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Abfallbilanz und abfallwirtschaftliche Planung

Abfallbilanz

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (in Thüringen: Landkreise, kreisfreie Städte und Zweckverbände aus diesen; im Folgenden zusammenfassend als Kommunen bezeichnet) sind entsprechend den landesrechtlichen Vorgaben (Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz - ThürAGKrWG) verpflichtet, jährlich Abfallbilanzen zu erstellen. Diese Bilanzen enthalten Angaben über Art, Menge, Herkunft und Verbleib der Abfälle, die im Verantwortungsbereich der Kommunen liegen (Abfälle aus Haushaltungen und Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen, soweit diese überlassungspflichtig sind). Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) wertet die kommunalen Bilanzen und weitere abfallwirtschaftlich relevante Daten aus und erstellt daraus die jährliche Abfallbilanz für Thüringen. Die Bilanz gibt Auskunft über Art, Menge, Herkunft und Verbleib der in Thüringen angefallenen und entsorgten kommunalen und gefährlichen Abfälle sowie ergänzend zu bestimmten privatwirtschaftlich entsorgten Abfallmengen.

Die Abfallbilanz ist eine Grundlage für die Prognose der künftig zu erwartenden Abfallmengen im Land und in Verbindung mit den Abfallkonzepten der Kommunen ein wesentlicher Bestandteil der Landesabfallwirtschaftsplanung.

Landesabfallwirtschaftsplan

Der Landesabfallwirtschaftsplan wird ebenfalls durch das TLUBN erarbeitet. Er umfasst einen zehnjährigen Planungszeitraum und trägt dazu bei, eine ordnungsgemäße Abfallentsorgung sicherzustellen und die Abfallwirtschaft im Land zu einer Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft weiter zu entwickeln. Der Plan stellt für die abfallwirtschaftlichen Akteure Ziele für die Abfallvermeidung, die Wiederverwendung und für die Bewirtschaftung einzelner Abfallströme wie z. B. Bioabfälle, Elektroaltgeräte, Haus- und Sperrmüll, Bauabfälle und gefährliche Abfälle auf. Ebenso definiert er Ziele für die Organisation der Abfallbeseitigung insgesamt, der kommunalen Restabfallbehandlung und der Deponierung. Außerdem werden die bisherigen Mengen der einzelnen Abfallströme und deren Entsorgungswege dargestellt, künftige Entwicklungen prognostiziert und im Ergebnis die zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit im Planungszeitraum vorgesehenen Maßnahmen der Abfallbewirtschaftung bewertet und, falls erforderlich, aus überörtlichen Gesichtspunkten ergänzende Maßnahmen abgeleitet.

Entsprechend der bundesgesetzlichen Vorgaben (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) ist der Landesabfallwirtschaftsplan mindestens alle 6 Jahre auf Aktualität zu überprüfen und bei Bedarf fortzuschreiben.

  • Der Landesabfallwirtschaftsplan wurde 2018 fortgeschrieben und umfasst einen zehnjährigen Planungszeitraum bis zum Jahr 2027. Als Planungsinstrument trägt er dazu bei, die Abfallwirtschaft im Land zu einer Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft weiter zu entwickeln.

    Der Landesabfallwirtschaftsplan 2018 legt dar, dass in Thüringen ausreichend Abfallbehandlungs- und -beseitigungskapazitäten vorhanden bzw. durch die Kommunen vertraglich gebunden sind. So besteht Entsorgungssicherheit im Prognosezeitraum und darüber hinaus. Ebenso werden die vorhandenen Deponiekapazitäten als angemessen angesehen und sollen bevorzugt kooperativ genutzt werden. Zum Planungsstand noch nicht absehbarer Ereignisse, die zu einer Veränderung der Abfallströme oder der Rahmenbedingungen für die Verwertung mineralischer Abfälle führen könnten, wie z.B. das Inkrafttreten einer Ersatzbaustoffverordnung des Bundes, sind bei der Planung unberücksichtigt geblieben. Ein sich durch derartige Veränderungen künftig möglicherweise ergebender Mehrbedarf an Deponieraum für beispielsweise gering belastete mineralische Abfälle wird dadurch aufgefangen, dass der LAWP ergänzende Planungen der Kommunen zulässt.

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