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Umweltfreundliche Beschaffung

Vorbildfunktion der öffentlichen Hand

Öffentliche Aufträge haben ein großes Volumen und sind für viele Unternehmen wirtschaftlich interessant. Durch seine Nachfragemacht hat das Land bei der Beschaffung die Chance, Einfluss auf die Art der Produktion zu nehmen. Beschaffungsaufträge sollen so gestaltet werden, dass ein sparsamer Umgang mit den Ressourcen (Langlebigkeit, Reparaturfreundlichkeit, abfallarme Produktionsverfahren) sowie die Wiederverwendung oder Recyclingfähigkeit gefördert werden. Damit können das Land und andere öffentliche Auftraggeber wesentlich zur Abfallvermeidung und Abfallverwertung und letztendlich zur Ressourcenschonung beitragen. 

Das Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (ThürAGKrWG) vom 23. November 2017 (GVBl. S. 246) setzt an dieser Stelle an und soll mit den Vorgaben in § 2 die Umsetzung dieses Ziels stärken:

§ 2 Vorbildwirkung der öffentlichen Hand

  1. Die Behörden des Landes, die Gemeinden, die Landkreise, die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie Betriebe, deren Kapital sich ganz oder überwiegend in der Hand des Landes oder der Kommunen befindet, tragen in ihrem gesamten Wirkungskreis zur Förderung der Kreislaufwirtschaft bei.
  2. Sie haben bei der Gestaltung von Arbeitsabläufen, der Beschaffung oder Verwendung von Material und Gebrauchsgütern, bei der Planung und der Erstellung der Leistungsbeschreibung von Bauvorhaben sowie von sonstigen Aufträgen den Erzeugnissen den Vorzug zu geben, die
    1. mit rohstoffschonenden oder abfallarmen Produktionsverfahren hergestellt sind,
    2. durch Vorbereitung zur Wiederverwendung oder durch Recycling aus Abfällen hergestellt worden sind,
    3. langlebig und reparaturfreundlich sind,
    4. im Vergleich zu anderen Erzeugnissen zu weniger oder schadstoffärmeren Abfällen führen oder
    5. sich nach Gebrauch in besonderem Maße zur umweltverträglichen, insbesondere energiesparenden Wiederverwendung oder zum Recycling eignen,
    6. sofern diese mindestens im gleichen Maße wie andere Erzeugnisse für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind und die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht entgegenstehen. Der niedrigste Angebotspreis allein ist nicht entscheidend.
  3. Soweit die öffentliche Hand Einrichtungen oder Grundstücke für Veranstaltungen zur Verfügung stellt, soll diese darauf hinwirken, dass wieder verwendbare Erzeugnisse eingesetzt werden.

Im Vordergrund der Auswahl sollen Abfallvermeidung und Ressourcenschonung stehen, der Preis allein ist nicht das entscheidende Kriterium.

Die Vorgaben des § 2 setzen bei der Leistungsbeschreibung – also vor dem eigentlichen Vergabeverfahren – an und sollen bewirken, dass der öffentliche Auftraggeber bereits mit der Idee, ein umweltfreundliches Produkt beschaffen zu wollen, in das Ausschreibungsverfahren geht. Um die öffentlichen Auftraggeber bei der Umsetzung der Vorgaben des § 2 zu unterstützen, sollen diese Vorgaben in Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts für die verschiedenen Beschaffungsbereiche weiter konkretisiert werden, so dass sie einfach und übersichtlich handhabbar sind.

Als erster Schritt sind im TMUEN und dem nachgeordneten Bereich im Sommer 2021 Leistungsblätter für die Beschaffungsgegenstände „Papier“, „Büromaterial“ und „Großveranstaltungen“ eingeführt worden, die bei Beschaffungsvorgängen zu beachten sind. In den Leistungsblättern ist für jeden Beschaffungsgegenstand konkret beschrieben, welche Umweltschutzanforderungen in die Leistungsbeschreibung aufzunehmen sind, um einer umweltfreundlichen Beschaffung gerecht zu werden. Weitere Leistungsblätter sind geplant. Es ist vorgesehen, die Anwendung und Nutzerfreundlichkeit der Leistungsblätter regelmäßig zu überprüfen, um diese fortlaufend verbessern zu können.  

 

Internetportal nachhaltiges Thüringen

Nachhaltige Beschaffung umfasst neben der Ressourcenschonung noch weitere Kriterien. Seit 2020 besteht das Internetportal „nachhaltiges Thüringen“ (https://nachhaltigkeit.thueringen.de/), das Aktivitäten und Informationen zu diesem Thema bündelt. Unter dem Stichwort „nachhaltig in Stadt und Land“ (https://nachhaltigkeit.thueringen.de/nachhaltige-kommunen) sind mit der Thüringer Beschaffungsallianz (https://www.nachhaltige-beschaffung-thueringen.de/index.php?id=395) und dem Web-Portal „Kompass Nachhaltigkeit“ (https://www.kompass-nachhaltigkeit.de/) vielfältige Informationen z.B. zu Produktgruppen und Umweltzeichen sowie Praxisbeispiele verlinkt. Die hier bereitgestellten Informationen sollen insbesondere die Kommunen dabei unterstützen, nachhaltig zu beschaffen.

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