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Klimaschutz-Zuweisung

für Gemeinden, Städte und Landkreise 2021

Richtlinie des Freistaates Thüringen für die Zuweisungen an Gemeinden und Landkreise für Klimaschutz

Um trotz Pandemie Investitionen in Klimaschutz auf kommunaler Ebene zu ermöglichen, weist der Freistaat auf Grundlage einer Richtlinie Mittel an die Kommunen für Klimaschutz zu.

© Stadtwerke Erfurt

Ob Fahrrad-Ständer, LED-Beleuchtung, Wärmedämmung, erneuerbare Energien oder Wärmepumpe… die Liste der nötigen Investitionen der Kommunen auf dem Weg zur Klimaneutralität ist lang. Damit die Kommunen trotz Corona-Pandemie entsprechende Investitionen tätigen können und die entsprechenden Fördermittel in Anspruch nehmen können, erfolgt eine Zuweisung für Klimaschutz durch den Freistaat.

Einwohnerbezogene Maximalbeträge

Die Richtlinie sieht vor, dass die Mittel bis 31.8.2022 für verschiedene Klimaschutz-Investitionen verwendet werden können. Für Klimaschutzmaßnahmen stehen den Gemeinden und Landkreisen dazu einwohnerbezogene Maximalbeträge zur Verfügung, die über eine Bedarfsmeldung angemeldet werden müssen. Der Maximalwert orientiert sich an 3 Euro pro Einwohner für Gemeindeaufgaben und 2,40 Euro pro Einwohner für Landkreisaufgaben. Dazu ist eine entsprechende Bedarfsmeldung bis 31.8.2021 an das Thüringer Umweltministerium vorzulegen. Die Mittel können dann – auch als Eigenmittel für andere Förderprogramme – bis 31.8.2022 verwendet werden.  Danach ist der Verwendungsnachweis bei der Thüringer Aufbaubank vorzulegen.

Um das Verfahren zu vereinfachen wurde eine Positiv-Liste von Maßnahmen für die die Mittel verwendet werden dürfen aufgenommen. Abweichungen sind jedoch möglich, wenn die Gemeinden und Landkreise abweichend von der umfangreichen Liste andere Klimaschutzmaßnahmen umsetzen wollen.

Bitte beachten Sie, dass die Frist Abgabe der Bedarfsmeldung am 31.08.2021 endet. An diesem Tag muss das Formular beim Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz eingegangen sein.

Was wird gefördert?

Gefördert werden investive Maßnahmen für Klimaschutz. Diese umfassen u.a. folgende Maßnahmen:

  • konzeptionelle Vorarbeiten inklusive Planung und Bürgerbeteiligung für investive Klimaschutzmaßnahmen (wie die Folgenden),
  • Erweiterung der Kapazitäten erneuerbarer Energien (Wärmepumpen, Solarthermie, Photovoltaik, Windenergie, Bioenergie, Geothermie),
  • energetische Sanierung von Gebäuden inklusive Wärmeschutz, Wärmerückgewinnung, Beleuchtung, (Server-)Kühlung mit Umweltkälte, Gebäudeautomation,
  • Mehrkosten bei Baumaßnahmen für höhere energetische Standards und für den Einsatz klimaschonender Materialien und Techniken (z. B. Holz- und recycelte Werkstoffe),
  • Wärmenetze mit Wärmebereitstellung überwiegend durch erneuerbare Energien und Digitalisierung von Wärmenetzen inklusive Hausanschlussstationen zur Effizienzsteigerung,
  • energetische Modernisierung von Straßenbeleuchtung,
  • energetische Sanierung von Infrastruktur (z. B. Wasser- und Abwassertechnik),
  • Maßnahmen zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs (Radwegebau, Abstellanlagen, Lademöglichkeiten) sowie des ÖPNV als auch zur Erhöhung der Auslastung der einzelnen Verkehrsarten,
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Verknüpfung der Verkehrsarten bzw. Schaffung von Mobilitätsstationen zur Verknüpfung zwischen Individualverkehr und öffentlichem Personennahverkehr (z. B. Carsharing oder Fahrradverleih-Stationen),
  • klimaverträgliche Mobilität in der Verwaltung (Fahrräder, E-Fahrzeuge, Ladetechnik, Technik zur Verwaltung von Fahrzeugpools und optimiertem Fahrzeugeinsatz),
  • Mehrkosten bei der Beschaffung klimaverträglicher Produkte (z. B. jeweils höchste Effizienzstufe, Blauer Engel, Mehrwegprodukte), u. a.

Es wird auf die beigefügte Richtlinie verwiesen.

Kontakt

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das:

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
Referat Energiepolitik
Beethovenstraße 3 99096 Erfurt

Tel.: 0361 57 391 1312
E-Mail: Referat31@Tmuen.Thueringen.de

Download: Bedarfsmeldung und Richtlinie

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