoller Offenland-Lebensräume durch Beweidung mittelfristig zu sichern. Unter Erfüllung der Förderbedingungen werden 25 € pro Tier und Jahr gezahlt. Aufgrund des EU-Beihilferechts werden im Jahr 2019 pro Betrieb maximal 5.000 Euro ausgereicht.

    Nachfolgend erhalten Sie die Förderrichtlinie sowie die Antragsunterlagen zur Gewährung einer Förderung von Schaf- und Ziegenbeständen für Tierhalter, die in Thüringen Biotopgrünland bewirtschaften. Im Merkblatt zur Antragstellung 2019 finden Sie eine Kurzinformation zum Förderantrag.

    Richtlinie: Schaf-Ziegen-Prämie

    Merkblatt zur Antragstellung 2019 für die Schaf-Ziegen-Prämie

    Formular für Teilnehmer am InVeKoS

    Formular für Antragsteller, die nicht am InVeKoS teilnehmen

    De-minimis-Erklärung zum Antrag Schaf-Ziegen-Prämie

    Nachweis der der bewirtschafteten Grünlandflächen zum Antrag Schaf-Ziegen-Prämie

    Merkblatt zur Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogen Daten bei der betroffenen Person (Artikel 13 DS-GVO)
     

  • Thüringen verfügt über 212 FFH-Gebiete und 47 punkthafte FFH-Objekte sowie 44 EU-Vogelschutzgebiete, die das flächendeckende europäische Schutzgebietsnetz Natura 2000 bilden. Diese Gebiete umfassen rund 270.000 Hektar, das entspricht rund 17 % der Landesfläche. Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) hat zum Schutz dieser Naturschätze ein Netzwerk nach dem Vorbild der biologischen Stationen in anderen Bundesländern errichtet, welches die staatliche Naturschutzverwaltung, den verbandlichen Naturschutz und die Landnutzer bei der Umsetzung von Erhaltungs- und Verbesserungsmaßnahmen in Natura 2000-Gebieten in Thüringen unterstützen soll. Die Natura 2000-Stationen wurden als regionale, nicht-staatliche Einrichtungen des Naturschutzes in gemeinnütziger Trägerschaft errichtet und arbeiten eng mit der Verwaltung, den betroffenen Landnutzern sowie weiteren Akteuren vor Ort zusammenarbeiten.

    Insbesondere durch eine professionelle Beratung der Landwirte (KULAP u. a.) und die Einwerbung von Fördermitteln für die Pflege und Erhaltung der FFH-Lebensraumtypen und -Arten sowie der europäischen Vogelarten (ENL, NALAP u. a.) sollen die Stationen zur langfristigen Sicherung des europäischen Naturerbes in Thüringen beitragen. Die Fläche des Freistaates wird mit 11 Stationen abgedeckt.

    Die ersten sechs Stationen haben im April 2016 und weitere fünf im Januar 2017 ihre Arbeit aufgenommen. Das TMUEN fördert die personelle Ausstattung der Stationen mit ca. 1 Mio. Euro pro Jahr.

    Weiterhin fördert das Thüringer Umweltministerium gemeinsam mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt bis 2020 ein gemeinsames Kompetenzzentrum von BUND Thüringen, NABU Thüringen und dem Deutschen Verband für Landschaftspflege (DVL) zu gleichen Teilen mit insgesamt 740.000 Euro. Das Kompetenzzentrum Natura 2000-Stationen unterstützt die Arbeit der Natura 2000-Stationen und koordiniert gemeinsam mit dem TMUEN den Aufbau des Netzwerkes der Natura 2000-Stationen in Thüringen.

Ehrenamt im Naturschutz

Anerkannte Naturschutzvereinigungen nach § 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

In § 29 des am 24. Dezember 1976 in Kraft getretenen Bundesnaturschutzgesetzes wurde erstmalig Naturschutzverbänden, die in einem besonderen Verfahren anerkannt worden waren, ein von der Betroffenheit eigener subjektiver Rechte unabhängiges Beteiligungsrecht bei bestimmten Verwaltungsverfahren eingeräumt. In der Folge wurden die so anerkannten Naturschutzverbände deshalb vielfach als „29er-Verbände“ bezeichnet. Mittlerweile ist in den entsprechenden Regelungen im Bundesrecht nicht mehr von „Verbänden“, sondern von Vereinigungen die Rede, so dass die Bezeichnung „anerkannte Naturschutzvereinigungen“ formal korrekt und vorzuziehen ist.

Eine Anerkennung von Vereinigungen erfolgt ab dem 01.03.2010 nicht mehr nach Naturschutzrecht, sondern nach § 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz. § 63 Bundesnaturschutzgesetz verweist auf § 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, so dass dieses sowohl für bundes- als auch für landesrechtliche Anerkennungen gilt. Das Umweltbundesamt ist zuständig für bundesweite Anerkennungen, das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz als oberste Naturschutzbehörde für Vereinigungen mit einem Tätigkeitsbereich, der nicht über das Gebiet des Bundeslandes Thüringen hinausgeht.

Der Umfang des Beteiligungsanspruchs ergibt sich aus § 63 BNatSchG.

In Thüringen sind zehn Naturschutzvereinigungen anerkannt, die nachfolgend alphabetisch mit den jeweils beim TMUEN angegebenen Anschriften aufgeführt sind:

Arbeitsgemeinschaft Heimische Orchideen (AHO) Thüringen e.V.
Geschäftsstelle
Frau Uta Rudolph
Auenstr. 31
99880 Mechterstädt
E-Mail: aho.thueringenGS@t-online.de
Tel.: 03622/ 20 04 440

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
Landesverband Thüringen e. V.
Trommsdorffstraße 5
99084 Erfurt
Tel.: 0361 5550310
Fax: 0361 5550319
E-Mail: bund.thueringen@bund.net
www.bund-thueringen.de/mitmachen/aktiv/

Grüne Liga e. V.
Landesvertretung Thüringen
Goetheplatz 9 b
99423 Weimar
Tel.: 03643 492796
Fax: 03643 53130
E-Mail: thueringen@grueneliga.de

Kulturbund e. V.
Landesverband Thüringen
Bahnhofstr. 27
99084 Erfurt
Tel.: 0361 7648591
Fax: 0361 2657564
E-Mail: ekt@via-regia.org

Landesjagdverband Thüringen e. V. (LJV)
Frans-Hals-Str. 6 c
99099 Erfurt
Tel.: 0361 3731969
Fax: 0361 3454088
E-Mail: info@ljv-thueringen.de

Naturschutzbund Deutschland (NABU)
Landesverband Thüringen e. V.
Leutra 15
07751 Jena
Tel.: 03641 605704
Fax: 03641 215411
E-Mail: lgs@nabu-thueringen.de

Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW)
Landesverband Thüringen e. V.
Lindenhof 3
99998 Weinbergen/ OT Seebach
Tel.: 03601 427040
Fax: 03601 402903
E-Mail: info@sdw-thueringen.de

Landesanglerverband Thüringen
Verband der Fischwaid und zum Schutz der Gewässer und Natur e. V.
Magdeburger Allee 34
99086 Erfurt
Tel.: 0361 6464233
Fax: 0361 2622914
E-Mail: info@lavt.de

Verband für Angeln und Naturschutz Thüringen e. V. (VANT)
Niederkrossen 27
07407 Uhlstädt- Kirchhasel
Tel./Fax: 03681 / 308876
E-Mail: info@anglertreff-thueringen.de

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