Immissionsschutz

Immissionen (Einträge) im Sinne des Umweltschutzes sind Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und nicht ionisierende Strahlen (z.B. Mobilfunk), die auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Atmosphäre sowie auf Kultur- und sonstige Sachgüter einwirken. Jede Immission hat ihren Ausgangspunkt in einer Emission (Austrag). Diese können einerseits vom Menschen verursacht werden, aber auch natürlichen Ursprungs sein.

  • Die Übertragung von der Emissionsquelle zum Immissionsort wird als Transmission und die Ablagerung (z.B. der Schadstoffe) am Immissionsort als Deposition bezeichnet (vgl. folgende Abbildung).

    Aufgabe des Immissionsschutzes ist es, die Immissionen auf ein für Mensch und Umwelt langfristig verträgliches Maß zu begrenzen. Grundlage des immissionsschutzrechtlichen Handelns ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge – Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

    Das BImSchG trifft bundeseinheitliche Regelungen für weite Bereiche des Immissionsschutzes. Weitere immissionsschutzrechtliche Regelungen sind unter anderem in atom-, verkehrs-, bau- und planungsrechtlichen Gesetzen enthalten.

    Die vom Menschen verursachten Immissionen entstammen im Wesentlichen aus der Industrie, dem kleingewerblichen/ häuslichen Bereich und dem Verkehr. Grundsätzliche Anforderungen dazu regelt das Bundes-Immissionsschutzgesetzes in den folgenden Teilen:

    • Errichtung und Betrieb von Anlagen,
    • Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen,
    • Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen
    • Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung und
    • Lärmminderungsplanung.

    Das Bundes-Immissionsschutzgesetz will dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorbeugen (Vorsorgeprinzip). Dennoch vorhandene Immissionen lassen sich vorrangig nur durch Begrenzung der Emissionsursachen vermindern. Daher richten sich die gesetzlichen Anforderungen im BImSchG in erster Linie auf die Emissionsquelle. Das gilt prinzipiell für die nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlagen, aber auch für bestimmte nach BImSchG nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Verursacherprinzip). Die behördliche Überprüfung der gesetzlichen Vorgaben erfolgt durch die Anlagenüberwachung.

  • Die für die Praxis wichtigen technischen Einzelheiten sind in zahlreichen Durchführungsverordnungen (1. bis 42. BImSchV) und Verwaltungsvorschriften (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft, Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm) aufgeführt. Darin werden etwa konkrete Anforderungen an bestimmte Anlagentypen dargestellt, Regelungen zum Genehmigungsverfahren getroffen oder Grenzwerte für Luftschadstoffe festgelegt.

  • Das Bundes-Immissionsschutzgesetz wurde in einer Zeit entwickelt und eingeführt, in der industrielle Emissionen als ernsthaftes Problem für Mensch und Umwelt erkannt wurden. Gewerbe- und Industrieanlagen hatten sich so weit entwickelt, dass die bis dahin geltenden Regelungen der Gewerbeordnung, die Mitte des 19. Jahrhunderts erstellt und bis Mitte 1970 fortgeschrieben wurden, an ihren Grenzen angelangt waren.


    1974 trat das Bundes-Immissionsschutzgesetz in Kraft und wurde seither auf Grund neuer nationaler und europäischer Regelungen mehrfach geändert. So sind mit der Umsetzung der europäischen Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) in das deutsche Recht medienübergreifende Umweltschutzansätze in das sich ursprünglich auf die Luft und den Lärm beziehende BImSchG eingeflossen. Diese medienübergreifenden Regelungen zeichnet das BImSchG auch gegenüber den meisten anderen Umweltgesetzen aus, die sich vorwiegend immer noch an einem bestimmten Umweltmedium orientieren.

     

Luftreinigung

Zu den wichtigsten Grundlagen des Lebens auf unserer Erde zählt saubere, schadstofffreie Luft. Sie so sauber wie möglich zu halten, ist daher eine vordringliche und aktuelle Aufgabe, aber keine neue Problematik. Seit Entstehung der Erde wird die lebenswichtige Lufthülle durch zahlreiche Stoffe, die durch Verwitterungsvorgänge, Vulkantätigkeiten u. a. freigesetzt werden, „verunreinigt“. Das Leben auf der Erde wurde aber durch diese „natürlichen" Luftverunreinigungen nie ernstlich gefährdet. Menschliche Tätigkeiten trugen allerdings, besonders verstärkt mit der Industrialisierung, zunehmend zum Eintrag von Schadstoffen in die Umgebungs-/Atemluft bei.

  • Die Luftverunreinigung durch den Menschen hat bereits eine lange Geschichte, deren Folgen in den letzten Jahrzehnten immer deutlicher zutage traten. Frühe Ursachen waren u. a. Heizungsabgase. Neben der zunächst lokalen Luftverschmutzung nahm mit der Entwicklung von Industrie, Wirtschaft und Verkehr die Schadstoffbelastung auf dem gesamten europäischen Kontinent rapide zu.

    Die Luftverunreinigung führte zu einer ernstzunehmenden Gefahr für die Biosphäre, insbesondere auch für die Gesundheit der Menschen.
    Bereits 1974 hat der Deutsche Bundestag zu dem Zweck, "...Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen ... zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen ... " das Bundes-Immissionsschutzgesetz verabschiedet.

    Zum Schutz der Menschen und ihrer Umwelt wurde auch seitens  der Europäischen Union der Luftreinhaltepolitik eine entsprechende Priorität eingeräumt. Richtlinien mit hohen Anforderungen an Emissionsminderungen, Verbesserungen von Kraftstoffen und vor allem zur Erreichung  langfristiger Luftqualitätsziele zur Verbesserung der Luftqualität wurden erlassen. Die EU-Luftqualitätsrichtlinien (EU-Rahmenrichtlinie zur Luftqualität und dazu die  1. bis 4. Tochterrichtlinie mit Festlegung  von Grenz-, Leit- und Zielwerten) sollen das Vorhaben, eine dem Menschen und seiner Umwelt zuträgliche Luftbeschaffenheit zu sichern, gewährleisten.

  • In Thüringen wird die Luftqualität durch die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie überwacht. Hierbei wird die Beschaffenheit der Luft hinsichtlich der Anteile an Feinstaub (PM10), Stickstoffdioxid (NO2), Staubniederschlag sowie Staubinhaltsstoffe (z. B. Schwermetalle), Schwefeldioxid (SO2) und Ozon untersucht. Die Ergebnisse der Messungen mit Angaben zu Grenzwertüberschreitungen sind auf der Seite der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie veröffentlicht.

    Zu den Quellen von Luftschadstoffen zählen heute vor allem der Straßenverkehr und Verbrennungsprozesse in der Industrie und Energiewirtschaft als auch die verstärkte Nutzung von Kaminöfen in privaten Haushalten. Die Höhe der tatsächlich auftretenden Schadstoffbelastung wird nicht nur von der Emission beim Verursacher, sondern auch durch Witterungsbedingungen mitbestimmt. So kann es zum Beispiel bei Wetterlagen mit eingeschränktem Luftaustausch dazu kommen, dass sich Schadstoffe in den unteren Luftschichten stärker anreichern.

    In den letzten Jahren wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, um in besonders belasteten Städten die Luftschadstoffemissionen, insbesondere von Stickstoffdioxid und Feinstaub zu senken. Gegenüber den 90er Jahren ist allgemein ein Trend der Verbesserung erkennbar, der bei Schwefeldioxid sehr deutlich ausfällt und auch bei Feinstaub sichtbar ist. Hier werden die Grenzwerte nahezu eingehalten. Dagegen ist in vielen Städten Deutschlands noch mit einer Überschreitung des Jahresmittelgrenzwertes für Stickstoffdioxid zu rechnen. Hohe Schadstoffkonzentrationen in der Luft treten immer noch vorrangig an stark befahrenen Straßen in Städten auf. Deshalb sind hier insbesondere Motor- und Autohersteller gefordert, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um gesundheitsschädigende Belastungen durch den Autoverkehr zu minimieren. Gleichzeitig ist es Aufgabe der zuständigen Behörden, bei der Überschreitung bzw. der Gefahr der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten Luftreinhaltepläne zu erstellen. Ziel muss es sein, mit geeigneten Maßnahmen die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen. Die geltenden Luftreinhaltepläne für die Städte Erfurt, Weimar, Jena, Gera und Mühlhausen sind auf der Seite des Thüringer Landesverwaltungsamtes veröffentlicht.

  • In der Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren (28. BImSchV) sind die Anforderungen der EU-Richtlinie 97/68/EG zur Minderung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte umgesetzt. Ziel ist es, den Gesundheits- und Umweltschutz zu verbessern und damit den Verbraucher und die Umwelt vor vermeidbaren Belastungen zu schützen.

    Die Regelungen der 28. BImSchV gelten nur für das Inverkehrbringen von Motoren zum Einbau in solche mobilen Maschinen und Geräte, die nicht für den Straßenverkehr bestimmt sind. Die Bandbreite der hiervon betroffenen Motoren und damit Maschinen ist groß. Sie reicht von kleineren Geräten wie beispielsweise Rasenmähern und Motorsägen über Kehrmaschinen bis hin zu Baggern und anderen Baumaschinen. Von der 28. BImSchV ausgenommen sind dagegen Motoren zum Antrieb von Binnenschiffen.

    Die Verordnung sieht vor, dass für jeden Motor oder jede Motorenfamilie eine Typgenehmigung erforderlich ist, jeder im Handel befindliche Motor mit dem genehmigten Typ übereinstimmen und die Motoren über die hierzu notwendigen Kennzeichnungen verfügen müssen. Um sicherzustellen, dass die in den Verkehr gebrachten Motoren den Anforderungen genügen, ist eine Marktüberwachung vorgesehen.

    Die Marktüberwachung erfolgt nach einem gemeinsamen Marktüberwachungskonzept und -programm der Länder. Die unteren Immissionsschutzbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten sind die in Thüringen für die Marktüberwachung zuständigen Behörden.

Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie

Nach Umfragen ist Verkehrslärm immer noch ein vorrangiges Umweltthema in der Wahrnehmung der Bevölkerung, vor anderen Bereichen wie z.B. Luftreinhaltung, Wasserqualität, Abwasser oder Abfall. Zwar werden ständig Schallschutzmaßnahmen erweitert und Lärmemissionsgrenzwerte verschärft, dennoch nimmt vor allem der Straßenverkehrslärm durch ein wachsendes Verkehrsaufkommen in vielen Gebieten zu.

  • Neue Impulse für den Lärmschutz setzt nun die Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm.
    Diese Umgebungslärmrichtlinie ist durch das Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vom 24. Juni 2005 in deutsches Recht umgesetzt worden.

    In terminlich und fachlich differenzierten Stufen, u. a. für Ballungsräume sowie für Hauptverkehrsstraßen (Bundesfernstraßen und Landesstraßen), müssen nun Lärmkarten nach neuen „Maßstäben“ ausgearbeitet werden. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit sind nachfolgend Lärmaktionspläne aufzustellen.
    Konkrete technische Aspekte der Lärmkartierung werden in der Verordnung über die Lärmkartierung (34.BImSchV)- geregelt.
    Weitere Detailregelungen über Anforderungen für die Lärmaktionsplanung durch Rechtsverordnung des Bundes stehen an.

    Mit der EG- Umgebungslärmrichtlinie hatte die EU im Jahr 2002 den 1.Schritt getan, um bislang vom europäischen Recht ausgeklammerte Geräuschimmissionen zu erfassen.
    Gegenüber der bisherigen Pflicht zur Aufstellung von Lärmminderungsplänen nach § 47a- BImSchG (alt) bedeutet die Neuregelung neben einer europaweiten Harmonisierung vor allem eine Fokussierung von Lärmminderungsaktivitäten auf Hauptlärmquellen, verbunden mit klaren Zeitvorgaben und der Pflicht, die Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Lärmaktionsplänen zu beteiligen.

  • Bis Mitte 2007 sollen nun die ersten Lärmkarten ausgearbeitet und veröffentlicht sein. Für Thüringen bedeutet dies die Lärmkartierung von etwa 500 km Bundesfern- und Landesstrassen.

    Im Zusammenwirken mit den betroffenen Gemeinden wurde damit die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena beauftragt. Bei rund der Hälfte dieser Straßen handelt es sich allerdings um Bundesautobahnen, bei denen bereits im Rahmen des Aus- bzw. Neubaus mit der Umsetzung entsprechender Schallschutzmaßnahmen begonnen wurde.

    In einem nachfolgenden zweiten Schritt werden weitere Straßenabschnitte kartiert. Bis dahin ist es notwendig, dass die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und den Kommunen ein Finanzierungskonzept erstellt hat, das als Grundlage für anschließende Maßnahmen an den wichtigsten Lärmschwerpunkten geeignet ist.

  • Die Termine für die Aufstellung von Lärmkarten und Lärmaktionsplänen sind nachfolgender Übersicht zu entnehmen.

    Quelle

    Lärmkarten

    Lärmaktionspläne

    Ballungsräume
    > 250.000 Einwohner (1.Stufe)
    > 100.000 Einwohner (2. Stufe)


    30. Juni 2007
    30. Juni 2012


    18. Juli 2008
    18. Juli 2013

    Hauptverkehrsstraßen
    > 6 Mio. Fahrzeuge / Jahr (1.Stufe)
    > 3 Mio. Fahrzeuge / Jahr (2. Stufe)


    30. Juni 2007
    30. Juni 2012


    18. Juli 2008
    18. Juli 2013

    Haupteisenbahnstrecken
    > 60.000 Züge / Jahr (1.Stufe)
    > 30.000 Züge / Jahr (2. Stufe)


    30. Juni 2007
    30. Juni 2012


    18. Juli 2008
    18. Juli 2013

    Großflughäfen
    > 50.000 Bewegungen/Jahr
    (1. u. 2. Stufe)


    30. Juni 2007


    18. Juli 2008

     


     

Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL)

Luftverunreinigungen in Form von Gerüchen werden vor allem aus Anlagen der Landwirtschaft, Abfall-und Reststoffbehandlung, Abwasserbehandlung, Chemieindustrie und der Lebensmittelindustrie emittiert.

Die Beurteilung der durch Gerüche verursachten Belästigungen bereitet besondere Schwierigkeiten. Diese können nur bei genauer Kenntnis des Vorliegens einzelner chemischer Substanzen, für die eine Geruchsschwelle bekannt sein muss, in Form von Immissionskonzentrationen bewertet werden. Da Geruchsbelästigungen meist schon bei sehr niedrigen Stoffkonzentrationen und durch das Zusammenwirken verschiedener Stoffe hervorgerufen werden, ist ein Nachweis mittels physikalisch-chemischer Messverfahren in der Regel nicht möglich. Hinzu kommt, dass die belästigende Wirkung von Geruchsimmissionen durch verschiedene Merkmale, wie z. B. die Geruchsstoffkonzentration, die Geruchsintensität, die Geruchsqualität, die hedonische Wirkung sowie die Häufigkeit des Auftretens von jedem Betroffenen in bestimmten Bandbreiten unterschiedlich empfunden wird.

Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) enthält bisher keine konkreten Vorschriften, in welcher Weise zu prüfen ist, ob von einer Anlage Geruchsimmissionen hervorgerufen werden, die eine Belästigung im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) darstellen.

Deshalb wurde von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) die Geruchsimmissions-Richtlinie entwickelt. Sie enthält u. a. detaillierte Anforderungen an die Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen im Genehmigungs- bzw. im Überwachungsverfahren.

Mit der GIRL und den dazugehörigen Auslegungshinweisen zur Interpretation liegt das derzeit beste verfügbare und validierte Bewertungsschema zur Beurteilung der Erheblichkeit von Gerüchen vor.

Sie ist ein wichtiges Vollzugsinstrument für die Immissionsschutzbehörden und kann gleichzeitig auch von Ingenieurbüros, Anlagenbetreibern oder den betroffenen Bürgern als Informationsquelle genutzt werden.

Mobilfunk in Thüringen

Mit dem Handy überall erreichbar zu sein ist für viele Menschen selbstverständlich geworden. Der Mobilfunk, aber auch weitere Anwendungen hochfrequenter Felder zur Informationsübertragung wie z. B. das digitale Fernsehen oder über Wireless LAN (WLAN) verknüpfte Computer sind wesentlicher Bestandteil unserer modernen Informationsgesellschaft geworden.

 

  • Insbesondere durch den weiteren Ausbau des Mobilfunks stellt sich die Frage, in welchem Umfang elektromagnetische Felder in unserer Umwelt tatsächlich vorhanden sind. Einen Beitrag hierzu liefert eine Untersuchung der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie über die Immissionssituation durch hochfrequente elektromagnetische Felder in bebauten Gebieten. Es wurden in den zwei Wohngebieten Jena-Lobeda und Gera-Lusan Messungen elektromagnetischer Felder in einem Raster von ca. 100 x 100 Metern durchgeführt.

  • Mit den Messungen konnte modellhaft gezeigt werden, dass in den beiden dicht besiedelten Wohngebieten, in denen auch eine größere Anzahl von Mobilfunksendemasten steht, die Grenzwerte der 26. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (26. BImSchV) weit unterschritten werden. Der ausführliche Bericht „Elektromagnetische Felder in Wohngebieten“ ist auf den Internetseiten der TLUG unter /imperia/md/content/tlug/abt4/laerm/wmf/emfministerium3.pdf

    Weitere Messungen elektromagnetischer Felder in Thüringen werden routinemäßig durch die Bundesnetzagentur durchgeführt. Sie prüft stichprobenartig die Einhaltung der in der 26. BImschV festgelegten Grenzwerte für die von festen Funksendeanlagen ausgesandten hochfrequenten elektromagnetischen Felder. Jährlich kommen in Thüringen ca. 120 neue Messorte im Außenbereich hinzu. Die Ergebnisse dieser Messreihen werden von der Bundesnetzagentur im Internet unter Bundesnetzagentur - EMF Datenbank veröffentlicht.

  • Weitergehende Informationen zum Thema elektromagnetische Felder, speziell zu technischen Grundlagen, Forschungsergebnissen und aktuellen Berichten veröffentlicht das Bundesamt für Strahlenschutz auf seiner Internetseite Bundesamt für Strahlenschutz.

Umweltfreundliche Abluftreinigung für große Tierhaltungsanlagen in Thüringen

  • Die Aufzucht und Haltung von Tieren in großen Anlagen ist häufig mit Beeinträchtigungen von Luft, Wasser und Böden sowie Geruchsbelästigungen für die Anwohner/innen verbunden. Moderne Ablufteinigungsanlagen können schädliche Immissionen von Stickstoffverbindungen und Bioaerosolen um bis zu 90 Prozent reduzieren und leisten damit einen effektiven Beitrag zum Schutz von Mensch und Umwelt. Die Thüringer Landesregierung hat deshalb einen Filtererlass für nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftige Tierhaltungsanlagen in Thüringen eingeführt. Mit der Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger am 8. August 2016 ist der Filtererlass  in Kraft getreten.

  • "Die zu hohen Einträge von Stickstoffverbindungen sind eines der großen ungelösten Umweltprobleme unserer Zeit.“ Zu dieser Aussage kam der Sachverständigenrat für Umweltfragen, der die Bundesregierung in Fragen der Umweltpolitik berät, in seinem Sondergutachten vom Januar 2015.
    Neben Sauerstoff, Kohlenstoff und Wasserstoff ist Stickstoff eines der Grundelemente des Lebens auf der Erde. In einem die Umweltgüter Luft, Wasser und Boden umspannenden Kreislauf liegt der Stickstoff zum großen Teil als relativ reaktionsträge Verbindung vor. Erst durch die Tätigkeiten der Menschen aber auch durch natürliche Prozesse wird er zu chemisch und biologisch wirksamen (reaktiven) Stickstoffverbindungen umgewandelt. Zu den wichtigsten reaktiven Stickstoffverbindungen gehören Ammoniak (NH3), Ammonium (NH4+), Stickstoffoxide (NO und NO2), Nitrat (NO3-), Nitrit (NO2-) und Lachgas (N2O).

    Reaktive Stickstoffverbindungen belasten Umwelt und Gesundheit auf vielfältige und komplexe Weise:

    • Stickstoffeinträge tragen durch Eutrophierung und Versauerung zum Verlust von Biodiversität bei.
    • Stickstoffoxide in der Luft schädigen direkt die menschliche Gesundheit, bilden gemeinsam mit Ammoniak gesundheitsschädlichen Feinstaub und fördern die Bildung von bodennahem Ozon.
    • Nitrat im Trinkwasser und in Nahrungsmitteln belastet die menschliche Gesundheit, bei Nitrosaminen besteht der Verdacht auf kanzerogene Wirkungen.
    • Lachgas schädigt die Ozonschicht und trägt zum Klimawandel bei.

    Seit Beginn der Industrialisierung hat sich die Freisetzung von reaktiven Stickstoffverbindungen fast verzehnfacht. Ursache hierfür sind vor allem Verbrennungsprozesse, die Verwendung von mineralischen und organischen Düngemitteln und die Tierhaltung. Rund zwei Drittel der Stickstoffemissionen in Deutschland stammen mittlerweile aus der Landwirtschaft. Durch die räumliche Konzentration von bestimmten landwirtschaftlichen Produktionszweigen wie etwa der Tierhaltung entstehen regional bzw. lokal sehr stark belastete Gebiete.

    Die Landwirtschaft ist mit ca. 95 Prozent Hauptverursacher von Ammoniakemissionen. Davon sind nach Angaben des Umweltbundesamtes:

    • ca. 51 % aus der Rinderhaltung,
    • ca. 20 % aus der Schweinehaltung,
    • ca. 9 % aus der Geflügelhaltung und
    • ca. 15 % aus der Mineraldüngeranwendung.

    Eine effektive Minderungsmethode für Ammoniakemissionen ist die Abluftreinigung in zwangsbelüfteten Ställen, die diese um 70 bis 90 Prozent reduzieren können. In Deutschland wurden bereits über 1.000 Abluftreinigungsanlagen in Schweinehaltungsanlagen installiert. Somit haben sie sich auch als Stand der Technik in diesem Bereich der Tierhaltung etabliert.

    Den Kosten für die Installation und den Betrieb von modernen Abluftreinigungsanlagen in Höhe von ca. 4 Euro pro Kilogramm Ammoniak steht ein Gewinn bei den Umweltkosten gegenüber. Das Umweltbundesamt nennt als Anhaltspunkt 27 Euro als gesamtgesellschaftliche Kosten, die jedes emittierte Kilogramm Ammoniak verursacht. Eine Schweinemastanlage mit ca. 6.000 Tierplätzen zum Beispiel emittiert ohne Abluftreinigung ca. 60 Tonnen Ammoniak pro Jahr. Solche und weitere Emissionsdaten bestimmter Anlagen lassen sich dem deutschen Schadstoffregister PRTR entnehmen.

  • Zahlreiche Studien belegen gesundheitliche Risiken für Menschen, die in der Nähe von entsprechenden Tierhaltungsanlagen wohnen.  Bioaerosole bestehen aus biologisch aktiven, luftgetragenen Aerosolen sowie Bakterien, Viren und Pilzen. Darüber hinaus enthalten Bioaerosole auch Endotoxine, die sich an Stäuben aus dem Stall anlagern und über die Abluft von Tierhaltungsanlagen in die Umwelt gelangen. Trotz bislang fehlender Dosis-Wirkungs-Beziehungen für gesundheitsrelevante Bioaerosole, die eine Grundlage für die Festlegung von Immissionsgrenzwerten oder Vorsorgewerte darstellen, bleibt ein Risiko bestehen, das es aus Gründen der Vorsorge zu minimieren gilt. Abluftreinigungsanlagen können die Staubbelastung aus Tierhaltungsanlagen und damit auch die Bioaerosole um 70 bis 90 Prozent reduzieren.

Überwachung von Industrieanlagen / Überwachungspläne

Die Überwachung von Anlagen ist unerlässlich zur Sicherstellung der Einhaltung der Anforderungen des BImSchG sowie der zugehörigen Rechtsverordnungen. Sie dient auch der Einhaltung des geltenden EU-Rechts.

Mit der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) und der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso-III-RL) wurden Überwachungsstandards in Form von Überwachungsplänen und Überwachungsprogrammen eingeführt.

Die Überwachungspläne enthalten unter anderem
-   den räumlichen Geltungsbereich des Plans,
-   eine allgemeine Bewertung der wichtigen Umweltprobleme bzw. der Anlagensicherheit,
-   ein Verzeichnis der in den Geltungsbereich des Plans fallenden Anlagen bzw. Betriebsbereiche und
-   Verfahren für die Aufstellung von Programmen für die regelmäßige Überwachung.

 

Die Überwachungspläne betreffen alle Anlagen, die in Anhang 1 der 4. BImSchV in Spalte d mit dem Buchstaben „E“ gekennzeichnet sind, eigenständig betriebene Abwasserbehandlungsanlagen und Deponien  bzw. alle Betriebsbereiche im Sinne der Störfall-Verordnung.

Überwachungsbehörden sind die Landkreise und kreisfreien Städte, das Thüringer Landesbergamt und das Thüringer Landesverwaltungsamt.

Betriebsbereiche nach Störfall-Verordnung

Die im August 2012 in Kraft getretene Richtlinie 2012/18/EU vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso-III-Richtlinie) fordert, dass für die von ihr erfassten Betriebe ein Inspektionssystem eingerichtet wird. Das Überwachungssystem soll die wirksame Umsetzung und Durchsetzung der Anforderungen der Seveso-III-Richtlinie gewährleisten. Dazu ist sicherzustellen, dass alle Betriebe auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene durch einen Überwachungsplan abgedeckt sind, der regelmäßig geprüft und ggf. aktualisiert wird.

Zur Durchführung der Überwachung und Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs im Freistaat Thüringen hat das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz einen Überwachungsplan für alle Anlagen, die unter den Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung fallen  (Betriebsbereiche), aufgestellt. Auf Grundlage dieses Überwachungsplans haben die zuständigen Behörden Überwachungsprogramme für die Betriebsbereiche aufgestellt, deren wesentlicher Inhalt die Bestimmung der Zeiträume ist, in denen regelmäßige Vor-Ort-Besichtigungen durchzuführen sind. In welchem zeitlichen Abstand die Betriebsbereiche überwacht werden müssen, richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit den Betriebsbereichen verbundenen Umweltrisiken.

Die im Anhang des Überwachungsplanes des Freistaats Thüringen aufgeführten Betriebsbereiche nach der Störfall-Verordnung stellen den aktuellen Kenntnisstand dar. Änderungen bzw. Aktualisierungen werden nach Absprache mit den zuständigen Überwachungsbehörden vorgenommen. Weitergehende Informationen zu den Betriebsbereichen, insbesondere zu den Überwachungsprogrammen und den sich daraus ableitenden Überwachungsintervallen sowie zu den Ergebnissen der Überwachungen können bei den zuständigen Behörden eingesehen oder erfragt werden.

Anlagen gemäß Industrieemissionsrichtlinie

Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL; engl. „Industrial Emissions Directive“ - IED) ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten. Sie löst die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-RL) und sechs weitere Richtlinien ab und stellt das zentrale europäische Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen dar.


Ziel der IE-RL ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Für diesen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz werden die Industrieanlagen an einen einheitlichen Stand der Technik, die sogenannten besten verfügbaren Techniken (BVT), herangeführt. Mit der IE-RL werden unter anderem die Regelungen zu den BVT erweitert, Emissionsgrenzwerte gegenüber den bisherigen Regelungen teilweise verschärft und detaillierte Vorgaben zur Berichterstattung und Anlagenüberwachung vorgegeben.

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08. April 2013 und zwei Artikelverordnungen vom 2. Mai 2013 wurde die IE-RL in nationales Recht umgesetzt. Die neuen Vorschriften sind seit dem 2. Mai 2013 in Kraft. Neben Deponien und Industrieabwasserbehandlungsanlagen gelten die neuen Vorschriften für einen Teil der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen. Die betroffenen Anlagen (Anlagen nach der IE-RL) sind in der neugefassten Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) im Anhang 1 mit „E“ gekennzeichnet. Zuständige Genehmigungsbehörde für diese Anlagen ist in Thüringen das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Thüringer Landesbergamt. Zuständige Überwachungsbehörden sind die Landkreise und kreisfreien Städte sowie das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Thüringer Landesbergamt.

Zur Durchführung der Überwachung und Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs im Freistaat Thüringen hat das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz einen Überwachungsplan für alle betroffenen Industrieanlagen aufgestellt. Auf Grundlage dieses Überwachungsplans haben die zuständigen Behörden Überwachungsprogramme für die Anlagen nach der IE-RL aufgestellt, deren wesentlicher Inhalt die Bestimmung der Zeiträume ist, in denen regelmäßige Vor-Ort-Besichtigungen durchzuführen sind. In welchem zeitlichen Abstand die Anlagen überwacht werden müssen, richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken.

Die im Anhang des Überwachungsplanes des Freistaats Thüringen aufgeführten Anlagen nach der IE-RL stellen den aktuellen Kenntnisstand von Dezember 2013 dar. Änderungen bzw. Aktualisierungen werden nach Absprache mit den zuständigen Überwachungsbehörden vorgenommen. Weitergehende Informationen zu den IE-Anlagen, insbesondere zu den Überwachungsprogrammen und den sich daraus ableitenden Überwachungsintervallen sowie zu den Ergebnissen der Überwachungen können bei den zuständigen Behörden eingesehen oder erfragt werden.

Schutz vor Legionellen in der Abluft

Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider
- 42. BImSchV –

Neue Pflichten für Anlagenbetreiber

Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider können unter bestimmten Bedin-gungen legionellenhaltige Aerosole emittieren, die beim Einatmen eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen können. Der Bundesgesetzgeber hat deshalb am 19. Juli 2017 die 42. BImSchV im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 2379) verkündet.
Durch diese Verordnung werden alle Betreiber verpflichtet, ihre Anlagen regelmäßig zu überprüfen, zu reinigen und zu warten, um dem Entstehen von gefährlich hohen Legionellen-Konzentrationen vorzubeugen. Zudem sollen alle Anlagen angezeigt und in einem Kataster erfasst werden, um im Fall einer Epidemie den Verursacher schnellstmöglich ermitteln zu können.

  • Unter den Anwendungsbereich der Verordnung fallen sowohl Kühlsysteme und Nassabscheider industrieller Anlagen als auch kleinere Anlagen, die z. B. der Kühlung von Gebäuden wie Hotels, Gaststätten, Bürogebäuden oder Rechenzentren dienen.

  • Die Überwachung der Anlagen erfolgt überwiegend in Eigenverantwortung des jeweiligen Betreibers. Er hat Sorge dafür zu tragen, dass die vorgeschriebenen betriebsinternen Überprüfungen und Laboruntersuchungen entsprechend den Vorgaben der 42. BImSchV durch-geführt und dokumentiert werden. Des Weiteren hat er sicherzustellen, dass bei Überschrei-tung von Prüf- bzw. Maßnahmenwerten die vorgegebenen Maßnahmen veranlasst werden.

  • Ab dem 19. Juli 2018 hat der Betreiber

    • eine Neuanlage spätestens einen Monat nach der Erstbefüllung mit Nutzwasser,
    • eine Bestandsanlage spätestens einen Monat nach dem 19. Juli 2018, also bis spätestens 19. August 2018 und
    • unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats die Änderung einer Anlage, eine Anlagenstillegung oder einen Betreiberwechsel

    bei der zuständigen Behörde anzuzeigen.
    Der Inhalt der jeweiligen Anzeige gibt sich aus der Anlage 4 Teil 2 der 42. BImSchV.

  • Durch die Allgemeinverfügung des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 4. Juli 2018 wurde bestimmt, dass die Betreiber für diese Anzeigen die Web-Anwendung KaVKA-42.BV (Kataster Verdunstungskühlanlagenentsprechend der 42. BIm-SchV) zu nutzen haben. Diese Festlegung gilt auch für die Betreiber, die ihre Anlagen bereits schriftlich bei der zu-ständigen Behörde angezeigt haben.
    Die Übermittlung der Ergebnisse der regelmäßig alle fünf Jahre durchzuführenden Überprüfung des ordnungsgemäßen Anlagenbetriebs durch einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen oder eine akkreditierte Inspektionsstelle Typ A kann auch über diese Internetseite erfolgen.

  • Die regelmäßigen Laboruntersuchungen des Nutzwassers einschließlich der Probenahme sind nur von akkreditierten Prüflaboratorien unter Anwendung genormter Verfahren und unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Umweltbundesamtes (UBA) durchführen zu lassen.
    Akkreditierte Prüflaboratorien finden Sie auf der Homepage der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS).

  • der Maßnahmenwerte festgestellt wird?

    Sollte bei einer Laboruntersuchung eine Überschreitung der Maßnahmenwerte festgestellt werden, hat der Betreiber die zuständige Behörde unverzüglich unter Nutzung der Web-Anwendung KaVKA-42.BV darüber zu informieren und zusätzlich Gefahrenabwehrmaßnahmen, insbesondere zur Vermeidung der Freisetzung mikroorganismenhaltiger Aerosole, zu ergreifen.

  • Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen der Verordnung zulassen, wenn dies nicht den Grundsätzen der Vorsorge und Gefahrenabwehr entgegensteht.

  • Zuständig für den Vollzug der 42. BImSchV sind ausschließlich die Landkreise bzw. kreis-freien Städte, in deren Zuständigkeitsgebiet sich der Standort der Anlage befindet. Für Anlagen, die Teil einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage sind, sind die bekannten Überwachungsbehörden auch für den Vollzug der 42. BImSchV zuständig.

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