Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz veröffentlicht

Am 24.05.2016 wurde das „Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2016 – 2021“ veröffentlicht. Es enthält u. a. Zahlen, Daten und Fakten sowie alle vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerschutzes. Darüber hinaus zeigt das Landesprogramm gute Beispiele bereits umgesetzter Maßnahmen auf

Landesprogramm Gewässerschutz 
Landesprogramm Gewässerschutz 2016 bis 2021 zum Download

  • Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

    Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) wurde am 22.12.2000 als „Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik“ verabschiedet, um eine gemeinsame europäische Gewässerschutzpolitik zu gestalten. Dadurch soll das bisherige Richtliniengeflecht der Europäischen Kommission gestrafft und vereinheitlicht werden. Die EG-WRRL ist für alle Mitgliedsstaaten bindend und wurde Ende 2002 in das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes und Ende 2003 in das Thüringer Wassergesetz (ThürWG) übernommen. Im Verlauf der voranschreitenden Umsetzung der WRRL werden verschiedene EU-Richtlinien abgelöst. Daneben sind weitere Richtlinien, z.B. die Kommunalabwasser- und die Nitrat-Richtlinie weiterhin wichtige Pfeiler der europäischen Wasserpolitik.

    Ziel

    Ziel der Wasserrahmenrichtlinie ist die Erreichung des guten Zustands der Oberflächengewässer und des Grundwassers bis 2015. Dazu müssen bei Oberflächengewässern ein guter chemischer und ökologischer Zustand sowie beim Grundwasser ein guter chemischer und mengenmäßiger Zustand erreicht werden. Darüber hinaus gilt ein Verschlechterungsverbot für alle Gewässer. Dies erfolgt durch eine flussgebietsbezogene Bewirtschaftung über Staats- und Ländergrenzen hinweg.

    Zur Erreichung des guten Zustands der Gewässer müssen verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden. Bei der Aufstellung des Maßnahmenprogramms war und ist eine umfassende Information und Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen, so dass die Umsetzung transparent und in größtmöglichem Konsens erfolgen kann. Die Auswahl der Maßnahmen soll außerdem unter ökonomischen Gesichtspunkten geschehen. Hierzu sieht die WRRL die Erhebung von kostendeckenden Wasserpreisen für alle Wasserdienstleistungen (zumeist Wasserver- und Abwasserentsorgung) vor – sowohl als Finanzierungsinstrument für die Gewässerschutzmaßnahmen als auch als ökologisches Lenkungsinstrument.

    Instrumente der WRRL
    • Die WRRL verfolgt den Ansatz der flussgebietsbezogenen Gewässerbewirtschaftung. Eine Flussgebietseinheit beschreibt einen Fluss von der Quelle bis zur Mündung ins Meer sowie die zugeordneten Nebengewässer, Grundwasserkörper und Küstengewässer. Der Freistaat Thüringen hat Anteil an den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein. In Deutschland gibt es insgesamt zehn Flussgebietseinheiten.

      Die Flussgebietseinheiten Elbe und Rhein sind international, während die Flussgebietseinheit Weser ausschließlich in Deutschland liegt. Um die Bewirtschaftung des Flussgebietes für die einzelnen Bundesländer zu vereinfachen, untergliedern sich die Flussgebietseinheiten in Koordinierungsräume und Bearbeitungsgebiete.

    • Das Hauptinstrument zur Umsetzung der WRRL ist der flussgebietsbezogene Bewirtschaftungs-plan, der für jede Flussgebietseinheit erstmals 2009 aufgestellt und veröffentlicht wurde. Die Mitgliedsstaaten sind zur Koordinierung eines einzigen internationalen bzw. nationalen Bewirtschaftungsplans für jede Flussgebietseinheit verpflichtet. Gegenüber Nichtmitgliedsstaaten haben sich die Mitgliedsstaaten um die Aufstellung eines gemeinsamen Bewirtschaftungsplans zu bemühen. Um dies zu ermöglichen, wurden neue nationale und internationale Koordinierungsstrukturen geschaffen bzw. bestehende Gremien (z.B. Flussgebietsgemeinschaft Elbe, Internationale Kommission zum Schutz der Elbe IKSE) umstrukturiert. Grundlegende Ziele und Vorgaben werden auf dieser Ebene festgelegt.

      Der Bewirtschaftungsplan 2009-2015 wurde nach einer sechsmonatigen Anhörungsphase Ende 2009 erstmals veröffentlicht. Er gilt für sechs Jahre und wird für zwei weitere Bewirtschaftungszyklen 2015 und 2021 neu aufgestellt. Der Bewirtschaftungsplan ist das Instrument der Kontrolle und der Berichterstattung, sowohl für die Beteiligten bei der Umsetzung, als auch für die EU-Kommission.

      Der Bewirtschaftungsplan enthält Angaben über den Zustand der Oberflächengewässer und des Grundwassers auf Basis der Bestandsaufnahme von 2004 sowie der seit Ende 2006 laufenden Überwachungsprogramme. Er gibt Auskunft über die Hauptbelastungen im Einzugsgebiet und die Einschätzung der Zielerreichung, und er enthält eine Zusammenfassung des Maßnahmenprogramms.

    • Das Maßnahmenprogramm umfasst die grundlegenden Maßnahmen zur Erfüllung bereits bestehender Richtlinien, z.B. Seveso-, FFH-, Badegewässer-, Fischgewässer-, Kommunalabwasser- und Nitrat-Richtlinie. Darüber hinaus enthält er notwendige Maßnahmen zur Zielerreichung des guten Zustands in allen Gewässern. Bei der Auswahl der Maßnahmen spielen sozioökonomische Aspekte und die Akzeptanz in der Öffentlichkeit eine entscheidende Rolle.

      Das Maßnahmenprogramm ist grundlegend innerhalb von drei Jahren bis 2012 bzw. nach Überprüfung und Aktualisierung bis 2015 umzusetzen.

    • Mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie liegt der Schwerpunkt für die Oberflächen­gewässer nicht mehr nur auf der Gewässerreinhaltung, sondern vor allem auf der ökologischen Gewässerentwicklung und der Verbesserung der Lebensbedingungen für die Organismen im Gewässer. Weitere Informationen zu den Typen im Wasser, vgl. www.tlug-jena.de.

      Um den Zustand der Oberflächengewässer zu ermitteln, müssen für viele unterschiedliche Fließgewässer flächendeckend vergleichbare Ergebnisse erzielt werden. Deshalb sieht die WRRL nach Anhang II die Unterscheidung der Fließgewässer innerhalb eines Flussgebiets in Gewässertypen vor. Für jeden Gewässertyp ist eine genügende Anzahl geeigneter Referenzmessstellen zu bestimmen. Die dort festgestellte biologische Lebensgemeinschaft charakterisiert mit den typspezifischen Referenzbedingungen die weitgehend natürlichen Bedingungen und somit den sehr guten ökologischen Zustand. Davon ausgehend leiten sich die weiteren sechs Güteklassen für diesen Gewässertyp ab. Die Fließgewässertypologie wurde einheitlich für die Bundesrepublik Deutschland entwickelt.

    • Für die Bewertung der Oberflächengewässer und des Grundwassers sind die Bewirtschaftungseinheiten der Bearbeitungsgebiete (Flussgebietseinheit) zu groß und unübersichtlich. Deshalb erfolgt die Bewertung der Gewässer anhand der Wasserkörper, die als Teil der Bearbeitungsgebiete wesentlich kleiner und deshalb besser zu bewirtschaften sind. Ein Wasserkörper wird in der WRRL definiert als "ein einheitlicher und bedeutender Abschnitt eines Oberflächengewässers, z.B. ein See, ein Speicherbecken, ein Strom, Fluss oder Kanal, ein Teil eines Stroms, Flusses oder Kanals, ein Übergangsgewässer oder ein Küstengewässerstreifen."(WRRL Artikel 2, Absatz 10; PDF-Dokument, S.6)
       

    • Die Bewertung des Zustands der Oberflächengewässer insgesamt ergibt sich aus der Beschreibung des ökologischen und chemischen Zustands. Der ökologische Zustand der Oberflächengewässer umfasst grundsätzlich biologische Gewässergüteaspekte aller Bereiche der aquatischen Lebensgemeinschaft und wird in den Kategorien „sehr gut“ bis „schlecht“ beschrieben, vgl. Abbildung weiter unten (Zustand des Oberflächengewässers). Dies reicht von einer Bewertung der Lebensbedingungen der Fische über größere Gewässerpflanzen bis hin zu Kleinlebewesen und Algen. Der Bewertungsansatz geht damit deutlich über das bisher in Deutschland verwendete System hinaus. Ergänzend zu den biologischen Parametern spielen Aspekte der Gewässermorphologie (z.B. Gewässer- und Uferbeschaffenheit) und der chemisch-physikalischen Gewässerbeschaffenheit eine Rolle. Dazu werden die Oberflächengewässer auf das Vorkommen spezifischer Schadstoffe (Anlage 4 ThürWRRLVO; PDF-Dokument, S.28) überprüft. In der Liste sind über 100 spezifische Schadstoffe bzw. Schadstoffgruppen genannt, u.a. Arsen, Dibutylzinn, Zink und Kupfer. Wird eine Umweltqualitätsnorm im Jahresmittel überschritten, so kann der gute ökologische Zustand nicht erreicht werden. 

      Zur Ermittlung des chemischen Zustands der Oberflächengewässer hat die EU 33 Stoffe bzw. Stoffgruppen festgelegt, die für die Gewässerorganismen bzw. für den Menschen aufgrund ihrer Giftigkeit, Beständigkeit im Gewässer und/oder der Anreicherung im Organismus ein erhebliches Risiko darstellen (Anlage 5 ThürWRRLVO; PDF-Dokument, S.42). Anhand festgelegter Umweltqualitätsnormen wird über die Messergebnisse dieser Stoffe der „gute“ oder „nicht gute“ chemische Zustand bestimmt. 

    • Der mengenmäßige Zustand beim Grundwasser wird insbesondere durch die Vorgaben der WRRL Anhang V (PDF-Dokument, S.33) definiert und ist abhängig vom Verhältnis zwischen Grundwasserneubildung und -entnahmen. Für den guten mengenmäßigen Zustand dürfen keine Entnahmen verzeichnet werden, die über die Grundwasserneubildung hinausgehen und/oder zu negativen Einflüssen auf Feuchtgebiete führen.

      Für den chemischen Zustand beim Grundwasser bestehen mit der Richtlinie 2006/118/EG zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung (Tochterrichtlinie Grundwasser) verbindliche, europaweit geltende Qualitätsnormen u.a. für Nitrat (50 mg/l) und für Pflanzenschutzmittel (0,1 µg/l für Einzelstoffe, 0,5 µg/l als Summenparameter). Darüber hinaus verpflichtet die Richtlinie zur Festlegung nationaler Orientierungswerte. Neben der Überprüfung der Grenzwerte fordert die WRRL auch eine Trendanalyse, da eine Schadstoffkonzentration, die größer als 75 Prozent der festgelegten Umweltqualitätsnorm ist, bei steigender Tendenz zu einer schlechten Bewertung führt.

    • Im Wissen, dass die grundsätzlichen Ziele der WRRL sehr ambitioniert sind, räumt die Richtlinie Ausnahmen sowohl für eine zeitlich verzögerte Erreichung des guten Zustandes als auch für die Absenkung der Zielvorgabe des guten Zustandes selbst ein. Die Fristverlängerung bis 2021 oder gar 2027 wird gewährt unter der Voraussetzung, dass die technische Durchführbarkeit, die unverhältnismäßig hohen Kosten oder die natürlichen Gegebenheiten keine schnellere Erreichung des Ziels zulassen. Weniger strenge Umweltziele sind in den Fällen möglich, in denen die natürlichen Bedingungen oder die menschlichen Nutzungsansprüche eine Erreichung des guten Zustands unmöglich oder unverhältnismäßig teuer erscheinen lassen. Für erheblich veränderte und künstliche Gewässer ist anstelle des guten ökologischen Zustands das gute ökologische Potenzial zu erreichen. Bei der Festlegung des Potenzials für den jeweiligen Bereich werden die durch die vorhandenen Nutzungen (z.B. Hochwasserschutz und Siedlungen) vorgegebenen Grenzen der ökologischen Entwicklung berücksichtigt.

    Fristen der WRRL

    • Vom Zeitpunkt des Erlasses der WRRL im Dezember 2000 bis Ende 2004 wurde eine Bestandsaufnahme der Oberflächengewässer und des Grundwassers vorgenommen und abgeschätzt, ob die Wasserkörper die genannten Umweltziele (vgl. Art. 4 WRRL; S.9 im PDF-Dokument) erreichen. Mit Hilfe der Ende 2006 aufgestellten ersten Überwachungsprogramme wird seitdem der Zustand der Gewässer regelmäßig überprüft.
    • Ende 2008 wurden erstmals die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme veröffentlicht. Nach der sechsmonatigen Anhörungsphase wurden sie überarbeitet und angepasst.
    • Ende 2009 wurden die aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den ersten Bewirtschaftungszyklus veröffentlicht und sind damit verbindlich.
    • Nun gilt es, die Maßnahmenprogramme umzusetzen. Im Vorfeld der Aufstellung des Bewirtschaftungsplans 2015 erfolgt eine Überprüfung der Zielerreichung und auch eine Aktualisierung des Maßnahmenprogramms.
    • 2015 werden die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den zweiten Bewirtschaftungszyklus bis 2021 aufgestellt und veröffentlicht.

    Gesetze und Regelungen der WRRL

    Eine Übersicht über alle die WRRL betreffenden gesetzlichen Regelungen finden Sie auf den Seiten des Thüringer Landesverwaltungsamtes: www.thueringen.de/th3/tlvwa/umwelt/wasserwirtschaft_eins

     

  • Beteiligung der Öffentlichkeit

    Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Umsetzung der WRRL beruht in Thüringen auf den drei Säulen:

    • Information der Öffentlichkeit
    • aktive Beteiligung interessierter Stellen und
    • Anhörung der Öffentlichkeit

    Für die Information der Öffentlichkeit startete 2008 in Thüringen die AKTION FLUSS – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln. Die wichtigste Plattform der AKTION FLUSS ist deren Internetauftritt unter www.aktion-fluss.de. Die Internetseiten bieten umfassende Informationen zu den Themen Gewässerschutz und Hochwasserrisikomanagement. Der Bereich AKTION FLUSS KOMMUNAL richtet sich gezielt an die Kommunen als Gewässerunterhaltungspflichtige an den Gewässern zweiter Ordnung. Darüber hinaus finden auch in unregelmäßigen Abständen Informationsveranstaltungen für Thüringen oder für die Flussgebiete statt.

    Die aktive Beteiligung interessierter Stellen erfolgt auf der Landesebene in Form des Thüringer Gewässerbeirates, der beim TMLFUN eingerichtet wurde. In den Regionen erfolgt die Beteiligung über die flussgebietsbezogenen Gewässerforen. Daneben finden auch Gespräche mit Institutionen und Verbänden statt, die nicht unmittelbar in einem der genannten Gremien vertreten sind.

    Bei den wesentlichen Arbeitsschritten ist nach § 83 Abs. 4 WHG eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Anhörung vorgesehen.

    Drei Jahre vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans sind ein Zeitplan und ein Arbeitsprogramm zur Veranschaulichung der notwendigen Schritte bis zur Aufstellung des Plans zu veröffentlichen. Zwei Jahre vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans ist ein Überblick über die für das Einzugsgebiet festgestellten wichtigen wasserwirtschaftlichen Fragestellungen zu geben. Mit diesen wird verdeutlicht, welche fachlichen Schwerpunkte bei der Aufstellung des Plans gesetzt werden. Schließlich ist ein Jahr vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans der Entwurf des Plans zu veröffentlichen. Zu diesen drei maßgeblichen Schritten ist jeweils die Öffentlichkeit anzuhören, die innerhalb von 6 Monaten eine Stellungnahme abgeben kann.

  • Um die vorgegebenen Ziele der WRRL im Freistaat Thüringen zu erreichen, sind Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit erforderlich. Für die verantwortlichen Gewässerunterhaltungspflichtigen wurden vier Publikationen zur Unterstützung der Flächensicherung erarbeitet:

    1. „Struktur verbessernde Maßnahmen gemäß Europäischer Wasserrahmenrichtlinie und landwirtschaftliche Nutzung“ (mit ergänzenden Regelungen für Direktzahlungen),
    2. „Nutzung der Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz zur Flächensicherung an Gewässern II. Ordnung“,
    3. „Flächensicherung an Gewässern II. Ordnung für Maßnahmen gemäß Europäischer Wasserrahmenrichtlinie“ und
    4. „Nutzung Struktur und Durchgängigkeit verbessernder Maßnahmen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie als Kompensationsmaßnahmen gemäß naturschutzrechtlicher und baurechtlicher Eingriffsregelung“.

    In diesen werden die Wege aufgezeigt, mit denen die Flächensicherung erfolgen kann. Die verschiedenen Instrumente der Flächensicherung sind darin beschrieben und im Hinblick auf die Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur bewertet und untereinander verglichen worden. Der Katalog der betrachteten Instrumente und Methoden reicht dabei von den freihändigen Maßnahmen des Grunderwerbs über den Abschluss schuldrechtlicher Verträge und der Bestellung von Gestattungen und Dienstbarkeiten bis hin zu Verfahren der Bodenordnung und Flurneuordnung.

    Besondere Berücksichtigung fanden insbesondere auch landwirtschaftliche Aspekte, wie z B. die zu beachtenden Rahmenbedingungen der Betriebsprämienregelung und des KULAP, um eine möglichst breite Akzeptanz bei Grundeigentümern und Bewirtschaftern für die Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur im ländlichen Raum zu erreichen. Insgesamt steht für die Sicherung der für die Umsetzung der WRRL benötigten Flächen eine Vielzahl wirksamer Instrumente zur Verfügung, die auf den verschiedenen Ausgangssituationen vor Ort bzw. Maßnahmen bedarfsgerecht kombiniert und zum Einsatz gebracht werden können.

    Des Weiteren werden Bezüge zwischen Eingriffsregelung nach dem Naturschutz- bzw. Baurecht und Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur hergestellt. Dabei wurde aufgezeigt, dass durch die räumliche und zeitliche Entkopplung von Eingriffen in Natur und Landschaft einerseits und den Kompensationsmaßnahmen andererseits Synergiemöglichkeiten bestehen. So können beispielsweise Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur als Kompensationsmaßnahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung fungieren. Somit kann beispielsweise eine Kommune ihre Pflicht zur Umsetzung von gewässerstrukturverbessernden Maßnahmen an Gewässern II. Ordnung mit der Verpflichtung zur Umsetzung einer Kompensationsmaßnahmen im Rahmen eines Straßenbauprojektes koppeln und so bestehende Synergien nutzen.

Aktuelle Bewirtschaftungspläne für die Flussgebiete Elbe, Weser und Rhein veröffentlicht

Am 21.12.2015 wurden die aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie für die Flussgebiete Elbe und Rhein, an denen Thüringen Anteile besitzt, veröffentlicht. Die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme beinhalten zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung unserer Gewässer in Thüringen. Diese Pläne und Programme sind alle 6 Jahre zu aktualisieren.

Zudem wurde am 30.05.2016 auch der aktualisierte Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie für das Flussgebiet Weser veröffentlicht. Die Vorhaben zur Reduzierung der Salzbelastung wurden in einem detaillierten Bewirtschaftungsplan und einem detaillierten Maßnahmenprogramm zusammengefasst und ebenfalls am 30.05.2016 veröffentlicht.

Die Ergebnisse der erfolgten Anhörung zu den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme aller drei Flussgebiete sind unter www.thueringen.de/wrrl einsehbar.

Weiterführende Informationen sind auf der Internetseite www.aktion-fluss.de sowie auf den Internetseiten der Flussgebietsgemeinschaften Elbe (www.fgg-elbe.de), Rhein (www.fgg-rhein.de) und Weser (www.fgg-weser.de) zu finden.

Weitergehende Informationen und Publikationen zur Wasserrahmenrichtlinie

Gewässerzustand

Ergebnisse der Bestandsaufnahme

In allen europäischen Mitgliedstaaten ist bis Ende 2015 der „gute Zustand“ der Gewässer zu erreichen.
Als erster Schritt zu diesem Ziel war eine Bestandsaufnahme über alle Oberflächengewässer und das Grundwasser durchzuführen. Mit Abschluss dieser Bestandsaufnahme liegt nunmehr eine flächendeckende Analyse zum aktuellen Gewässerzustand in Thüringen vor. Es wird damit erstmals abgeschätzt, inwieweit die Gewässer bereits heute den künftigen europäischen Zielstellungen entsprechen. Auf der Basis dieser Abschätzung werden in den Jahren 2005/2006 Messprogramme durchgeführt, die die endgültige Einstufung des Gewässerzustandes zur Folge haben.
Die Abschätzung der Zielerreichung, die sich anschließenden Messprogramme sowie die erforderlichen Maßnahmen, beziehen sich bei der Bestandsaufnahme auf den jeweiligen Wasserkörper (WK). Er umfasst einen einheitlichen und bedeutenden Abschnitt eines Gewässers bzw. Grundwasserleiters mit der Zielstellung, sinnvoll bewirtschaftbare Einheiten zu schaffen.
Die Einstufung der Zielerreichung für die einzelnen WK erfolgte für die Oberflächenwasserkörper (OWK) in den drei Stufen „wahrscheinlich“, „unklar“ und „unwahrscheinlich“. Die Einstufung bei den Grundwasserkörpern (GWK) erfolgte in den zwei Stufen „wahrscheinlich“ und „unklar/unwahrscheinlich“. 

  • Zielstellung beim Grundwasser ist die Erreichung eines guten chemischen und mengenmäßigen Zustandes bis 2015.

    Nach der Abgrenzung der 74 GWK im Freistaat Thüringen und ihrer allgemeinen Charakterisierung erfolgte die Beschreibung hinsichtlich möglicher Belastungen, denen die GWK ausgesetzt sein können. Im Anschluss daran wurde eingeschätzt, ob durch diese Belastungen die Zielerreichung als „wahrscheinlich“ bzw. „unklar /unwahrscheinlich“ einzustufen ist. Die Gesamteinstufung als „unklar/unwahrscheinlich“ erfolgte dabei bereits dann, wenn die Einstufung eines einzigen Belastungspfades „unklar/unwahrscheinlich“ war.

    Die WRRL unterscheidet folgende mögliche Belastungspfade:

    • Unter diffusen Schadstoffquellen versteht man flächenhafte Belastungen, die räumlich nicht exakt eingegrenzt werden können. Maßgebend für diesen Belastungspfad sind in Thüringen insbesondere die Nitrateinträge aus der Landwirtschaft. Die Ermittlung der Einträge erfolgte daher mittels einer Stickstoffbilanzierung. Als Kriterium für die Abschätzung der Zielerreichung wurde das aufgrund der Nitratrichtlinie vorgegebene Qualitätsziel von 50 mg/l Nitrat im Grundwasser herangezogen. Bei Überschreitung eines sich daraus ableitenden Grenzwertes für den Stickstoffüberschuss wurde die Zielerreichung als „unklar/unwahrscheinlich“ eingeschätzt. Vorhandene Grundwasserimmissionsdaten wurden in die Abschätzung mit einbezogen.

    • Im Freistaat Thüringen stellen im Wesentlichen Altlasten die punktförmigen Belastungen im Bereich des Grundwassers dar. Die Abschätzung der Zielerreichung erfolgte auf der Grundlage der vorhandenen Altlastenverdachtsflächen und der Experteneinschätzung hinsichtlich der Grundwassergefährdung. Die Einschätzung der Zielerreichung als „unklar/unwahrscheinlich“ erfolgte, wenn der potentielle Einflussbereich der Altlasten einen maßgeblichen Anteil an der Fläche eines GWK darstellte.

    • Die Bewertung des mengenmäßigen Zustandes des Grundwassers erfolgte in Thüringen über eine Wassermengenbilanzierung und die Betrachtung der verfügbaren Grundwasserressource. Im Ergebnis wurde die Zielerreichung für GWK als „unklar/unwahrscheinlich“ eingeschätzt, wenn die genehmigten Entnahmen die verfügbare Grundwasserressource überschritten.
       

    • Unter sonstigen anthropogenen Belastungen werden diejenigen Belastungen zusammengefasst, die den Beeinträchtigungen durch die vorab genannten Belastungspfade nicht eindeutig zugeordnet werden können. In Thüringen sind dies Belastungen, die im Wesentlichen im Zusammenhang mit ehemaligen oder noch umgehenden Bergbauaktivitäten (Wismut, Kalibergbau, Braunkohlebergbau) stehen.

    • Im Ergebnis der Bestandsaufnahme Grundwasser ergab sich die nachfolgende Einstufung:

       

      Zielerreichung

      Anzahl der 
      Grundwasserkörper

      % der Landesfläche

      wahrscheinlich

      32

      35,5

      unklar / unwahrscheinlich

      42

      64,5

      Summe

      74

      100



      Die 42 GWK mit Zielerreichung „unklar/unwahrscheinlich“ wurden wegen folgender Belastungen in diese Klasse eingestuft:

      - diffuse Belastungen36 GWK
      - punktuelle Belastungen5 GWK
      - mengenmäßige Belastungen4 GWK
      - sonstige anthropogene Belastungen8 GWK


      Dabei ist zu beachten, dass bei einigen GWK mehrere Belastungspfade gleichzeitig auftreten.

    • Da flächendeckend repräsentative und auf die Grundwasserkörper bezogene Daten zur chemischen Beschaffenheit noch weitgehend fehlen, war im Rahmen der Bestandsaufnahme die Zielerreichung anhand von Belastungsdaten abzuschätzen. Nach den Vorgaben der WRRL war hier „auf der sicheren Seite“ abzuschätzen, so dass die gemessenen Ergebnisse im Rahmen des künftigen Monitorings eher positiver ausfallen werden.
      Im Bereich des Grundwassers kommt daher dem künftigen flächendeckend repräsentativen Monitoring besondere Bedeutung zu. Der tatsächliche Zustand des Grundwassers muss sicher ermittelt werden, um die tatsächlichen Problembereiche, für die weitere Maßnahmen notwendig werden, einzugrenzen.
      Als deutlicher Schwerpunkt bei den Belastungen des Grundwassers zeichnen sich die diffusen Belastungen, insbesondere durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen, ab. Die Reduzierung der bestehenden Stickstoffbilanz-Überschüsse ist daher eine vordringliche Aufgabe.
      Bei den punktuellen Belastungen des Grundwassers werden neben einem entsprechenden Monitoring, auch Untersuchungen zur Schadstoffausbreitung durch Altlasten fortzuführen sein.
      Um die Zielerreichung im Bereich der mengenmäßigen Belastungen zu gewährleisten, werden die gegenwärtigen wasserrechtlichen Entnahmegenehmigungen im Zuge der Umsetzung der WRRL überprüft und ggf. angepasst. Größere Probleme werden hier nicht erwartet, da die tatsächlichen Entnahmen zumeist deutlich unter den genehmigten Entnahmen liegen.
      Die GWK, bei denen Beeinträchtigungen in Form sonstiger anthropogener Belastungen aus Bergbauaktivitäten vorhanden sind, werden trotz der getätigten und noch laufenden erheblichen Sanierungsmaßnahmen voraussichtlich auch mittel- bis langfristig den guten Zustand nicht erreichen.
       

    • GWK, bei denen das Ziel des „guten mengenmäßigen bzw. chemischen Zustandes“ dauerhaft nicht erreicht werden kann, sind im Zuge der Bestandsaufnahme vorläufig zu benennen. In Thüringen wurden hier zunächst alle 8 GWK, für die die Erreichung des guten chemischen Zustandes wegen sonstiger anthropogener Belastungen als unwahrscheinlich eingeschätzt wurde, benannt. Die abschließende Meldung und Begründung erfolgt jedoch erst bis 2009.

       

    Übersicht Grundwasser

  • Zielstellung beim Oberflächenwasser ist die Erreichung eines guten ökologischen und guten chemischen Zustandes bis 2015.

    Kategorisierung; Typisierung; Abgrenzung der OWK
    Im Rahmen der Bestandsaufnahme wurden die Oberflächengewässer zunächst in die Kategorien
    - Flüsse (Einzugsgebiet > 10 km²) und 
    - Seen (Oberfläche > 50 ha) unterteilt.

    In Thüringen kommen nach dieser Einteilung keine natürlichen Seen vor, jedoch werden die Talsperren aufgrund ihrer Ähnlichkeit der Kategorie „Seen“ zugeordnet. Innerhalb dieser Kategorien wurden die Oberflächengewässer in verschiedene Gewässertypen eingeteilt, d. h. entsprechend ihren natürlichen Bedingungen nach gemeinsamen Merkmalen zusammengefasst. Dies war erforderlich, da nicht für jedes Gewässer eigene Beurteilungskriterien für den zu erreichenden guten ökologischen Zustand nach WRRL festgelegt werden können. Da Thüringen in der Ökoregion des Zentralen Mittelgebirges liegt, wurden die Gewässer vorrangig 6 Mittelgebirgstypen zugeordnet. Für jeden dieser Gewässertypen werden bundesweit Referenzbedingungen zur Einstufung des Gewässerzustandes in Klassen festgelegt.
    Ausgehend von den Gewässertypen wurden dann die OWK als Bezugseinheit für die Abschätzung der Zielerreichung abgegrenzt. In Thüringen gibt es insgesamt 115 OWK, von denen 101 OWK Fließgewässer und 14 OWK Talsperren sind.

    Nach der Unterteilung der Gewässer in Kategorien, der Zuordnung zu den jeweiligen Gewässertypen und der Abgrenzung der OWK erfolgte die Ermittlung der signifikanten anthropogenen Belastungen, denen diese OWK ausgesetzt sein können.

    Es werden folgende Belastungspfade unterschieden:

    • Zur Ermittlung der diffusen Belastungen wurden in Thüringen die ausgetragenen Gesamtstofffrachten (Stickstoff und Phosphor) in einem betrachteten Gewässerabschnitt um die Belastungen aus den Punktquellen, unter Berücksichtigung von Abbauprozessen im Gewässer, reduziert. Die Differenz dieser Frachten ergab den Anteil der diffusen Belastungen.

    • Bei den Punktquellen wurden die Abwassereinleitungen aus kommunalen Kläranlagen > 2000 Einwohnerwerte (EW), aus industriellen Direkteinleitungen und aus Nahrungsmittelbetrieben > 4000 EW betrachtet.

    • Zur Bewertung der Wasserentnahmen aus OWK wurden die genehmigten Entnahmen erfasst. Hierbei wurden Wasserentnahmen, die mehr als 10 % des mittleren Abflusses betragen, als signifikant eingestuft.

    • Die morphologischen (strukturellen) Veränderungen wurden anhand der vorliegenden Gewässerstrukturkartierung erfasst und weitestgehend in der vorläufigen Identifizierung von erheblich veränderten Gewässern bewertet.

    • Die Ermittlung der Landnutzung erfolgte auf der Grundlage von Satellitendaten. Es wurde dabei u. a. unterschieden zwischen Ackerflächen, urbanen Flächen, Grünland, Wald und Wasserflächen.

    • Anhand der vorhandenen Belastungsdaten aus der Umweltüberwachung war für jeden OWK abzuschätzen, wie wahrscheinlich es ist, dass die Umweltziele erreicht werden. Die Abschätzung bezog sich dabei auf den aktuellen Gewässerzustand.

      Da die notwendigen europäischen Vorgaben zu den biologischen Umweltqualitätsnormen noch nicht vorliegen, wurde für die im Rahmen der Bestandsaufnahme durchgeführte Abschätzung der Zielerreichung ein vereinfachtes Verfahren unter Nutzung folgender drei Qualitätskriterien angewendet:
      - Biologische Gewässergüte (Saprobie) 
      - Fischfauna/Gewässerstruktur
      - Chemische Schadstoffe 

      Für eine „wahrscheinliche“ Zielerreichung mussten alle drei Kriterien gute Bedingungen in einem OWK aufweisen, d. h. mehr als 70 % der Fließstrecke müssen eine biologische Gewässergüteklasse II (mäßig belastet) und besser haben. Der Leitfisch und die Hauptfischarten der entsprechenden Fischregion müssen weitgehend vorhanden sein und sich natürlich reproduzieren. Zudem darf keine Qualitätsnorm der chemischen Schadstoffe gem. Anlage 4 und 5 der ThürWRRLVO überschritten werden.
      Fehlende Daten oder eine nicht ausreichende Datenlage führen zu einer Einstufung „unklare“ Zielerreichung. Sind weniger als 40 % der Fließstrecke in der Gewässergüteklasse II, fehlt der Leitfisch und ist die Gewässerstruktur schlechter als GKL 5 oder wird nur eine chemische Qualitätsnorm überschritten, führt das zu einer „unwahrscheinlichen“ Zielerreichung.

    • Im Ergebnis der Abschätzung der Zielerreichung ergab sich für die 101 OWK (Fließgewässer) folgende Einstufung:

       

      Zielerreichung

      Anzahl der 
      Oberflächenwasserkörper

      % der Landesfläche

      wahrscheinlich

      15

      14,9

      unklar

      27

      26,7

      unwahrscheinlich

      59

      58,4

      Summe

      101

      100

      Die Die 86 OWK mit Zielerreichung "unklar" oder "unwahrscheinlich" wurden wegen folgender Qualitätskriterien in diese Klasse eingestuft:

      - Biologische Gewässergüte (Saprobie)61 OWK
      - Fischfauna/Gewässerstruktur82 OWK
      - Chemische Schadstoffe16 OWK

      Dabei ist zu beachten, dass bei einigen OWK mehrere Qualitätskriterien überschritten wurden.

    • Hohe organische und stoffliche Belastungen sind dafür verantwortlich, dass die biologische Gewässergüte (Saprobie) die Einstufung Zielerreichung „unwahrscheinlich“ erhält. Ursachen hierfür sind der historisch bedingt geringe Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen und die diffusen Belastungen aus landwirtschaftlichen Nutzungen. In der Vergangenheit konnten bereits erhebliche Verbesserungen des Anschlussgrades und der Reinigungsleistung der kommunalen Kläranlagen sowie der Reduzierung der direkten Schadstoffeinleitungen in die Gewässer erreicht werden. Etwas weniger als die Hälfte der Gewässer wird daher voraussichtlich schon heute die neuen europäischen Anforderungen an die biologische Gewässergüte erreichen. Zur Zielerreichung ist die konsequente Fortsetzung des Ausbaus der kommunalen Abwasserentsorgung unabdingbar. Ebenso kommt der Anlage von Uferrandstreifen und der Anpassung der Düngepraxis eine große Bedeutung zu.
      Wesentliche Gründe für die Ergebnisse der Einstufung der Zielerreichung im Bereich Fischfauna/Gewässerstruktur liegen im teilweise ausgeprägten Uferverbau und in der fehlenden Durchgängigkeit der Flüsse. Durch eine Vielzahl von Wehren und Abstürzen wird die Ansiedlung und Ausbreitung standorttypischer Fischarten und Organismen erschwert bzw. verhindert. Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Fließgewässer ist daher eine vordringliche Aufgabe zur Erfüllung der neuen Anforderungen. Mit dem Start des Programms „Verbesserung und Vernetzung aquatischer Lebensräume“ wurde hier bereits der Startschuss gegeben.
      Die Qualitätsnormen im Bereich chemischer Schadstoffe werden bereits in 85 % der OWK vollständig eingehalten. Bei den Einstufungen als „unwahrscheinlich“ handelt es sich in der Regel um Überschreitungen einzelner Stoffe der insgesamt 177 zu bewertenden Stoffe und Stoffgruppen.
      Auf der Grundlage der Ergebnisse der Bestandsaufnahme werden in einem nächsten Schritt die Überwachungsprogramme bis 2006 zu erarbeiten sein. Die Schwerpunkte werden dabei bei den bisher fehlenden biologischen Daten zu Algen, Wasserpflanzen und auch Fischen liegen. Weitergehende Untersuchungen sind bei den Nährstoffen wie Stickstoff und Phosphor durchzuführen.

    • Als erheblich verändert werden solche OWK eingestuft, die aufgrund irreversibler Störungen ihrer Struktur den geforderten guten Zustand dauerhaft nicht erreichen können. Ursachen für solche „Störungen“ können z. B. Maßnahmen zur Sicherung des Hochwasserschutzes sein. Daneben können auch künstliche, d. h. „von Menschenhand geschaffene“, Gewässer ausgewiesen werden. Ein künstliches Gewässer ist ein Gewässer, das an einer Stelle geschaffen wurde, an der zuvor kein Gewässer vorhanden war.
      Die Ausweisung als künstliches oder erheblich verändertes Gewässer ist nur dann möglich, wenn die Ziele, die mit Merkmalen dieses Gewässers verfolgt werden, nicht durch andere Maßnahmen erreicht werden können, die wesentlich geringere nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben, technisch machbar sind und keine unverhältnismäßigen Kosten mit sich bringen.
      Für künstliche oder erheblich veränderte OWK ist das gute ökologische Potential zu erreichen, welches die vorhandenen Nutzungen berücksichtigt und daher geringere Anforderungen als der gute Zustand umfasst.

      Zur vorläufigen Identifizierung der erheblich veränderten Gewässer in Thüringen wurden die OWK mit Zielerreichung „unwahrscheinlich“ abschnittsweise dahingehend untersucht, ob eine mögliche Verfehlung des guten ökologischen Zustandes aufgrund struktureller Veränderungen und irreversibler Nutzungen vorliegt.

      Dabei wurden folgende Nutzungsparameter und Strukturparameter herangezogen:
      Nutzung
      • Beidseitige Besiedlung bzw. industrielle Besiedlung am Gewässer
      • Verrohrungsstrecken > 300 m
      • Vorhandener Hochwasserschutz (Ausbau) für Siedlungen
      Struktur
      • Änderung der Linienführung 
      • Fehlende Durchgängigkeit
      • fehlende Struktur der Uferzone 
      • unnatürlich eingeschränktes Ausuferungsvermögen
      • Abflussregulierung/Rückstau

      Sofern mehr als ein Drittel des OWK durch entsprechende Nutzungen oder strukturelle Änderungen gestört war und ein zusammenhängend gestörter Bereich von mind. 4 km vorlag, wurde der OWK vorläufig als erheblich verändert ausgewiesen.

      Ergebnis
      Insgesamt wurden in Thüringen 27 OWK vorläufig als erheblich verändert identifiziert. Davon sind 14 Talsperren. Die betroffene Landesfläche beträgt ca. 14 %.

      Erheblich veränderte Oberflächenwasserkörper

      Als künstlicher OWK wird im Freistaat Thüringen lediglich der Flutkanal an der unteren Unstrut geführt.

      Die endgültige Ausweisung erfolgt erst im Jahr 2009 im Rahmen des Bewirtschaftungsplanes. Im Rahmen der Bestandsaufnahme war zunächst eine vorläufige Identifizierung der erheblich veränderten und künstlichen Wasserkörper erforderlich.

    Übersicht Oberflächengewässer

AKTION FLUSS – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln

AKTION FLUSS steht für die Realisierung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) mit ihren Tochterrichtlinien sowie der Europäischen Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL). Ziel ist die Homogenisierung von bisherigen EU-Regelungen. Der Freistaat Thüringen ist an den europäischen Flusseinzugsgebieten Elbe, Weser und Rhein beteiligt. Die bisherige Wasserpolitik des Freistaates, EU-Regelungen als Chance aufzugreifen und den örtlichen Verhältnissen angepasst konsequent umzusetzen, hat sich – auch im Bundesvergleich – bewährt.

Die AKTION FLUSS hat sich die Verbesserung der Oberflächengewässer sowie den Schutz des Grundwassers zum Ziel gesetzt. Das Ökosystem Fluss soll unter Berücksichtigung der Nutzungen Schritt für Schritt wieder hergestellt und damit als Lebensraum für Tiere und Menschen erhalten bleiben. Die Flussufer und die Gewässersohlen bekommen ihre natürliche Gestalt zurück. Bäche und Flüsse werden vernetzt. Staustufen, Wehre und ähnliche Bauwerke werden für Fische und andere Lebewesen wieder passierbar gemacht.
AKTION FLUSS will aber auch den Eintrag von Nähr- und Schadstoffen in die Oberflächengewässer bis hin zu den Meeren und das Grundwasser reduzieren.

AKTION FLUSS steht auch für die Verbesserung von Wirtschaft, Tourismus und Lebensqualität in Thüringen. Der Lebens- und Erlebnisraum Fluss wird aufgewertet – für Menschen, Tiere und Pflanzen. Alle Vorhaben der Aktion Fluss sollen im gemeinschaftlichen Miteinander Schritt für Schritt und unter dem Aspekt des ökologisch-wirtschaftlich Machbaren durchgeführt werden.

Zeitplan

Viele einzelne Projekte sind Bestandteile eines komplexen und langfristigen Prozesses. Bis 2015 sollen erste Erfolge sichtbar werden, bis 2027 soll der gesamte Prozess abgeschlossen sein. Alle betroffenen und interessierten Stellen in Thüringen bekommen die Chance, bei der AKTION FLUSS gemeinsam mitzuwirken. Die Öffentlichkeit wird regelmäßig unterrichtet. Wie bringe ich mich ein? Die Beteiligung der Öffentlichkeit

Handlungsfelder

  • Entwicklung naturnaher Gewässerabschnitte und Vernetzung der Fließgewässer durch Initiierung eigendynamischer Entwicklung, Anlage von Gewässerrandstreifen und Entwicklungskorridoren sowie Umgestaltung bzw. Rückbau von Wehranlagen
    Weitere Infos unter www.tlug-jena.de

  • Verminderung von abwasserbedingten Stoffeinträgen in die Gewässer durch Ausbau und Optimierungen von Kläranlagen sowie den weiteren Ausbau der Abwasserentsorgung im ländlichen Raum
    Weitere Infos unter Abwasserentsorgung

  • Verminderung von Nährstoffeinträgen und Erosion aus landwirtschaftlich genutzten Flächen durch geeignete Agrarumweltmaßnahmen sowie Information und Beratung
    Weitere Infos unter Landwirtschaft

  • Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken zur Verringerung der hochwasserbedingten nachteiligen Folgen auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten
    Weitere Infos unter Hochwasservorsorge

  • Festlegung praktischer Leitlinien zum Schutz der Meeresumwelt durch eine länder- und sektorübergreifende Politik mit einem ökosystembezogenen Schutzkonzept (Integrationsprinzip) mit dem Ziel der Erreichung des guten Umweltzustandes der europäischen Meeresgewässer bis zum Jahr 2021. Der Schutz der Meeresgewässer beginnt bereits im Quellgebiet der Flüsse und Bäche. Das Wasser bringt alle Stoffe, die es auf seinem Weg auf- und mitnimmt letztlich ins Meer.
    Weitere Infos unter www.bmub.de

Beteiligung der Öffentlichkeit

Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Umsetzung der WRRL beruht in Thüringen auf den drei Säulen:

  • Information der Öffentlichkeit
  • aktive Beteiligung interessierter Stellen und
  • Anhörung der Öffentlichkeit

Für die Information der Öffentlichkeit startete 2008 in Thüringen die AKTION FLUSS – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln. Die wichtigste Plattform der AKTION FLUSS ist deren Internetauftritt unter www.aktion-fluss.de. Die Internetseiten bieten umfassende Informationen zu den Themen Gewässerschutz und Hochwasserrisikomanagement. Der Bereich AKTION FLUSS KOMMUNAL richtet sich gezielt an die Kommunen als Gewässerunterhaltungspflichtige an den Gewässern zweiter Ordnung. Darüber hinaus finden auch in unregelmäßigen Abständen Informationsveranstaltungen für Thüringen oder für die Flussgebiete statt.

Die aktive Beteiligung interessierter Stellen erfolgt auf der Landesebene in Form des Thüringer Gewässerbeirates, der beim TMLFUN eingerichtet wurde. In den Regionen erfolgt die Beteiligung über die flussgebietsbezogenen Gewässerforen. Daneben finden auch Gespräche mit Institutionen und Verbänden statt, die nicht unmittelbar in einem der genannten Gremien vertreten sind.

Bei den wesentlichen Arbeitsschritten ist nach § 83 Abs. 4 WHG eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Anhörung vorgesehen.

Drei Jahre vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans sind ein Zeitplan und ein Arbeitsprogramm zur Veranschaulichung der notwendigen Schritte bis zur Aufstellung des Plans zu veröffentlichen. Zwei Jahre vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans ist ein Überblick über die für das Einzugsgebiet festgestellten wichtigen wasserwirtschaftlichen Fragestellungen zu geben. Mit diesen wird verdeutlicht, welche fachlichen Schwerpunkte bei der Aufstellung des Plans gesetzt werden. Schließlich ist ein Jahr vor Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans der Entwurf des Plans zu veröffentlichen. Zu diesen drei maßgeblichen Schritten ist jeweils die Öffentlichkeit anzuhören, die innerhalb von 6 Monaten eine Stellungnahme abgeben kann.

Thüringer Gewässerbeirat

Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie wird im Freistaat Thüringen als offener und transparenter Prozess unter Einbindung aller Beteiligten verstanden. Dazu gehören die formelle Anhörung der Öffentlichkeit im Rahmen der Erstellung der Bewirtschaftungspläne, sowie die umfangreiche Information und aktive Beteiligung der Öffentlichkeit während der gesamten Umsetzungsprozesse der Richtlinien.

Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz  hat den Gewässerbeirat zur frühzeitigen Einbindung der landesweiten Interessengruppen und Verbände als beratendes Gremium der obersten Wasserbehörde eingerichtet. Zu den wichtigsten Aufgaben zählen die Information der Beteiligten über die Umsetzungsprozesse, die Erörterung wesentlicher Umsetzungsschritte sowie die Konfliktlösung und Verknüpfung der Tätigkeiten mit Bezug zum Gewässerschutz und Hochwasserrisikomanagement.

Protokolle
  •  

    Protokoll 31. Sitzung TGB (163.7 kB) 
    Sitzung am 13.12.2018 im TMUEN 
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 1 (577.3 kB) 
    Weitere Vorschläge an die Umweltministerkonfetenz zur Erreichung der Ziele der WRRL 
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 2 (304.6 kB) 
    Aktueller Stand ThürWG-Novelle und Vorarbeiten zur Umsetzung 
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 3 (1.0 MB) 
    Der Biber in Thüringen 
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 4 (428.2 kB) 
    Planungsprozess zur Aufstellung der 3. Bewirtschaftungspläne 
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 5 (718.7 kB) 
    Planungsprozess zur Aufstellung der 2. Hochwasserrisikomanagementpläne in Thüringen 
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 6 (552.4 kB) 
    Hochwasserschutz / Hochwasservorsorge – Überprüfung der Risikogewässer 
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 7 (154.9 kB) 
    Stand der Umsetzung der WRRL-Maßnahmen im Landesprogramm Gewässerschutz 
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  •  

    Protokoll 30. Sitzung TGB (137.8 kB)
    Sitzung am 24.04.2018 im TMUEN mit dem Schwerpunkt Gewässerunterhaltungsverbände
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    Anlage 1 (2.0 MB)
    Hochwasserschutz / Gewässerschutz
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 2 (264.9 kB)
    Aktueller Stand der Überprüfung der Risikogewässer
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 3 (554.0 kB)
    Aufstellung des Landesprogramms Talsperren - Vorgehen und Zielstellung
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 4 (530.3 kB)
    Aktuelle Regelungen im Gesetzentwurf zur Gründung der flächendeckenden Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

  •  

    Protokoll 29. TGB am 25.10.2017
    Sondersitzung zur Novelle des Thüringer Wassergesetzes im Rahmen der Verbändeanhörung


    Anlage 1
    Neustrukturierung der Gewässerunterhaltung


    Anlage 2
    Gewässerrandstreifen


    Anlage 3
    Wasserwehren


    Anlage 4
    Herrenlose Speicher


    Anlage 5
    Abwasser

  •  

    Protokoll 28. TGB
    Protokoll der 28. Sitzung des Thüringer Gewässerbeirates (TGB) am 30.03.2017


    Anlage 1
    Fotowettbewerb „Lebendige Gewässer in Thüringen“


    Anlage 2
    Aktueller Stand Novelle des Thüringer Wassergesetzes


    Anlage 3
    Oberflächengewässer / Grundwasser


    Anlage 4
    Modellierung Nährstoffeintrag in Thüringer Gewässer


    Anlage 5
    Aktueller Stand K+S


    Anlage 6
    Nationales Hochwasserschutzprogramm & Richtlinie Deichrückverlegung

  •  

    Protokoll (147.8 kB)
    Protokoll der 27. Sitzung des Thüringer Gewässerbeirates
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    Anlage 1 (44.7 kB)
    Oberflächengewässerverordnung (OGewV)
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    Anlage 2 (255.6 kB)
    Vorstellung des detaillierten Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms Salz
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    Anlage 3 (461.7 kB)
    Aktuelle Entwicklung im Bereich Stauanlagen
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    Anlage 4 (402.3 kB)
    Förderrichtlinie „Aktion Fluss“
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    Anlage 5 (129.1 kB)
    Aktueller Stand zum Thüringer Wassergesetz
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    Anlage 6 (1.3 MB)
    Vorstellung Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz
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    Anlage 7 (1.0 MB)
    Landesprogramm Hochwasserschutz 2016 - 2021
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    Anlage 8 (723.1 kB)
    Flurbereinigungsverfahren Arenshausen-Leine
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    Anlage 9 (419.0 kB)
    Anerkennung von A + E-Maßnahmen zur Umsetzung von Maßnahmen der WRRL
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  •  

    Protokoll 26. TGB
    Protokoll der 26. Sitzung des Thüringer Gewässerbeirates


    Anlage 1
    Aktuelles und Berichte


    Anlage 2
    Aktueller Stand der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne, Hochwasserrisikomanagementpläne und Landesprogramme


    Anlage 3
    Flussbüro Erfurt: Leitbilder Gewässer- und Hochwasserschutz


    Anlage 4
    Entwürfe Leitbilder Gewässer- und Hochwasserschutz


    Anlage 5
    Schwerpunkt: Durchgängigkeit der Thüringer Fließgewässer


    Anlage 6
    Wehrumbaumaßnahmen an der oberen Schwarza


    Anlage 7
    Umweltrelevanz von Quecksilber in Deutschland

  •  

    25. TGB Protokoll (169.5 kB)
    PDF-Dokument ist barrierefrei.


    Anlage 1 (34.6 kB)
    Leitlinien für die Beteiligung
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    Anlage 2 (44.9 kB)
    Aktueller Stand Umsetzung WRRL
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 3 (173.4 kB)
    Aktueller Stand Umsetzung HWRM-RL
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 4 (59.1 kB)
    Synopse Thüringer Fischereigesetz
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    Anlage 5 (57.7 kB)
    Novellierung Düngeverordnung
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    Anlage 6 (1.8 MB)
    Herr Kemmler (VANT e. V.) Informationen zum Forum Fischschutz
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    Anlage 7 (127.1 kB)
    Herr Weigand Vorstellung GStB Thüringen e. V.
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    Anlage 8 (120.2 kB)
    Herr Thiemt Vorstellung GWUV Bode-Wipperaue, AWZV Bode-Wipper
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    Anlage 9 (181.8 kB)
    Förderrichtlinie Aktion Fluss
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    Anlage 10 (389.9 kB)
    Gewässerrandstreifen
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    Anlage 11 (2.1 MB)
    Gastvortrag Emsenbach - Strukturmaßnahmen und Durchgängigkeit
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    Anlage 12 (484.6 kB)
    Aktueller Stand ÜSG-Ausweisung
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  •  

    Protokoll (79.0 kB)
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    Anlage 1 (199.8 kB)
    Vertragsverletzungsverfahren Werraversalzung
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 2 (134.0 kB)
    Änderung Förderrichtlinie Gewässer zweiter Ordnung
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 3 (2.4 MB)
    Gastvortrag Gewässerentwicklung an der Milz
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 4 (41.4 kB)
    Auswertung Fragebögen TGB
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    Anlage 5 (40.3 kB)
    Künftige Gestaltung TGB
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 6 (24.3 kB)
    Leitlinien HWRM Thüringen
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 7 (35.2 kB)
    Maßnahmenplanung HWRM Technischer HWS natürlicher Wasserrückhalt
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 8 (347.7 kB)
    Maßnahmen HWRM-RL Kommunen und andere
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 9 (107.5 kB)
    Priorisierung der Maßnahmen im HWRM
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 10 (184.4 kB)
    Maßnahmen WRRL Struktur Durchgängigkeit
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 11 (320.0 kB)
    Maßnahmen WRRL Abwasser
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 12 (510.3 kB)
    Maßnahmen WRRL Landwirtschaft
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 13 (417.8 kB)
    Maßnahmen WRRL Bergbau, Altlasten, Fischerei
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  •  

    Protokoll der 23. Sitzung des Thüringer Gewässerbeirates (239.6 kB)
    PDF-Dokument ist barrierefrei.


    Anlage 1 (58.8 kB)
    Sonderumweltministerkonferenz Hochwasser am 2. September 2013 in Berlin
    PDF-Dokument ist barrierefrei.


    Anlage 2 (69.0 kB)
    Controllingbericht 2012
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 3 (696.6 kB)
    Studie Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Abwasserentsorgung
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 4 (1.2 MB)
    Hochwasser Mai/Juni 2013
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 5 (11.0 MB)
    Das Hochwasserereignis im Mai/Juni 2013 in Thüringen
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 6 (736.7 kB)
    Hochwasserrisikomanagementpläne Stand der Maßnahmenableitung
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 7 (138.3 kB)
    Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 8 (1.1 MB)
    Zustandsbewertung 2013 für die Thüringer Oberflächenwasserkörper Stand Sept. 2013
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 9 (650.5 kB)
    Ergebnisse der Zustandsbewertung und Ursachenanalyse im Grundwasser
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 10 (355.0 kB)
    Aktueller Stand der Maßnahmenableitung Gewässerstruktur und Durchgängigkeit
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 11 (282.7 kB)
    Stand der Maßnahmenableitung Abwasser
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 12 (235.9 kB)
    Aufstellung des zweiten Bewirtschaftungsplans WRRL
    Landwirtschaft, aktueller Stand der Konzipierung der KULAP-Maßnahmen für die neue Förderperiode
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 13 (257.0 kB)
    Stand Maßnahmenableitung Altlasten und Bergbau
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


    Anlage 14 (375.0 kB)
    Einstufung der erheblich veränderten und künstlichen Wasserkörper im zweiten Bewirtschaftungszyklus der WRRL
    PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Gewässerforen

In Thüringen wurden drei regionale Gewässerforen eingerichtet. Die Gewässerforen sollen als Informationsplattformen zur Vernetzung der regionalen Tätigkeiten sowie zur Erörterung von konkreten Problemstellungen und deren Lösungsmöglichkeiten in den Regionen im Rahmen der Umsetzung der WRRL dienen.

In Thüringen wurden drei regionale Gewässerforen eingerichtet. Die Gewässerforen sollen als Informationsplattformen zur Vernetzung der regionalen Tätigkeiten sowie zur Erörterung von konkreten Problemstellungen und deren Lösungsmöglichkeiten in den Regionen im Rahmen der Umsetzung der WRRL dienen.

Folgende regionale Gewässerforen gibt es in Thüringen, deren "Zuständigkeitsbereich" Sie der obigen Karten entnehmen können:

Werra-Main-Forum

Unstrut-Leine-Forum

Saale-Forum

Anhörung der Öffentlichkeit

Die Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne für den dritten Zyklus der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist erneut mit einem intensiven Beteiligungs- und Anhörungsprozess verbunden. Ziel der Beteiligung ist, die Überprüfung und Aktualisierung der ab 22.12.2021 verbindlichen Pläne und Programme auf eine breite, abgestimmte Basis zu stellen und die weitere Planung zu optimieren. 

Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme stehen als wesentliche Instrumente zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Vordergrund der Anhörung. Die Pläne und Programme werden nicht landesbezogen, sondern für jedes Flussgebiet gemeinsam mit den betroffen Staaten bzw. Bundesländern aufgestellt und koordiniert. Der Freistaat Thüringen hat Anteil an den drei Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.

Die Anhörung zur Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme gliedert sich in drei Anhörungsphasen. Nach dem Wasserhaushaltsgesetz kann jeder innerhalb von sechs Monaten seine Anmerkungen zu den jeweiligen Anhörungsdokumenten abgeben.

Die erste Anhörungsphase zur Anhörung von Zeitplan und Arbeitsprogramm für die Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme beginnt am 22.12.2018 und endet am 22.06.2019.

Die Anhörung erfolgt zu den auf Ebene der Flussgebiete erstellten Anhörungsdokumenten:

Anhörungsdokument_ZP_AP_FGG_Elbe 
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Anhörungsdokument_ZP_AP_FGG_Weser 
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Anhörungsdokument_ZP_AP_Rhein_TH 
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Die Anhörungsdokumente und Informationen zum Ablauf der Anhörung sind zudem unter  www.thueringen.de/wrrl bereitgestellt. Weiterführende Informationen finden Sie unter www.aktion-fluss.de

 

Die Ergebnisse der Anhörung zu überregionalen Aspekten der einzelnen Flussgebiete werden auf den folgenden Internetseiten veröffentlicht:

www.fgg-elbe.de 
Flussgebietsgemeinschaft Elbe

www.fgg-weser.de 
Flussgebietsgemeinschaft Weser

www.fgg-rhein.de 
Flussgebietsgemeinschaft Rhein

  • Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen zur ersten Phase der Anhörung

    Im Staatsanzeiger Nr. 51/2006 wurden am 18.12.2006 die Anhörungsunterlagen zu den Zeitplänen und Arbeitsprogrammen sowie über die zu treffenden Anhörungsmaßnahmen der Flussgebieteinheiten Elbe, Weser und Rhein, an denen Thüringen Anteile besitzt, gem. § 33 ThürWG veröffentlicht. Zudem wurde durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz eine Informationsbroschüre erarbeitet, in der die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie sowie die drei Phasen der Anhörung näher erläutert werden. In der Zeit vom 22.12.2006 bis zum 22.06.2007 konnten Sie Ihre Stellungnahme zu den Anhörungsunterlagen und Ihre Anmerkungen zur Informationsbroschüre abgeben. Die Anhörung zur ersten Phase ist somit abgeschlossen.
    Insgesamt sind in Thüringen acht Stellungnahmen zu den Zeitplänen und Arbeitsprogrammen der Flussgebietsgemeinschaften und zur Informationsbroschüre eingegangen. Diese wurden durch das Thüringer Landesverwaltungsamt zentral erfasst und an die zuständigen Stellen im Land zur Bearbeitung weitergeleitet. Zudem wurden diese den jeweiligen Flussgebietsgemeinschaften Elbe, Weser und Rhein zur Verfügung gestellt.
    Die Stellungnahmen wurden hauptsächlich von staatlichen und kommunalen Aufgabenträgern, von Interessensverbänden, von Planungsbüros, Gewässerbenutzern und Gemeinden abgegeben. Diese beschäftigten sich vornehmlich mit folgenden Fragen:

    • Umsetzung konkreter Maßnahmen
    • Finanzierung von Gewässerunterhaltungsverbänden
    • Fragen und Anmerkungen zur landesweiten Vorgehensweise bei der Aufstellung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne

    Eine Stellungnahme ging verfristet ein. Insgesamt wurde durch die Flussgebietsgemeinschaften festgestellt, dass keine dieser Stellungnahmen eine Änderung der Zeitpläne und Arbeitsprogramme erfordert. Die Zusammenfassungen der Flussgebietsgemeinschaften finden Sie unter folgenden Links:

     www.fgg-elbe.de 
    Flussgebietsgemeinschaft Elbe

     www.fgg-weser.de 
    Flussgebietsgemeinschaft Weser

     www.dk-rhein.de 
    Deutsche Kommission zur Reinhaltung des Rheins

    Jedoch geben die eingegangenen Stellungnahmen wichtige Hinweise bei der landesweiten Planaufstellung. Die dafür jeweils zuständigen Behörden werden daher Ihre Stellungnahme im Umsetzungsprozess der Wasserrahmenrichtlinie entsprechend berücksichtigen.

  • Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen zur Feststellung des Untersuchungsrahmens zur Strategischen Umweltprüfung (SUP)

    Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) wirkt sich grundsätzlich positiv auf die Umwelt aus. Dennoch ist bei der Aufstellung der Maßnahmenprogramme eine strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die SUP soll die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms ermitteln, beschreiben, bewerten und in die Entscheidungsfindung einbringen. Dabei sind die folgenden Schutzgüter (gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG), einschließlich etwaiger Wechselwirkungen, zu betrachten: 

    • Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
    • Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
    • Kultur- und sonstige Sachgüter.      

    Im Gegensatz zu den bekannten Umweltverträglichkeitsprüfungen im Rahmen von Planfeststellungsverfahren zu konkreten Einzelmaßnahmen geht es bei der SUP um die Gesamtwirkung eines Plans, hier der WRRL-Maßnahmenprogramme, also um die Summe sämtlicher positiver und negativer Auswirkungen auf die Umwelt.

    Der erste relevante Verfahrensschritt für die an der Umsetzung der EU-WRRL beteiligten Behörden und Verbände ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die noch zu erstellenden Umweltberichte (sog. „Scoping“).

    Die Flussgebietsgemeinschaft Elbe hat sich auf die Erstellung eines gemeinsamen Umweltberichtes zum gemeinsamen Maßnahmenprogramm verständigt und hierzu einen Vorschlag für den Untersuchungsrahmen erarbeiten lassen. Für die Thüringer Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen der Flussgebietseinheiten Weser und Rhein wurde ein Vorschlag zum Untersuchungsrahmen durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz erarbeitet. Am 17.4.2008 fand im Ministerium der „Scoping-Termin“ statt. Auf der Sitzung hatten die beteiligten Behörden und Verbände Gelegenheit, zu den erstellten Vorschlägen für den Untersuchungsrahmen Stellung zu nehmen oder bis zum 23.4.2008 eine Stellungnahme zu übermitteln.

    Im Rahmen des Scoping-Termins gingen insgesamt zehn Stellungnahmen ein. Der Schwerpunkt lag bei den folgenden Schutzgütern:

    • Boden,
    • Landschaft und
    • Kultur- und Sachgüter.   

    Ein Teil der Stellungnahmen betraf u .a. textliche Klarstellungen, Ergänzungen und Anpassungen zu den Texten des Untersuchungsrahmens. Darüber hinaus wurden bereits sehr detaillierte Angaben bezüglich der geplanten Vorhaben und Maßnahmen eingereicht. Die Stellungnahmen wurden zur Erstellung des Umweltberichtes ausgewertet und, soweit möglich und notwendig in dieser Planungsphase, berücksichtigt.

    Hervorzuheben ist, dass die SUP keine Detailprüfung von planungsreifen Einzelmaßnahmen ist, sondern mögliche positive und negative Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms aufzeigt und gesamtplanerisch abwägt. Sie ersetzt nicht die weitere Umweltprüfung im Rahmen der Genehmigungsplanung einer konkreten Einzelmaßnahme.

    In der Zeit vom 22.12.2008 bis 22.06.2009 fand die Anhörung zu den Umweltberichten statt. Diese erfolgte parallel zur Anhörung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme. Ingesamt sind in Thüringen fünf Stellungnahmen zu den Umweltberichten der Elbe und der Thüringer Anteile von Weser und Rhein eingegangen. Diese wurden geprüft und soweit möglich berücksichtigt. Die Ergebnisse der Anhörung zur strategischen Umweltprüfung wurden im Thüringer Staatsanzeiger zum 22.12.2009 veröffentlicht.

  • Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen zur zweiten Phase der Anhörung

    Im Staatsanzeiger (51/2007) wurden am 17.12.2006 die Anhörungsunterlagen zu den für die Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen, an denen Thüringen Anteile besitzt, gem. § 33 ThürWG veröffentlicht. Zudem erarbeitete das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz eine Informationsbroschüre. In ihr werden die für Thüringen wichtigen Bewirtschaftungsfragen in größeren Kontext gestellt und Landesbelange näher diskutiert.

    In der Zeit vom 21.12.2007 bis zum 23.06.2008 konnten Sie Ihre Stellungnahme zu den Anhörungsunterlagen und Ihre Anmerkungen zur Informationsbroschüre abgeben. Somit ist die Anhörung zur zweiten Phase abgeschlossen.

    Insgesamt sind in Thüringen 16 Stellungnahmen eingegangen. Das Thüringer Landesverwaltungsamt erfasste sie zentral und leitete sie zur Bearbeitung an die zuständigen Stellen im Land weiter. Zudem wurden sie den jeweiligen Flussgebietsgemeinschaften Elbe, Weser und Rhein zur Verfügung gestellt.

    Auch in der zweiten Phase der Anhörung wurden Stellungnahmen hauptsächlich von staatlichen und kommunalen Aufgabenträgern, von Interessensverbänden und Gemeinden abgegeben. Deutlich mehr Stellungnahmen gab es zu konkreten Maßnahmenvorschlägen, die ein Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung im Bereich Gewässerstruktur sind. Der Schwerpunkt der Einwendungen lag bei folgenden Themenbereichen:

    • Umsetzung konkreter Maßnahmen
    • Finanzierung / Fördermöglichkeiten von Maßnahmen
    • Fragen und Anmerkungen zur landesweiten Vorgehensweise bei der Aufstellung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne
    • Einbeziehung der Auswirkungen des Klimawandels und des Hochwasserschutzes
    • Einbindung in den weiteren Abstimmungsprozess 

    Insgesamt stellten die Flussgebietsgemeinschaften fest, dass keine Stellungnahme zu einer direkten Änderung der festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen führt. Aspekte zum Klimawandel und Hochwasserschutz wurden bei der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme bereits berücksichtigt und implementiert. Die Informationsbroschüre zur zweiten Anhörungsphase wurde im Ergebnis um die Themenbereiche Klimawandel und Hochwasserschutz erweitert. Sie finden die geänderte Broschüre am rechten Seitenrand.

    Die Stellungnahmen zu den konkreten Maßnahmen lieferten darüber hinaus wichtige Hinweise zur landesweiten Planaufstellung. Die zuständigen Behörden werden Ihre Stellungnahme im Umsetzungsprozess der Wasserrahmenrichtlinie entsprechend berücksichtigen.

    Die Zusammenfassungen der Flussgebietsgemeinschaften finden Sie auf den folgenden Seiten:

    www.fgg-elbe.de 
    Flussgebietsgemeinschaft Elbe

    www.fgg-weser.de 
    Flussgebietsgemeinschaft Weser

    www.fgg-rhein.de
    Deutsche Kommission zur Reinhaltung des Rheins

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