Hintergründe zur Erstellung der Energie- und Klimaschutzstrategie

Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung. Er betrifft uns alle und nur gemeinsam können wir ihm entgegenwirken. Auch in Thüringen sind bereits die Auswirkungen des globalen Klimawandels messbar: Frost- und Eistage nehmen ab, während die heißen Tage zunehmen. Gleichzeitig wurde eine Zunahme von extremen Wetterereignissen (z.B. Starkniederschläge, Hochwasser, Gewitter) registriert. Obwohl Thüringen bereits in den letzten Jahren den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen (THG) senken konnte, tragen unsere Emissionen – etwa aus der Industrie, der Strom- und Wärmeerzeugung und dem Verkehrssektor – zum Klimawandel bei.

Um die weltweiten Folgen des Klimawandels abzumildern, einigte sich die Weltgemeinschaft auf der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 darauf, die Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Niveau auf deutlich unter 2° Celsius – möglichst 1,5° Celsius – zu begrenzen. Diese Obergrenze ist erforderlich, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels zu vermeiden. Das „Zwei-Grad-Ziel“ stellt somit den Maßstab für die Klimaschutzziele der Europäischen Union und Deutschlands dar.

Die globalen Klimaziele lassen sich nur dann erreichen, wenn weltweit auch auf regionaler Ebene konsequent und wirksam gehandelt wird. Bereits im Thüringer Koalitionsvertrag von 2014 hat sich die Landesregierung klar dazu bekannt, „dass Thüringen seinen Beitrag zur Erreichung des international anerkannten Zwei-Grad-Ziels leisten muss.“ Um dies rechtlich umzusetzen wurde vereinbart, ein Klimagesetz zu verabschieden.

Während das Klimagesetz den rechtlichen Rahmen für klimaverträgliches Handeln vorgibt, werden in der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie bezogen auf die Herausforderungen in den Handlungsfeldern Maßnahmen zur Umsetzung der Energie- und Klimaziele verankert. Die wissenschaftliche Grundlage für die Strategie bildete ein Gutachten des Leipziger Instituts für Energie. Das Gutachten stellt dar, in welchen Bereichen die THG-Emissionen gesenkt werden können – also Minderungspotentiale vorhanden sind. Die Minderungsziele wurden dabei auf für den Klimaschutz zentrale Sektoren (z.B. Energieversorgung, Verkehr, Landnutzung) heruntergebrochen.

Auf den Erkenntnissen und den Zielsetzungen des Gutachtens aufbauend wurde begonnen, die Energie- und Klimaschutzstrategie gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Verbänden, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in einem umfassenden Dialogprozess zu erarbeiten. Der Dialogprozess widmete sich vorwiegend der Gestaltung von Maßnahmen , die dazu dienen, die Herausforderungen in den einzelnen Handlungsfeldern zu meistern. Der Abschlussbericht zur Erarbeitung der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie zeigt Wege auf, wie die THG-Minderungsziele und energiepolitischen Ziele erreicht werden können. Auf Grundlage dieses Abschlussberichts erarbeitet die Landesregierung ihre Energie- und Klimaschutzstrategie. Ziel ist ein Kabinettsbeschluss, der die Richtung für Thüringens Energie- und Klimapolitik der Zukunft vorgibt.

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