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Öffentliche Auslegung und Beteiligung zur Änderung der Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön

Die Unterlagen bestehen aus einem Verordnungstext (Entwurf), einer Übersichtskarte im Maßstab 1:125.000, 14 Karten im Maßstab 1:10.000 und 293 Detailkarten im Maßstab 1:2000.

Hier finden Sie den Text des Entwurfs der Verordnung zur Ansicht und/oder zum Herunterladen:

Text des Verordnungentwurfs.pdf

Hier finden Sie die Übersichtskarte zur Ansicht und/oder zum Herunterladen:

Übersichtskarte.pdf

Rechts können Sie unter "DOWNLOAD" die 14 Blätter der Schutzgebietskarte im Maßstab 1 : 10.000 aufrufen.

Die im Folgenden abgebildete Übersicht mit Karte dient der Navigation. Sie zeigt Ihnen die Lage der Blattschnitte der 14 Karten im Maßstab 1:10.000. Diese sind als Gebiete mit den Ziffern 1 bis 14 benannt. Wenn Sie weiter unten auf dieser Seite auf die Gebiete 1 bis 14 klicken, werden Sie zu den Detailkarten 1:2000 geführt (zur Ansicht und/oder zum Herunterladen).

Hier finden Sie zur Hilfestellung eine Liste der betroffenen Flurstücke in den Kernzonen und den Pflegezonen.

Flurstücksliste.pdf

Gebiet 1

Gemeinde Unterbreizbachmit Sünna, Pferdsdorf

Gemeinde Buttlar mit Bermbach

Stadt Vacha

 

 

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Gebiet 2

Stadt Vacha mit Völkershausen

Gemeinde Unterbreizbach – Deicheroda, Sünna

Gemeinde Dermbach mit Gehaus

Gemeinde Oechsen

Gemeinde Weilar

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Gebiet 3

Stadt Geisa mitBorsch, Wiesenfeld, Bremen, Geismar

Gemeinde Schleid mit Kranlucken, Motzlar

Gemeinde Buttlar mit Bermbach

 

 

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Gebiet 4

Stadt Geisa – mit Bremen, Otzbach, Geblar

Gemeinde Schleid – mit Wiesenfeld, Kranlucken, Zitters

Gemeinde Gerstengrund

Gemeinde Dermbach – mit Neidhartshausen, Oberalba

Gemeinde Oechsen

Gemeinde Wiesenthal

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Gebiet 5

Stadt Wasungen – Roßdorf, Hümpfershausen,

Gemeinde Schwallungen - Eckards

GemeindeDermbach – Bernshausen, Urnshausen

Gemeinde Wiesenthal

Gemeinde Breitungen - Rosa

 

 

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Gebiet 6

Stadt Geisa – Geismar, Spahl, Ketten, Reinhards, Walkes, Apfelbach

Gemeinde Schleid – Motzlar

 

 

 

 

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Gebiet 7

Gemeinde Empfertshausen

Stadt Kaltennordheim – mit Kaltenwestheim, Diedorf/Rhön, Klings, Andenhausen

Gemeinde Dermbach – Brunnartshausen, Neidhartshausen

Gemeinde Schleid

Gemeinde Gerstengrund

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Gebiet 8

Stadt Kaltennordheim- Fischbach/Rhön, Kaltenlengsfeld

Gemeinde Dermbach

Stadt Wasungen – Oepfershausen, Hümpfershausen, Unterkatz

Gemeinde Roßdorf

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Gebiet 9

Gemeinde Oberweid

Gemeinde Erbenhausen - mit Reichenhausen

Gemeinde Frankenheim/Rhön

Stadt Kaltennordheim – Kaltenwestheim, Unterweid

 

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Gebiet 10

Gemeinde Rhönblick – Geba, Helmershausen, Bettenhausen,

Stadt Meiningen – Stepfershausen

Stadt Kaltennordheim mit Kaltensundheim, Oberkatz

Stadt Wasungen – Dörrensolz

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Gebiet 11

Gemeinde Rhönblick – Seeba, Bettenhausen

Stadt Meiningen – Stepfershausen, Herpf

 

 

 

 

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Gebiet 12

Gemeinde Frankenheim/Rhön – mit Birx

 

 

 

 

 

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Gebiet 13

Gemeinde Rhönlick – Stedtlingen mit Bischofswaldung (geografische Bezeichnung)

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Gebiet 14

Gemeinde Rhönblick – Hermannsfeld – Stedtlingen

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Die Abgabe einer Stellungnahme ist im Zeitraum vom 5. September bis zum 4. November 2022 möglich:
 

 per E-Mail an: BiosphaereRhoen@tmuen.thueringen.de
 

schriftlich an:

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Referat 43

Postfach 900365
99106 Erfurt

Eine Anleitung zur Abgabe Ihrer Stellungnahme finden Sie hier:Leitfaden „Wie wirke ich mit?“

Häufig gestellte Fragen und Antworten

  • Die bestehende Verordnung soll überarbeitet werden, um die Anerkennung der Rhön als UNESCO-Biosphärenreservat beizubehalten. Dies erfordert in erster Linie eine Veränderung der Zonierung.

  • Nein. Eine Vergrößerung des Biosphärenreservates findet nicht statt.

  • Vorhandene Nutzungen und bauliche Anlagen, die Bestandsschutz haben, werden durch die Verordnung nicht in Frage gestellt. Voraussetzung für einen Bestandsschutz ist, dass die Nutzung genehmigt wurde bzw. rechtmäßig ist.

  • Ein Eigentümer oder Nutzer eines Ackers oder eines anderen bewirtschafteten Grundstücks wird durch die Verordnung nicht verpflichtet, diese Flächen in Grünland umzuwandeln. Alle Schutzziele, die in der Verordnung genannt sind, sind für Grundstückseigentümer und -nutzer nicht unmittelbar verbindlich. Über eine Teilnahme an einem Förderprogramm können sich aber Landnutzer z.B. an der Umsetzung aktiv beteiligen.  

  • Die Änderung der Verordnung wirkt sich auf die Kernzonen, die Pflegezonen und die Entwicklungszone unterschiedlich aus. Die neuen Kernzonen betreffen keine privaten Flächeneigentümer. Mit der Erweiterung der Pflegezone gelten für die betroffenen Flächen, die aktuell bereits einen hohen Naturschutzwert haben, die neuen Regelungen für die Pflegezonen. In die Verordnung werden vorhandene Alt-Regelungen übernommen. Die Regelungen wurden aber vor der Übernahme einer Revision unterzogen. Die Verordnung führt also zu einer größeren Differenzierung und wird modernisiert.

  • Die Verordnung ändert nichts an den Eigentumsverhältnissen und ist auch keine Grundlage für eine Enteignung. Im Naturschutzrecht besteht allgemein ein Anspruch auf finanziellen Ausgleich oder Übernahme eines Grundstücks, wenn keine Nutzungsmöglichkeit mehr verbleibt. Diese Situation soll durch die Änderung der Verordnung möglichst in keinem Fall eintreten.

  • Als erstes sollte ermittelt werden, welche Schutzvorschriften für das Grundstück gelten. Sie können dabei die Hilfe der zuständigen Auslegungsstellen in Anspruch nehmen, um zu sehen, von welchen Regelungen Ihr Grundstück ggf. konkret betroffen ist.

  • Ein öffentliches Auslegungsverfahren ist dazu da, den Eigentümern und Nutzungsberechtigten die Gelegenheit zur Äußerung zu geben, weil es aufgrund der Größe des Gebietes zu aufwendig ist, alle betroffenen Grundstückseigentümer und -nutzer persönlich aufzusuchen oder anzuschreiben.

  • Die Auslegungsstellen sind beauftragt, die Einsichtnahme in die Verfahrensunterlagen zu gewährleisten, Stellungnahmen entgegenzunehmen, Bürger*innen zu beraten und Auskünfte zu erteilen. Die Verantwortung für die Prüfung und die Beantwortung der Einwände, Bedenken und Hinweise liegt aber beim Verordnungsgeber, dem Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz.

  • Die Zonierung ist wesentlicher Gegenstand und Inhalt der Verordnung und kann daher nicht getrennt von ihr geändert werden.

  • Eine Verordnung im Naturschutzrecht kann grundsätzlich nicht „beliebig“ verschärft werden. Führt eine Änderung zu einer neuen Betroffenheit von Grundstückseigentümern oder -nutzungsberechtigten, gelten derselbe gesetzliche Rahmen sowie die Verfahrensvorschriften wie für dieses Änderungsverfahren.

  • Die nationale Rechtsgrundlage für das Biosphärenreservat und die internationalen Kriterien der UNESCO gelten für alle Bundesländer in Deutschland gleichermaßen. Die Art der Unterschutzstellung ist Aufgabe der Länder und in den Landesnaturschutzgesetzen geregelt. Im Freistaat Thüringen wird die Unterschutzstellung nach den Vorgaben des Thüringer Naturschutzgesetzes als Rechtsverordnung durchgeführt.

  • Ein generelles Verbot, Dünger auszubringen, besteht in den Pflegezonen nicht. Ein allgemeines Düngeverbot gilt für Waldflächen und die Grünlandflächen, die aufgrund ihrer Biotopeigenschaft keine Düngung vertragen, z.B. auf Magerrasen. Für düngerverträgliche Grünlandflächen bestehen abgestufte Düngevorgaben in Abhängigkeit vom Grünlandtyp.

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