Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

Die WRRL verfolgt den Ansatz der flussgebietsbezogenen Gewässerbewirtschaftung. Eine Flussgebietseinheit beschreibt einen Fluss von der Quelle bis zur Mündung ins Meer sowie die zugeordneten Nebengewässer, Grundwasserkörper und Küstengewässer. In Deutschland gibt es 10 Flussgebietseinheiten, wobei der Freistaat Thüringen Anteil an den Gebieten Elbe (Unstrut, Saale, Weiße Elster, Pleiße) und Weser (Werra, Leine) sowie einen kleinen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein(z. B.: Steinach, Milz) hat.https://www.umweltbundesamt.de/steckbriefe-zu-den-flussgebietseinheiten

Die Flussgebietseinheiten Elbe und Rhein sind international, während die Flussgebietseinheit Weser ausschließlich in Deutschland liegt. Um die Bewirtschaftung des Flussgebietes für die einzelnen Bundesländer zu vereinfachen, untergliedern sich die Flussgebietseinheiten in Koordinierungsräume und Bearbeitungsgebiete.

Das Hauptinstrument zur Umsetzung der WRRL ist der flussgebietsbezogene Bewirtschaftungs-plan, der für jede Flussgebietseinheit erstmals 2009 aufgestellt und veröffentlicht wurde. Die Mitgliedsstaaten sind zur Koordinierung eines einzigen internationalen bzw. nationalen Bewirtschaftungsplans für jede Flussgebietseinheit verpflichtet. Gegenüber Nichtmitgliedsstaaten haben sich die Mitgliedsstaaten um die Aufstellung eines gemeinsamen Bewirtschaftungsplans zu bemühen. Um dies zu ermöglichen, wurden neue nationale und internationale Koordinierungsstrukturen geschaffen bzw. bestehende Gremien (z.B. Flussgebietsgemeinschaft Elbe, Internationale Kommission zum Schutz der Elbe IKSE) umstrukturiert. Grundlegende Ziele und Vorgaben werden auf dieser Ebene festgelegt.

Der Bewirtschaftungsplan 2009-2015 wurde nach einer sechsmonatigen Anhörungsphase Ende 2009 erstmals veröffentlicht. Er gilt für sechs Jahre und wird für zwei weitere Bewirtschaftungszyklen 2015 und 2021 neu aufgestellt. Der Bewirtschaftungsplan ist das Instrument der Kontrolle und der Berichterstattung, sowohl für die Beteiligten bei der Umsetzung, als auch für die EU-Kommission. Derzeit werden die Bewirtschaftungspläne für den Zeitraum von 2021 bis 2027 abgestimmt und Ende 2021 veröffentlicht. Diese sind dann wiederum für die nächsten 6 Jahre gültig.

Der Bewirtschaftungsplan enthält Angaben über den Zustand der Oberflächengewässer und des Grundwassers. Er gibt Auskunft über die Hauptbelastungen im Einzugsgebiet und die Einschätzung der Zielerreichung, und er enthält eine Zusammenfassung des Maßnahmenprogramms.

Das Maßnahmenprogramm umfasst die grundlegenden Maßnahmen zur Erfüllung bereits bestehender Richtlinien, z.B. Seveso-, FFH-, Badegewässer-, Fischgewässer-, Kommunalabwasser- und Nitrat-Richtlinie. Darüber hinaus enthält es die notwendigen Maßnahmen zur Zielerreichung des guten Zustands in allen Gewässern. Bei der Auswahl der Maßnahmen spielen sozioökonomische Aspekte und die Akzeptanz in der Öffentlichkeit eine entscheidende Rolle. Darüber hinaus gibt das Maßnahmenprogramm einen Überblick über die bereits umgesetzten Maßnahmen. Wie der Bewirtschaftungsplan wird auch das Maßnahmenprogramm alle 6 Jahre aktualisiert und Ende 2021 neu veröffentlicht.

Mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie liegt der Schwerpunkt für die Oberflächen­gewässer nicht mehr nur auf der Gewässerreinhaltung, sondern vor allem auf der ökologischen Gewässerentwicklung und der Verbesserung der Lebensbedingungen für die Organismen im Gewässer

Um den Zustand der Oberflächengewässer zu ermitteln, müssen für viele unterschiedliche Fließgewässer flächendeckend vergleichbare Ergebnisse erzielt werden. Deshalb sieht die WRRL nach Anhang II die Unterscheidung der Fließgewässer innerhalb eines Flussgebiets in Gewässertypen vor. Für jeden Gewässertyp ist eine genügende Anzahl geeigneter Referenzmessstellen zu bestimmen. Die dort festgestellte biologische Lebensgemeinschaft charakterisiert mit den typspezifischen Referenzbedingungen die weitgehend natürlichen Bedingungen und somit den sehr guten ökologischen Zustand. Davon ausgehend leiten sich die weiteren vier Güteklassen für diesen Gewässerabschnitt ab. Die Fließgewässertypologie wurde einheitlich für die Bundesrepublik Deutschland entwickelt.

Für die Bewertung der Oberflächengewässer und des Grundwassers sind die Bewirtschaftungseinheiten der Bearbeitungsgebiete (Flussgebietseinheit) zu groß und unübersichtlich. Deshalb erfolgt die Bewertung der Gewässer anhand der Wasserkörper, die als Teil der Bearbeitungsgebiete wesentlich kleiner und deshalb besser zu bewirtschaften sind. Ein Wasserkörper wird in der WRRL definiert als "ein einheitlicher und bedeutender Abschnitt eines Oberflächengewässers, z.B. ein See, ein Speicherbecken, ein Strom, Fluss oder Kanal, ein Teil eines Stroms, Flusses oder Kanals, ein Übergangsgewässer oder ein Küstengewässerstreifen".

Die Bewertung des Zustands der Oberflächengewässer insgesamt ergibt sich aus der Beschreibung des ökologischen Zustands und des chemischen Zustandes.

Die Grundlage für die EG-WRRL-Bewertung des ökologischen Zustandes sind ausgewählte Tier- und Pflanzengruppen. Diese ermöglichen Rückschlüsse auf die Qualität des Lebensraumes. Die allgemeinen chemisch-physikalischen Parameter sowie die hydromorphologischen Qualitätskomponenten können als Hilfsparameter bei der Bewertung des ökologischen Zustands herangezogen werden.  Die flussgebietsspezifischen Schadstoffe nach Anlage 6 der Oberflächengewässerverordnung führen bei   einer   Überschreitung   des   Grenzwertes   dazu, dass die Bewertung insgesamt nur „mäßig“ sein kann.

Zur Ermittlung des chemischen Zustands der Oberflächengewässer hat die EU Stoffe bzw. Stoffgruppen festgelegt, die für die Gewässerorganismen bzw. für den Menschen aufgrund ihrer Giftigkeit, Beständigkeit im Gewässer und/oder der Anreicherung im Organismus ein erhebliches Risiko darstellen Anhand festgelegter Umweltqualitätsnormen, die in der Anlage 8 der Oberflächengewässerverordnung aufgeführt sind wird über die Messergebnisse dieser Stoffe der „gute“ oder „nicht gute“ chemische Zustand bestimmt.

Der mengenmäßige Zustand beim Grundwasser wird insbesondere durch die Vorgaben der WRRL Anhang V definiert und ist abhängig vom Verhältnis zwischen Grundwasserneubildung und -entnahmen. Für den guten mengenmäßigen Zustand dürfen keine Entnahmen verzeichnet werden, die über die Grundwasserneubildung hinausgehen und/oder zu negativen Einflüssen auf Feuchtgebiete führen.

Der   chemische Zustand ergibt sich aus einem Vergleich der Messwerte an den Grundwassermessstellen mit den sogenannten Schwellenwerten, die in Anlage 2 der Grundwasserverordnung für bestimmte Stoffe festgelegt sind. Der chemische Grundwasserzustand ist gut, wenn die in der Grundwasserverordnung gelisteten Schwellenwerte an keiner Messstelle im Grundwasserkörper   überschritten werden oder aber die Überschreitungen einen flächenmäßigen Anteil am Grundwasserkörper von nicht mehr als 1/5 aufweisen. Gleiches gilt, wenn durch Altlasteneinfluss ein großer Grundwasserkörper (über 250 km²) auf einer Fläche von weniger als 25 km2 verunreinigt ist. Die Überschreitung von Schwellenwerten infolge geogen vorhandener (Schad-) Stoffe bleibt unberücksichtigt.

Im Wissen, dass die grundsätzlichen Ziele der WRRL sehr ambitioniert sind, räumt die WRRL eine zeitlich verzögerte Erreichung des guten Zustandes, aber auch eine Absenkung der Zielvorgabe des guten Zustandes selbst ein. Die Fristverlängerung bis 2021 oder 2027 kann genutzt werden unter der Voraussetzung, dass die technische Durchführbarkeit, die unverhältnismäßig hohen Kosten oder die natürlichen Gegebenheiten keine schnellere Erreichung des Ziels zulassen.

Die WRRL fordert in diesen Fällen aber eine umfassende Begründung. Sofern ausschließlich natürliche Gegebenheiten eine Zielerreichung bis 2027 nicht ermöglichen, kann eine Fristverlängerung auch darüber hinaus in Anspruch genommen werden bei Darlegung entsprechender Gründe. Weniger strenge Umweltziele sind in den Fällen möglich, in denen die natürlichen Bedingungen oder die menschlichen Nutzungsansprüche eine Erreichung des guten Zustands unmöglich oder unverhältnismäßig teuer erscheinen lassen.

Für erheblich veränderte und künstliche Gewässer ist anstelle des guten ökologischen Zustands das gute ökologische Potenzial zu erreichen. Bei der Festlegung des Potenzials für den jeweiligen Bereich werden die durch die vorhandenen Nutzungen (z.B. Hochwasserschutz und Siedlungen) vorgegebenen Grenzen der ökologischen Entwicklung berücksichtigt. Für alle „Ausnahmen“ gilt, das die entsprechenden Gründe darzulegen und ausführlich zu beschreiben sind.

Mehr Infos: https://aktion-fluss.de

Eine Übersicht über die WRRL betreffenden gesetzlichen Regelungen finden Interessierte auf den Seiten der Aktion Fluss: 

https://aktion-fluss.de/downloadbereich/