Abwasserentsorgung

Täglich verbrauchen wir Wasser - überwiegend kostbares Trinkwasser - zum Duschen, Wäsche waschen, zum Trinken, Kochen, für die Haushaltsreinigung, für die Toilettenspülung oder im Garten. Jeder Einwohner Thüringens verbraucht im Mittel 33 Kubikmeter Trinkwasser pro Jahr. Ebenso wird Wasser für die Herstellung vieler Produkte, die wir kaufen, verwendet.

Das Wasser fällt nach der Nutzung, mehr oder weniger stark verschmutzt, als Abwasser an. Zusammen mit Gewerbe und Industrie produzieren wir jährlich so etwa 90 Milliarden Liter Abwasser allein in Thüringen. Diese gewaltige Menge will gereinigt sein, bevor sie dem natürlichen Wasserkreislauf ohne Bedenken zurückgegeben werden kann.

Unser Abwasser ist heute unter anderem belastet durch:

  • Nährstoffe und organische Inhaltsstoffe
    (aus Urin und Fäkalien, Speiseresten)
  • Wasch- und Reinigungsmittel
  • Medikamente (z. B. Antibiotika, Hormone, Schmerzmittel)
  • Schwermetalle (z. B. von Blei- und Kupferrohrleitungen, von Dachrinnen und unbeschichteten Metalldächern, aus Straßenoberflächenwasser)
  • chlorierte Substanzen (z. B. im Abwasser von Chemischreinigungen)
  • Mineralöle und Fette (z. B. Abwasser der Kfz-Betriebe, Gaststätten, Fleischverarbeitung)

Dieses Gemisch von Wasser und den vielfältigsten Schadstoffen bedarf einer sachgerechten Behandlung in leistungsfähigen Kläranlagen. Für diese Dienstleistung tragen die Verursacher die Kosten.

  • Abwasser ist

    1. das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser (Schmutzwasser) sowie
    2. das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen gesammelt abfließende Wasser (Niederschlagswasser).

     

  • Die Abwasserentsorgung hat die wesentliche Aufgabe, Abwasser vor dessen Einleitung in ein Gewässer zu behandeln. Dabei müssen rechtliche Anforderungen berücksichtigt werden, die insbe­sondere in den Richtlinien der EU und der Abwasserverord­nung des Bundes vor­gegeben sind. Die Abwasserverordnung des Bundes enthält dabei lediglich Min­dest­an­­for­de­run­gen. Sollten diese für die Erreichung eines guten Zustandes in den Gewässern nicht ausrei­chen, sind durch die Wasserbehörde weitergehende Anforderungen an die Qualität des eingeleiteten Abwas­sers zu stellen.

    Neben dem Gewässerschutz hat die Abwasserentsorgung auch die Aufgabe, dass in Siedlungs­ge­bieten anfallende Abwasser in Kanalisationen schadlos abzuleiten. Die schadlose Ableitung und Behandlung des Abwassers dient auch der Gesunderhaltung der Bürger. Durch Abwasser verursachte Krank­hei­ten (Cholera etc.) gehören damit in modernen Siedlungsgebieten Mittel­eu­ropas weitestgehend der Vergangenheit an.

  • In Thüringen sind die Abwasserverbände bzw. die eigenentsorgenden Gemeinden eigenver­ant­wort­­lich zur ordnungsgemäßen Besei­tigung des Abwassers verpflichtet. Die Wasserwirt­schafts­­verwal­tung unterstützt sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Anlagen

Regelungen zur Aufstellung von Abwasserbeseitigungskonzepten

Der Thüringer Landtag hat am 10. Mai 2019 das Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts mit dem neuen Thüringer Wassergesetz (ThürWG) beschlossen. Das Gesetz wurde am 7. Juni 2019 im Gesetz- und Verordnungsblatt S. 74 veröffentlicht und trat damit mit Ausnahme des § 29 ThürWG (Gewässerrandstreifen) am 8. Juni 2019 in Kraft.

Nach § 48 Absatz 3 ThürWG schreiben die Abwasserbeseitigungspflichtigen nach § 47 Abs. 1 ThürWG das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) regelmäßig in Abständen von sechs Jahren, gerechnet ab dem 30. Juni 2014, sowie bei wesentlichen Änderungen der bisher vorgesehenen Abwasserbeseitigung fort.

Fördermöglichkeiten für kommunale Aufgabenträger der Abwasserentsorgung

Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung

Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz

Ziel dieser Richtlinie ist die Förderung wasserwirtschaftlicher Anlagen nach wasserwirtschaftlichen Schwerpunkten zur Verbesserung des Gewässerschutzes durch die Erhöhung des Anschlussgrades an öffentliche Kläranlagen.

  • Gegenstand der Förderung sind Vorhaben zur Errichtung und Erweiterung von Abwasseranlagen der öffentlichen Entsorgung. Gefördert werden:

    • Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung kommunaler Kläranlagen,
    • Errichtung von Überleitungs-/Verbindungssammlern und Pumpwerken,
    • Errichtung von Schmutz- und Regenwasserkanälen im Trennsystem und Anlagen zur Mischwasserbehandlung.
    • Körperschaften des öffentlichen Rechts, insbesondere Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände, sowie sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts, die Träger der Aufgabe der Abwasserentsorgung sind.
    • Die Gewährung einer Zuwendung setzt eine geprüfte abwassertechnische Gesamtkonzeption voraus.
    • Vorhaben müssen Bestandteil eines nach Vorgaben des TMUEN aufgestellten und behördlicherseits durch die untere Wasserbehörde und die TLUG mit Stellungnahmen versehenen ABKs sein.
    • Die Zuwendungen werden als Projektförderung mit Anteilsfinanzierung als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt.
    • Zuwendung erfolgt auf der Grundlage der zuwendungsfähigen Ausgaben.
    • Bis zu 50 % Fördersatz.
    • Für den Neubau von Pumpwerken, Mischwasserbehandlungsanlagen sowie Kläranlagen wird die Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben (inkl. Mehrwertsteuer) zusätzlich nach oben begrenzt:
      • Pumpwerke: maximal 15.000 EUR je l/s Förderleistung (bei Pumpwerken mit einer rechnerisch notwendigen Förderleistung von weniger als 5l/s werden 5l/s als Untergrenze angesetzt)
      • Mischwasserentlastungsbauwerke: maximal 2.000 EUR je m³ erforderliches Nutzvolumen
      • Kläranlagen: maximal 1.000 EUR je EW Ausbaukapazität > 1.000 EW; maximal 1.500 EUR je EW Ausbaukapazität von 501 - 1.000 EW; maximal 2.000 EUR je EW Ausbaukapazität von 51 - 500 EW

     

    Es wird ein jährliches Förderprogramm aufgestellt. Fristen insbesondere für Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm, Anträge auf Gewährung einer Zuwendung, Mittelabrufe und Verwendungsnachweise sowie entsprechende Voraussetzungen sind vom Aufgabenträger zu beachten.

    Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2022

Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung (837.6 kB) 
Az.: 93311; ThürStAnz Nr. 38/2018 S. 1221ff. 
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Unterlagen zur Förderung 
Download von Unterlagen zur Antragstellung von den Seiten der Thüringer Aufbaubank


Förderung ausgewählter Maßnahmen der Abwasserentsorgung

Richtlinie für die Förderung von ausgewählten Maßnahmen der Abwasserentsorgung im Freistaat

Ziel dieser Richtlinie ist die Förderung der Errichtung/Erweiterung von Abwasseranlagen zur Erhöhung des Anschlussgrades im ländlichen Raum.

    • Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung kommunaler Kläranlagen,
    • die Errichtung von Überleitungs- oder Verbindungssammlern sowie
    • die Errichtung von Pumpwerken,

    soweit sie im Maßnahmenteil des Landesprogramms Gewässerschutz 2016 – 2021 aufgelistet sind

    • Körperschaften des öffentlichen Rechts, insbesondere Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände, sowie sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts, die Träger der Aufgabe der Abwasserentsorgung sind.
    • 75 % Fördersatz für die Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung von Kläranlagen,
    • 80 % für die Errichtung von Überleitungssammlern, Verbindungssammlern und Pumpwerken.

    Für die Förderung findet die „Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen“ Anwendung, soweit nichts Abweichendes geregelt ist. Die Regelung zur Aufstellung eines jährlichen Förderprogramms findet keine Anwendung. Eine Antragstellung ist jederzeit möglich.

    Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2022

 

Richtlinie für die Förderung ausgewählter Maßnahmen der Abwasserentsorgung (450.6 kB) 
Az.: 93311 ThürStAnz Nr. 38/2018 S. 1220 
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Förderung nach Thüringer Gesetz für kommunale Investionen

Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Abwasserentsorgung nach dem Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

Ziel dieser Richtlinie ist die Förderung von Maßnahmen der Abwasserentsorgung durch das TMUEN nach dem vorgenannten Gesetz.

    • Investitionen, die ausweislich des zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Richtlinie geltenden ABKs in Siedlungsgebieten liegen, die von einer zentralen Abwasserentsorgung ausgeschlossen sind.
    • Investitionen in eine öffentliche Abwasserentsorgung in Gebieten, für die zu diesem Zeitpunkt übergangsweise oder dauerhaft grundstücksbezogene Kleinkläranlagen  in Verantwortung der Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigten vorgesehen sind.
    • Körperschaften des öffentlichen Rechts, insbesondere Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände, sowie sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts, die Träger der Aufgabe der Abwasserentsorgung sind.
  • Für die Förderung findet die „Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen“ Anwendung, soweit nichts Abweichendes geregelt ist. Die Regelung zur Aufstellung eines jährlichen Förderprogramms findet keine Anwendung. Antragstellung ist jederzeit möglich.

    Ein entsprechend geändertes Abwasserbeseitigungskonzept ist dem Verfahren gemäß Thüringer Wassergesetz zu unterziehen. Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2019

Download: Förderrichtlinie (450.6 kB) 
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Unterlagen zur Förderung (837.6 kB) 
Download von Unterlagen zur Antragstellung von den Seiten der Thüringer Aufbaubank 
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


Saubere Gewässer und faire Kostenverteilung: Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen

Im Freistaat Thüringen verfügen heute nur etwa 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger über eine den rechtlichen Vorgaben genügende Abwasserentsorgung. Zum Vergleich: Bundesweit beträgt der Anschlussgrad an zentrale Abwasserentsorgungsanlagen mehr als 90 Prozent. Damit wird das Abwasser von rund 430.000 Bürgerinnen und Bürgern immer noch nach unzureichender Behandlung in veralteten Kleinkläranlagen in unsere Gewässer eingeleitet. Neben dem weiteren Ausbau der kommunalen Abwasserbeseitigung in den nächsten Jahren werden auch künftig weiterhin Kleinkläranlagen an den Stand der Technik anzupassen sein.

Kleinkläranlage
Kleinkläranlagen sind Anlagen zur Behandlung häuslichen Abwassers, die für einen täglichen Abwasseranfall von nicht mehr als acht Kubikmeter und 50 Einwohnerwerte bemessen sind. Foto: 123RF.com
Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz

Ziel dieser Richtlinie ist, zum Schutz der Gewässer und zur Umsetzung des § 57 WHG den Anteil der dem Stand der Technik entsprechenden Kleinkläranlagen zu erhöhen und somit die Abwasserreinigung durch Kleinkläranlagen zu verbessern.

  • Dem Stand der Technik entsprechende Kleinkläranlagen.

    • Ersatzneubau oder Nachrüstung von Kleinkläranlagen für ein oder mehrere Grundstücke, die dauerhaft nicht an einen kommunalen Kanal oder eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen werden.
    • Neubau von Kleinkläranlagen im Rahmen der kommunalen Abwasserbeseitigung.
    • Bau von Schmutzwasserkanälen ab den Grundstücksgrenzen im öffentlichen Raum bei der Errichtung von Gruppenkleinkläranlagen (Kleinkläranlage für mehrere Grundstücke).
    • Bauherren (Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigte) von Kleinkläranlagen, soweit diese Kleinkläranlagen nicht Bestandteil der öffenlichen Abwasseranlage sind
    • kommunale Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung für öffentliche Kleinkläranlagen (z. B. als Gruppenlösungen) und für Beratungs- und Organisationsleistungen
    • Zuschuss

    Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Form einer Projektförderung als Festbetragsfinanzierung gewährt. Zuschuss in Höhe von:

    • 2.500 EUR für 4 EW + 250 EUR je weiterem EW für Ersatzneubau
    • 1.250 EUR für 4 EW + 125 EUR je weiterem EW für Nachrüstung
    • 500 EUR für 4 EW + 75 EUR je weiterem EW bei weitergehenden Reinigungsanforderungen zusätzlich
    • 250,00 EUR je lfd. m Schmutzwasserkanal im öffentlichen Raum von den Grundstücksgrenzen bis zur Kleinkläranlage bei Gruppenkleinkläranlagen zusätzlich
    • bei Errichtung Gruppenkleinkläranlagen im Rahmen der kommunalen Abwasserbeseitigung Erhöhung des Zuschusses für die Gruppenkleinkläranlagen um 10 %

    ODER

    • Zinsgünstiges Darlehen

    Zinsgünstiges Darlehen bis zur Höhe der tatsächlichen Aufwendungen und nur für Einzelanlagen privater Bauherren (kein Darlehen für Gruppenkleinkläranlagen):

    • 25.000 EUR (mindestens jedoch 2.000 EUR) Darlehenshöchstbetrag
    • Darlehenslaufzeit 6 Jahre (ab Tilgungsbeginn)
    • Zinssatz 1,99 % p.a. bis auf weiteres nominal über die gesamte Darlehenslaufzeit

    Das Darlehen wird in einer Summe vergeben, Teilauszahlungen sind nicht möglich, das Darlehen wird ohne Sicherheiten gewährt, keine weiteren Gebühren.

    115 Euro je Anlage für die Beratungs- und Organisationsleistungen an kommunalen Aufgabenträger.

    Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2020

Aus- und Fortbildung im Abwasserbereich

Richtlinie für die Förderung von Aus- und Fortbildung und innovativen Maßnahmen im Abwasserbereich aus dem Aufkommen aus der Abwasserabgabe (AbwInnovRL)

Ziel dieser Richtlinie ist die Stärkung der Thüringer Abwasserinfrastruktur durch Qualifizierung des einschlägigen Personals sowie die Förderung innovativer Ansätze zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte.

    • Ausbildung der Fachkraft für Abwassertechnik und der Fachkraft für Rohr-, Kanal- und Industrieservice

    • Fortbildung des Betriebspersonals für Abwasserbehandlungsanlagen und andere Anlagen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte

    • Erfahrungsaustausch, Schulungen und Seminare innerhalb der Kläranlagen- und Kanalnachbarschaften der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) des Landesverbandes Sachsen/Thüringen

    • Pilotanlagen und sonstige Maßnahmen (Bau von Musteranlagen zur Ableitung und Behandlung von Abwasser, bei dem ausgewählte innovative Technologien und Verfahren berücksichtigt werden, die über die bereits bestehenden etablierten technischen Verfahren hinausgehen)

    • Pilotprojekte (Ideenwettbewerbe, Untersuchungen, Gutachten und Auswertungen zur Ableitung und Behandlung von Abwasser, die über die bereits bestehenden etablierten technischen Verfahren hinausgehen und neuartige Erkenntnisse erwarten lassen).

    • Lehrgangs- und Prüfgebühren, Aufwendungen für Praktika sowie Ausgaben für Lehrmittel, jedoch nicht die Vergütung und Ausgaben für Unterbringung, Verpflegung und Transport der aus- und fortzubildenden Personen bei Aus- und Fortbildung

    • Alle mit der Maßnahme zusammenhängenden Ausgaben von der Planung bis zur Inbetriebnahme und Erprobung bzw. des Abschlussberichts bei Pilotanlagen und sonstigen Maßnahmen sowie Pilotprojekten.

    • Projektförderung, Anteilsfinanzierung bzw. Festbetragsfinanzierung für Vorhabenzur Ausbildung der Fachkraft für Abwassertechnik und der Fachkraft für Rohr-, Kanal- und Industrieservice, als nicht rückzahlbarer Zuschuss.

  • Für die Förderung findet die „Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen“ Anwendung, soweit nichts Abweichendes geregelt ist. Die Regelung zur Aufstellung eines jährlichen Förderprogramms findet keine Anwendung. Antragstellung ist jederzeit möglich.

    Ein entsprechend geändertes Abwasserbeseitigungskonzept ist dem Verfahren gemäß Thüringer Wassergesetz zu unterziehen. Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2019

    • ​​​​​Bis zu 70 % für Pilotanlagen und sonstige Maßnahmen
    • Bis zu 100 % für Pilotprojekte

    • Ausbildungsjahr :

                                 1. Ausbildungsjahr    7.700 EUR     

                                 2. Ausbildungsjahr   4.600 EUR

                                 3. Ausbildungsjahr   1.500 EUR

    • Bis zu 50 % für Fortbildung (nicht gefördert werden Maßnahmen mit zuwendungsfähigen Ausgaben je Vorhaben unter 2.500 EUR pro Person)

    • Bis zu 70 % für Kläranlagen- und Kanalnachbarschaften für den Anteil Thüringens.

     

    Weitere Voraussetzungen zur Förderung, Antragsstellung und Bewilligung sind den entsprechenden Richtlinien zu entnehmen.

    Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2021

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