Abwasserentsorgung

Täglich verbrauchen wir Wasser - überwiegend kostbares Trinkwasser - zum Duschen, Wäsche waschen, zum Trinken, Kochen, für die Haushaltsreinigung, für die Toilettenspülung oder im Garten. Jeder Einwohner Thüringens verbraucht im Mittel 33 Kubikmeter Trinkwasser pro Jahr. Ebenso wird Wasser für die Herstellung vieler Produkte, die wir kaufen, verwendet.

Das Wasser fällt nach der Nutzung, mehr oder weniger stark verschmutzt, als Abwasser an. Zusammen mit Gewerbe und Industrie produzieren wir jährlich so etwa 90 Milliarden Liter Abwasser allein in Thüringen. Diese gewaltige Menge will gereinigt sein, bevor sie dem natürlichen Wasserkreislauf ohne Bedenken zurückgegeben werden kann.

Unser Abwasser ist heute unter anderem belastet durch:

  • Nährstoffe und organische Inhaltsstoffe
    (aus Urin und Fäkalien, Speiseresten)
  • Wasch- und Reinigungsmittel
  • Medikamente (z. B. Antibiotika, Hormone, Schmerzmittel)
  • Schwermetalle (z. B. von Blei- und Kupferrohrleitungen, von Dachrinnen und unbeschichteten Metalldächern, aus Straßenoberflächenwasser)
  • chlorierte Substanzen (z. B. im Abwasser von Chemischreinigungen)
  • Mineralöle und Fette (z. B. Abwasser der Kfz-Betriebe, Gaststätten, Fleischverarbeitung)

Dieses Gemisch von Wasser und den vielfältigsten Schadstoffen bedarf einer sachgerechten Behandlung in leistungsfähigen Kläranlagen. Für diese Dienstleistung tragen die Verursacher die Kosten.

  • Abwasser ist

    1. das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser (Schmutzwasser) sowie
    2. das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen gesammelt abfließende Wasser (Niederschlagswasser).

     

  • Die Abwasserentsorgung hat die wesentliche Aufgabe, Abwasser vor dessen Einleitung in ein Gewässer zu behandeln. Dabei müssen rechtliche Anforderungen berücksichtigt werden, die insbe­sondere in den Richtlinien der EU und der Abwasserverord­nung des Bundes vor­gegeben sind. Die Abwasserverordnung des Bundes enthält dabei lediglich Min­dest­an­­for­de­run­gen. Sollten diese für die Erreichung eines guten Zustandes in den Gewässern nicht ausrei­chen, sind durch die Wasserbehörde weitergehende Anforderungen an die Qualität des eingeleiteten Abwas­sers zu stellen.

    Neben dem Gewässerschutz hat die Abwasserentsorgung auch die Aufgabe, dass in Siedlungs­ge­bieten anfallende Abwasser in Kanalisationen schadlos abzuleiten. Die schadlose Ableitung und Behandlung des Abwassers dient auch der Gesunderhaltung der Bürger. Durch Abwasser verursachte Krank­hei­ten (Cholera etc.) gehören damit in modernen Siedlungsgebieten Mittel­eu­ropas weitestgehend der Vergangenheit an.

  • In Thüringen sind die Abwasserverbände bzw. die eigenentsorgenden Gemeinden eigenver­ant­wort­­lich zur ordnungsgemäßen Besei­tigung des Abwassers verpflichtet. Die Wasserwirt­schafts­­verwal­tung unterstützt sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Anlagen

Abwasserabgabe

Die Abwasserabgabe ist eine Abgabe, die für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer zu entrichten ist. Sie wird von den Ländern erhoben. Wesentliche Grundlagen hierfür sind das Abwasserabgabengesetz und das Thüringer Abwasserabgabengesetz.

Die Abwasserabgabe soll bei dem Einleiter einen Anreiz schaffen, Abwasser soweit technisch möglich zu behandeln oder dessen Anfall zu vermeiden. Die erhobene Abgabe wird durch Verrechnungs- und Fördermöglichkeiten gezielt in den Bereich der Abwasserbehandlung geleitet.

Abgabepflichtig ist, wer Abwasser unmittelbar in ein Gewässer einleitet. Dies sind Gemeinden, Abwasserzweckverbände, Industrie-, Gewerbe- und Landwirtschaftsbetriebe. Für Einleitungen aus Haushaltungen oder ähnlichem Schmutzwasser mit weniger als 8 m³ Schmutzwasser je Tag (sogenannte Kleineinleiter) sind die Abwasserzweckverbände bzw. eigenentsorgenden Gemeinden abgabepflichtig. Diese Abgabe ist nach Kommunalrecht auf die Kleineinleiter abwälzbar.

Unter bestimmten Voraussetzungen besteht für Kleineinleiter eine Abgabefreiheit. Dies ist z. B. der Fall, wenn das Abwasser in einer zugelassenen vollbiologischen Kleinkläranlage behandelt und der Schlamm ordnungsgemäß entsorgt wird.

  • Formulare

    FormularVerwendung
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    Formular B/1Erklärung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 AbwAG
    Formular B/2Antrag auf Berücksichtigung der Vorbelastung nach § 4 Abs. 3 AbwAG
    Formular B/3aAntrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen nach § 3 Abs. 3 AbwAG und § 1 ThürAbwAG
    Formular B/3bErläuterungen zum Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen
    Formular B/4a Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte nach § 4 Abs. 5 AbwAG
    Formular B/4b Erläuterungen zur Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte sowie zur behördlichen Zulassung des Messprogrammes
    Formular B/4cEntscheidung über Wirksamkeit der Erklärung und Zulassung des Messprogrammes gemäß § 4 Abs. 5 AbwAG
    Formular B/4dNachweis des Messprogrammes nach § 4 Abs. 5 AbwAG
    Formular B/5aAngaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Trockenwetter
    Formular B/5bAngaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) Dichtemittel
    Formular B/5cAngaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Frischwasserverbrauch
    Formular B/5dAngaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - TOK mit ausschließlich Schmutzwasser aus Haushaltungen
    Anlage B/5eAnlage zu den Formularen B/5c und B/5d
    Formular B/7aErklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser von befestigten gewerblichen Flächen über eine nichtöffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
    Formular B/7bErklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser (NW) über eine öffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
    Formular B/7cErläuterungen zur Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser (NW) über eine öffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
    Formular B/8aErklärung über abgabepflichtige Kleineinleitungen nach § 8 AbwAG und § 6 ThürAbwAG
    Formular B/8bErläuterungen zur Erklärung über abgabepflichtige Kleineinleitungen nach § 8 AbwAG und § 6 ThürAbwAG
    Formular B/8cAnlage zum Formular B/8a
    Formular B/9cVerrechnungsfähige Aufwendungen im Sinne des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG)
    Formular B/9dAntrag auf Verrechnung nach § 10 Absatz 3 AbwAG
    Formular B/9eAntrag auf Verrechnung nach § 10 Absatz 4 AbwAG
    Formular B/10Erteilung eines Lastschriftmandates für Forderungen aus der Abwasserabgabe
    Formular B/12Abkürzungen und Erläuterungen zum Festsetzungsbescheid

     

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