Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unsere Social-Media-Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begriffe, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen in Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO).

Name und Anschrift des Verantwortlichen

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN)
vertreten durch den Staatssekretär
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt

Tel.: (0361) 57 100 (Behördenzentrale)
Fax: (0361) 57 3911939
E-Mail: poststelle@tmuen.thueringen.de

Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN)
Datenschutzbeauftragter
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt

Tel.: (0361) 57 100 (Behördenzentrale)
Fax: (0361) 57 3911939
E-Mail: datenschutzbeauftragter@tmuen.thueringen.de

Arten der verarbeiteten Daten

  • Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen)
  • Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern)
  • Inhaltsdaten (z.B. Texteingaben, Fotografien, Videos)
  • Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten)
  • Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen)

Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).

Zweck der Verarbeitung

  • Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte
  • Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern
  • Sicherheitsmaßnahmen
  • Reichweitenmessung
  • Optimierung des Onlineangebotes

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Wir verarbeiten über unsere Webseite personenenbezogene Daten auf der Basis von Artikel 6 Abs. 1 Buchstaben a und e EU-DSGVO. Sofern sich aus Ihren Anfragen, die Sie per Kontaktformular übermitteln, Schriftverkehr ergibt, richtet sich die Speicherdauer der Daten nach den Bestimmungen der Richtlinie über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen.

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, wenn Sie eingewilligt haben, wenn eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, notwendig ist.

Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 EU-DSGVO.

Hinweis zur Benutzung von Kontaktformularen

Wenn Sie innerhalb unseres Onlineauftritts Daten über ein Formular eingeben und übersenden, so erklären Sie sich per Opt-In-Verfahren damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage innerhalb der Landesregierung verwenden. Die von Ihnen übermittelten Daten und Informationen werden an die inhaltlich für Ihr Anliegen zuständigen Ministerien innerhalb der Thüringer Landesregierung bzw. an das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz weitergegeben. Ihr Anliegen wird dort von den für das jeweilige Thema zuständigen Personen bearbeitet.

Eine Weitergabe an sonstige Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet. Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen, was dann aber die Beantwortung Ihrer Anfrage unmöglich machen kann.

Anonyme Datenverarbeitung

Eine Speicherung personenbezogener Daten findet grundsätzlich nicht statt. Für die Nutzung einzelner interaktiver Services unserer Seite können sich aber abweichende Regelungen ergeben. Falls Sie einen solchen Service (wie z.B. Kontaktformulare, E-Mail-Service oder Bestellung von Publikationen) in Anspruch nehmen möchten, müssen wir zur Bearbeitung Ihrer Anfrage personenbezogene Daten verarbeiten. Hierunter fallen Angaben wie z.B. Ihr Name, Ihre Postanschrift und/oder Email-Adresse. Für diese Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden Sie an der entsprechenden Stelle unseres Internetportals um Ihre ausdrückliche Einwilligung gebeten.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten in der Regel nur in dem Umfang, wie Sie uns diese selbst über das Internetportal zur Verfügung stellen. Sollten ausnahmsweise weitere personenbezogene Daten zur Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich sein, werden Sie diesbezüglich ergänzend um eine ausdrückliche Einwilligung gebeten

Beim Besuch des Internetangebots werden automatisch Zugriffsdatum und Uhrzeit Ihres Webseiten-Besuchs, technische Angaben (Version und Name des Browsers und des Betriebssystems, Auflösung des Monitors) sowie gelesene Dokumente in Form von Serverlogfiles protokolliert. Diese Zugriffsdaten werden anonymisiert erhoben und nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung unseres Online-Angebotes verwendet. Ein Bezug der erhobenen Daten zur Person des Nutzers ist ausgeschlossen. Der Name des Access-Providers wird nicht gespeichert.

Beim Aufruf von umwelt.thueringen.de wird standardmäßig kein Verschlüsselungsverfahren verwendet. Eine verschlüsselte Kommunikation ist aber über den Aufruf von https://umwelt.thueringen.de möglich.

Webanalysedienste und Cookies

Auf dieser Website werden unter Einsatz der Webanalysedienst-Software Matomo (www.matomo.org), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Mataomo“) auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Daten gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können zum selben Zweck pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer pseudonymisierten IP-Adresse) werden auf unseren Servern verarbeitet. Die durch das Cookie erzeugten Informationen im pseudonymen Nutzerprofil werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs .1 lit e (öffentliches Interesse) der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO). Da uns die Privatsphäre unserer Besucher besonders wichtig ist, wird die IP-Adresse bei Etracker anonymisiert und Anmelde- oder Gerätekennungen bei Etracker zu einem eindeutigen, aber nicht einer Person zugeordneten Schlüssel umgewandelt. Eine andere Verwendung, Zusammenführung mit anderen Daten oder eine Weitergabe an Dritte erfolgt durch Etracker nicht.

Es werden zudem Cookies für den technischen Betrieb der Website, zum Beispiel Lastverteilung über mehrere Server genutzt. Diese werden in Verantwortung des Thüringer Landesrechenzentrums (TLRZ) durch die Infrastrukturkomponenten erzeugt und am Ende der Sitzung, also beim Verlassen der Website automatisch gelöscht.

Umgang mit Cookies

Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Staus gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht man von „First-Party Cookies“). Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf. Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 EU-DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Widerspruchsrecht

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 EU-DSGVO jederzeit widersprechen.

Löschung von Daten

Die von uns erhobenen und verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 EU-DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt, d.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Nutzern zu kommunizieren und sie dort über den Freistaat und die Arbeit der Landesregierung informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien der jeweiligen Betreiber.

Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzerklärung angegeben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z.B. Beiträge auf unseren Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

Twitter

Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Twitter eingebunden, angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Ihr Gefallen betreffend die Inhalte kundtun, den Verfassern der Inhalte oder unsere Beiträge abonnieren können. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattform Twitter sind, kann Twitter den Aufruf der o.g. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Datenschutzerklärung von Instagram: https://twitter.com/de/privacy. Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Datenschutzerklärung: twitter.com/de/privacy, Opt-Out: https://twitter.com/personalization.

Instagram

Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Instagram eingebunden sein, angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Ihr Gefallen betreffend die Inhalte kundtun, den Verfassern der Inhalte oder unsere Beiträge abonnieren können. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattform Instagram sind, kann Instagram den Aufruf der o.g. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/.

Youtube

Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte (Videos) des Dienstes “YouTube” des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, eingebunden sein. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.

Subdomains

Eine Subdomain ist eine weitere Unterteilung innerhalb einer Domain. Für die Einhaltung der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist der jeweils inhaltlich Verantwortliche der Subdomain zuständig.

Rechte der betroffenen Personen

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende Daten verarbeitet werden, ggf. auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 EU-DSGVO.

Sie haben entsprechend. Art. 16 EU-DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 EU-DSGVO das Recht zu verlangen, dass Sie betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 EU-DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.

Sie haben nach Artikel 77 20 EU-DSGVO außerdem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Online-Redaktion:

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN)
Pressesprecher Tom Wetzling
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt

Tel.: (0361) 57 100 (Behördenzentrale)
Fax: (0361) 57 3911939
E-Mail: presse@tmuen.thueringen.de

Beachten Sie, dass sich Datenschutzbestimmungen und Handhabungen zum Datenschutz laufend ändern können. Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Internet-Seiten und der Implementierung neuer Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutz-erklärung erforderlich werden. Es ist daher ratsam und erforderlich, sich über Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen, Datenschutzerklärungen und der Praxis von kommerziellen Dienstanbietern, wie z.B. Twitter Inc., laufend zu informieren.

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragen

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN)
Datenschutzbeauftragte
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt

Tel.: (0361) 57 100 (Behördenzentrale)
Fax: (0361) 57 3911939
E-Mail: Datenschutzbeauftragter@tmuen.thueringen.de

Diese Datenschutzerklärung hat Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Webseite umwelt.thueringen.de informiert.

Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung

  • Verantwortlicher für die Organisation des Datenschutzes im TMUEN, Beethovenstraße 3, 99096 Erfurt, ist der Staatssekretär.

  • Der Datenschutzbeauftragte des TMUEN ist erreichbar unter: Datenschutzbeauftragter@tmuen.thueringen.de, Tel.: (0361) 573911110 und/oder der Postanschrift des Verantwortlichen, Beethovenstraße 3, 99096 Erfurt.

  • Das TMUEN hat vielfältige Zuständigkeiten. Daher werden im TMUEN unterschiedliche Daten verarbeitet, z. B. Kontaktdaten, Vertragsdaten, Antragsdaten, Bewerberdaten. Unsere Verwaltungsvorgänge betreffen verschiedene Lebenslagen. Soweit es für unsere Arbeit erforderlich ist, sind wir befugt, besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 der Verordnung (EU) 2016/679) zu verarbeiten. Das TMUEN kann Ihre personenbezogenen Daten nicht nur bei Ihnen als betroffener Person erheben, sondern auch bei anderen Stellen und Personen, zum Beispiel durch Anforderung von Auskünften oder Akten bei anderen Behörden und Gerichten. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich insbesondere aus den maßgeblichen Vorschriften zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben.

  • 4. Für welche Zwecke werden meine personenbezogenen Daten im TMUEN verarbeitet und auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies?

    Die Aufgaben des TMUEN sind vielschichtig. Eine abschließende und zugleich übersichtliche Aufzählung aller Aufgaben ist nicht möglich. Die Datenverarbeitung liegt im öffentlichen Interesse (Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2016/679 und § 16 Abs. 1 Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)). Sofern besonders sensible Daten von Ihnen verarbeitet werden, beruht dies auf Artikel 9 der Verordnung (EU) 2016/679 und § 16 Abs. 2 ThürDSG. Teilweise werden Sie auch gebeten, formal in die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten einzuwilligen (Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EU) 2016/679). Die Rechtsgrundlage kann sich auch aus einem Fachrecht ergeben, abhängig davon, in welcher Materie Sie sich an uns wenden. Die folgende Aufzählung enthält einige maßgebliche Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung der bei Ihnen erhobenen Daten nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EU) 2016/679 (DS-GVO):

    • Presseanfragen von Pressevertretern (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO i. V. m. § 4 Thüringer Pressegesetz),
    • Auskunftsersuchen nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO i. V. m. § 4 Thüringer Informationsfreiheitsgesetz),
    • Auskunftsersuchen bezüglich der Sie betreffenden und hier verarbeiteten personen-bezogenen Daten (Artikel 15 DS-GVO),
    • Beteiligung an einem Vergabeverfahren und Eintritt in ein Vertragsverhältnis mit dem TMUEN (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DS-GVO i. V. m. dem konkreten Vertragsinhalt),
    • Bewerbung auf eine Stellenausschreibung oder Bewerbung um einen Refe-rendariats- bzw. Praktikumsplatz beim TMUEN (Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben c) und e) DS-GVO i. V. m. § 27 ThürDSG sowie §§ 79 ff. ThürBG), bei Eintritt in ein Beschäftigten- bzw. Beamtenverhältnis nach Abschluss des Auswahlverfahrens werden Sie über den weiteren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten gesondert informiert,
    • Bearbeitung von Zuwendungsbescheiden einschl. Gewährung von Lottomitteln (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO i. V. m. §§ 23, 44 ThürLHO i. V. m. mit der jeweils einschlägigen Förderrichtlinie.
    • Allgemeine Anfragen, Beschwerden oder sonstige Begehren ohne konkrete Rechts-grundlage, beispielsweise an den Antikorruptionsbeauftragten und
    • Organisation und Durchführung von Besprechungen bzw. Veranstaltungen mit Externen (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) DS-GVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG),
    • Vorbereitung und Durchführung der Gremienarbeit im Zuständigkeitsbereich des TMUEN bzgl. der Teilnehmer an Tagungen und Sitzungen, sofern Sie an einer durch das TMUEN organisierten Veranstaltung teilnehmen (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) DS-GVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG),
    • Bearbeitung der im Rahmen der Erstellung von Gesetzesentwürfen eingereichten Beiträge und Weiterleitung der für die Beteiligtentransparenzdokumentation vorgese-henen Daten an den Landtagsvorstand (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO i.V. m. §§ 4 und 5 ThürBeteildokG),
    • Datenverarbeitung zur Zahlungsabwicklung für Lieferanten des TMUEN (Festsetzung, Berechnung und Anordnung der Zahlung) mittels HAMASYS (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DS-GVO).
  • In der Regel ist es erforderlich, andere Behörden oder Einrichtungen des Freistaats Thüringen (primär andere Ministerien und Einrichtungen des nachgeordneten Geschäftsbereichs) und kommunale Behörden (Gemeinden, Landkreise, Verwaltungsgemeinschaften) sowie öffentlich-rechtliche Körperschaften außerhalb der Landesverwaltung zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben zu beteiligen und an diese Daten mit Personenbezug weiterzugeben bzw. von diesen abzufragen. Ihr Anliegen wird dort von den für das jeweilige Thema zuständigen Personen bearbeitet. Eine Datenübermittlung kann daher zunächst insbesondere unter den öffentlichen Stellen innerhalb des Freistaats Thüringen erfolgen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Datenübermittlung an öffentliche Stellen des Bundes oder eines anderen Landes vorgesehen. Sofern das TMUEN in diesem Zusammenhang personenbezogene Daten von anderen Behörden abfragt bzw. an diese weitergibt, decken sich die Zwecke, zu denen die Daten in diesen Fällen verarbeitet werden (Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO) mit den im Anwendungsbereich des Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO soeben aufgeführten dem TMUEN übertragenen Aufgaben und Befugnisse. Als IT-Dienstleister des Freistaats ist insbesondere das Thüringer Landesrechenzentrum im Rahmen von Verträgen zur Auftragsverarbeitung für das TMUEN tätig.

  • Eine unmittelbare Übermittlung personenbezogener Daten durch das TMUEN an ein Drittland oder eine internationale Organisation ist grundsätzlich nicht vorgesehen.

  • Die Dauer der Aufbewahrung von Unterlagen im TMUEN wird geregelt durch spe-zialgesetzliche Vorschiften, die „Richtlinie über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen“ sowie das Thüringer Archivgesetz. In einem Anhang zur Richtlinie sind die einzelnen Aufbewahrungszeiten für die jeweilige Art von Informationen aufgeführt. Die Aufbewahrungszeit variiert danach zwischen einem Jahr und einigen Jahrzehnten. Sie finden die Richtlinie im Internet unter folgendem Link:

    http://staatsanzeiger.thlv.de/download.php?id=201931&type=A#page=18

  • Die Verordnung (EU) 2016/679 und das ThürDSG sehen zahlreiche Rechte für Sie im Zusammenhang mit der Nutzung Ihrer Daten vor:

    a) Sie können ein Auskunftsrecht nach Artikel 15 Verordnung (EU) 2016/679 und § 21 ThürDSG geltend machen. Dabei können Sie vom oben genannten Verantwortlichen verlangen, Ihnen Auskunft über Ihre im TMUEN gespeicherten personenbezogenen Daten zu geben und Informationen zum Umgang mit den Daten abfragen.

    b) Sie haben das Recht, nach Artikel 16 Verordnung (EU) 2016/679 vom oben genannten Verantwortlichen die Berichtigung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

    c) Unter bestimmten Voraussetzungen, die in Artikel 17 der Verordnung (EU) 2016/679 und § 23 ThürDSG näher beschrieben sind, haben Sie das Recht, von dem oben genannten Verantwortlichen zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten gelöscht werden.

    d) Unter bestimmten Voraussetzungen, die in Artikel 21 der Verordnung (EU) 2016/679 näher beschrieben sind, haben Sie das Recht, gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

    e) Wenn Sie in die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten formal eingewilligt haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der ursprünglichen Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon jedoch unberührt. Sofern Sie Ihre genannten Rechte geltend machen wollen, wenden Sie sich bitte an die unter Punkt 2 genannte Stelle.

    f) Im Rahmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie das Recht, nach Artikel 77 der Verordnung (EU) 2016/679 und § 8 ThürDSG, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. In Thüringen ist die Aufsichtsbehörde der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de, Telefon: +49 (0) 361 57 3112900, Fax: +49 (0) 361 57 31129049.

  • Nein!

  • Bei Anträgen und anderen Vorgängen, die nach dem Thüringer Verwaltungskostengesetz grundsätzlich eine Kostenfestsetzung zur Folge haben können, erfolgt die Datenverarbeitung auch zum Zweck der Kostenfestsetzung, -einziehung und -beitreibung. Sollten Ihnen Kosten auferlegt werden, dann werden Sie Zahlungspartner des TMUEN. Sollte im Rahmen einer zukünftigen Verarbeitung eine weitere Zweckänderung vorgenommen werden, werden Sie hierüber informiert, soweit hierzu eine gesetzliche Pflicht besteht.

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