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Entsorgungsfachbetriebe

Die § 56 und § 57 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) bilden die Grundlage für die Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben. Hierin wird geregelt, was ein Entsorgungsfachbetrieb ist und der Rahmen für die Zertifizierung gesetzt (§ 56). Über § 57 wird die Bundesregierung ermächtigt, Einzelheiten in einer Verordnung zu regeln. 

Die Entsorgungsfachbetriebeverordnung enthält dementsprechend die Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe nach § 56 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie an die Überwachung und Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben durch technische Überwachungsorganisationen nach § 56 Absatz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und durch Entsorgergemeinschaften nach § 56 Absatz 6 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.

Mit den Regelungen soll ein Anreiz geschaffen werden, um ein hohes Qualitätsniveau in der Entsorgungswirtschaft sicherzustellen. Für den zertifizierten Entsorgungsbetrieb verringern sich mit dem Zertifikat gleichzeitig bestimmte abfallrechtliche Nachweise oder Kontrollen (z. B. Anzeige statt Erlaubnis oder Nutzung des privilegierten Nachweisverfahrens). Die Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb kann durch eine Technische Überwachungsorganisation – zum Beispiel durch den TÜV erfolgen. Grundlage dafür ist ein Überwachungsvertrag, dem die zuständige Behörde zugestimmt hat. Alternativ kann die Berechtigung erlangt werden, das Überwachungszeichen einer anerkannten Entsorgergemeinschaft (EG) zu führen. Behördlich bereits anerkannte Entsorgergemeinschaften können ebenfalls Zertifizierungen vornehmen. Im Ländereinheitlichen Entsorgungsfachbetrieberegister, das  auf der Seite der Länderarbeitsgruppe Gemeinsame Abfall-DV-Systeme (LAG GADSYS) öffentlich zugänglich ist, können die zertifizierten Unternehmen bundesweit recherchiert werden.

Durch die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall wurde eine Vollzugshilfe zur Entsorgungsfachbetriebeverordnung erarbeitet (LAGA M 36 – Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe), die den Vollzug der Verordnung unterstützen soll.

 

Zuständige Behörde:

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

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