Kommunale Energie

Eine zentrale Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende in Deutschland ist das Engagement auf kommunaler Ebene bei Energieerzeugung und Energieeinsparung. Die Kommunen sind auch in Thüringen wichtige Akteure der Energie- und der Klimaschutzpolitik.

Es gibt viele Ansatzpunkte für kommunale Klimaschutzpolitik: z.B. die Modernisierung der Heizungssysteme, die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, die Umstellung des Fuhrparks oder die stärkere Gewichtung klimafreundlicher Faktoren bei der öffentlichen Beschaffung. Hierfür sind konkrete Bestandsaufnahmen durchzuführen und politische Entscheidungen notwendig, um die Voraussetzungen für die notwendigen Organisationsstrukturen zu schaffen.

Das Deutsche Institut für Urbanistik hatte bereits 1997 einen sehr detaillierten Leitfaden „Klimaschutz in Kommunen“ herausgegeben, welcher inhaltlich und strukturell grundlegend überarbeitet und um aktuelle Schwerpunkte und Handlungsfelder ergänzt wurde. Der Leitfaden wurde von den Kommunen in der gesamten Bundesrepublik rege nachgefragt und hat große Anerkennung gefunden. Er diente vielen Kommunen als Arbeitshilfe für die Initiierung und Durchführung ihrer Klimaschutzaktivitäten.

Ein umfangreiches Informationsangebot ist zudem auf der Webseite der Deutschen Energieagentur (dena) zu finden. Darin finden sich zahlreiche praktische Tools, z.B. zur Erfassung des Gebäudeenergieverbrauchs oder der Straßenbeleuchtung. Zusätzliche Hilfestellung zur Entwicklung eines Klimaschutz-Aktionsplans gibt der vom Klima-Bündnis entwickelte Climate-Compass. Thüringer Mitglieder im Klima-Bündnis sind Eisenach, Gera, Gotha, Mühlhausen und Rudolstadt.

Das zentrale Förderinstrument für Klimaschutzaktivitäten in Kommunen bietet die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative, welche vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit finanziert wird.

Auf der Internetseite www.benchmark-kommunaler-klimaschutz.net ist ein Aktivitätsprofil abgebildet, mit dessen Hilfe der Stand und Grad der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen einer Kommune in den vier Handlungsbereichen angezeigt werden. Damit werden die Aktivitäten mit denen anderer Kommunen vergleichbar gemacht. Ein Vergleich kann zudem über die Elemente CO2-Bilanz und weiterer Indikatoren erfolgen.

Eine andere Möglichkeit bietet die Teilnahme am European Energy Award (eea). Der eea ist ein Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren, welches die Erfassung, Bewertung, Planung, Steuerung und regelmäßige Überprüfung der Klimaschutzaktivitäten von Kommunen beinhaltet. Auch mit diesem Instrument lassen sich die Anstrengungen und Fortschritte in einer Kommune messen und ermöglichen eine allgemeine Vergleichbarkeit. In Thüringen erhielten die Städte Jena und Erfurt den eea in Gold bzw. in Silber. Die Teilnahme am eea ist mit Kosten verbunden, die sich nach der Größe der Städte, Gemeinden und Landkreise richten.

In dem Projekt Klimaschutz-Planer werden weitere Hilfsmittel und Tools entwickelt, um Kommunen und Regionen in großem Maßstab zu motivieren, im Klimaschutz aktiv zu werden und sie bei der Entwicklung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten zu unterstützen. Zentrales Instrument bildet ein einheitliches Software-Tool zur Bilanzierung der Energie- und CO2-Emissionen, zur Szenarienentwicklung und der Ableitung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen und Regionen.

In Thüringen ist die Energie- und GreenTech Agentur (ThEGA) zentraler Ansprechpartner bei energiewirtschaftlichen Vorhaben der Kommunen. Die ThEGA ist bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG) angesiedelt und wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert.

Dank der ThEGA engagieren sich aktuell rund zehn Prozent der Thüringer Kommunen im Netzwerk "Energie und Kommune" oder in anderen Projekten. Einen Schwerpunkt bilden Schulungen zum Aufbau eines kommunalen Energiemanagements, was eine Grundvoraussetzung für die Erschließung kommunaler Energieeffizienzpotenzial darstellt.

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Entwicklung neuer energiepolitischer Handlungsformen zum Auf- und Ausbau energieeffizienter Erzeugungs- und Versorgungsstrukturen. Gerade die regenerativen Energieträger sind eine große Chance für die Kommunen, selbst stärker als Energieversorger aktiv zu werden und eine am Verbraucher und der regionalen Wertschöpfung orientierte Energieversorgung zu sichern.

In Thüringen produzieren mittlerweile über 50 Bürgerkraftwerke regenerativen Strom, die meisten davon als Genossenschaften. Bürgerkraftwerke zeigen beispielhaft, wie Gemeinschaftsgedanke und Demokratie in der Energiepolitik von jedem Einzelnen gelebt und mitgetragen werden können.

Der Verein BürgerEnergie Thüringen e.V. (kurz: BETh e.V.) ist der Dachverband der Thüringer Energiegenossenschaften. Er bündelt die Interessen, dient der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch zwischen den in Thüringen aktiven Energiegenossenschaften.

Die ThEGA hat über die Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung der Bürger an Energieprojekten einen Leitfaden herausgegeben, der sowohl Hilfestellung als auch Motivation zur Gründung von Bürgerenergieprojekten sein soll.

Förderprogramm Klima Invest

Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen

Ziel dieser Richtlinie ist es, Treibhausgasemissionen in Thüringen zu reduzieren und Energie einzusparen.

    • Einstiegspakete: externe Leistungen zur Vorbereitung und  Durchführung von Einstiegsberatungen und daraus abgeleiteter Einzelmaßnahmen, Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an konzeptionellen Vorhaben des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung, Öffentlichkeitsarbeit inklusive öffentlicher Veranstaltungen zur Werbung für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung,

    • Treibhausgasminderungskonzepte, insbesondere Klimaschutzkonzepte u. a. zu nachhaltiger Mobilität, erneuerbaren Energien, Wärmenutzung und Liegenschaften,

    • Konzepte zur Klimafolgenanpassung, Klimaanalysen, Verwundbarkeitsuntersuchungen,

    • Konzepte zur energetischen Modernisierung von Gebäuden und Straßenbeleuchtung im Eigentum des Antragstellers,

    • Kompetenzaufbau zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in Kommunen, u.a. durch Beraten, Bilden und Weiterbilden, Öffentlichkeitsarbeits- und Kooperationsprojekte sowie das Einführen von Energie-, Klimaschutz- und Klimaanpassungsmanagementsystemen, wie z. B. kommunales Energiemanagement, EMAS oder European Energy Award  und Climate Adaption Award,

    • gebäudetechnische Investitionen im Bereich kommunaler Liegenschaften zur Treibhausgasminderung und Energieeinsparung,

    • Investitionen in E-Mobilität im Bereich der kommunalen Fuhrparke, z. B. auch E-Lastenräder,

    • Straßenbeleuchtung mit besonders naturverträglicher Beleuchtung,

    • Investitionen in technische Effizienzmaßnahmen bei Abwasser- oder Klär- und bei Trinkwasseranlagen sowie in intelligente Verkehrssteuerung,

    • Entwicklung modellhafter und besonders innovativer Projekte und deren Umsetzung als Co-Förderung mit anderen Fördermittelgebern,

    • Einzelmaßnahmen wie Verschattungsmaßnahmen, Entsiegelungen, Begrünungen, Schaffung offener Wasserflächen, Vorsorge und Anpassung gegen Starkregen, Sturm, Hagel oder erhöhte Schneelasten, Personalkosten für Energiemanagement, Klimaschutz und Klimaanpassung.

  • Gemeinden, Gemeindeverbände, Landkreise, Zweckverbände des Landes Thüringen.

  • Soweit andere Fördermittelgeber eine Kumulierung zulassen, können die Fördermittel gemeinsam genutzt werden. Auf die Kommunalrichtlinie des Bundes wird in diesem Zusammenhang besonders hingewiesen. Nähere Informationen zur Förderung des Bundes erhalten Sie unter www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie .

    • Einstiegspakete: Festbetrag jeweils einmalig pro Gemeinde max. 7.500 EUR (bis zu 100 %).
    • Bis zu 10 % für die Modernisierung der Straßenbeleuchtung
    • Bis zu 20 % bei Investitionen in technische Effizienzmaßnahmen bei Abwasser- oder Klär- sowie Trinkwasseranlagen, sowie in intelligente Verkehrssteuerung.
    • Ansonsten in der Regel bis zu 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bei Investitionen und Konzepten sowie bei Personalkosten für Energiemanagement.
    • Bis zu 60 % bei gebäudetechnischen Investitionen mit einem erneuerbare-Energien-Anteil am Gesamtgebäudeenergiebedarf von mehr als 50 %, sowie bei Personalkosten für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung sowie bei Energiemanagement mit Kom.EMS.
    • Bis zu 80 % der Kosten für Kompetenzaufbau in Kommunen und die Einführung von entsprechenden Managementsystemen.

    Die zuwendungsfähigen Ausgaben je Vorhaben (ausgenommen Einstiegspaket) müssen mindestens 7.500 EUR betragen. Für weitere Informationen wird auf die dazugehörige Richtlinie verwiesen.

  • Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH (ThEGA)
    Mainzerhofstraße 10
    99084 Erfurt
    Tel.: 0361 5603-220
    Fax: 0361 5603-327
    Mail: info{at}thega{punkt}de
    www.thega.de


    Thüringer Aufbaubank
    Abteilung Umwelt
    Gorkistraße 9
    99084 Erfurt
    Tel.: 0361 7447 106 / 476
    Fax: 0361 7447 476
    Mail: umwelt{at}aufbaubank{punkt}de
    www.aufbaubank.de/klimainvest

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