Zitate von Ministerin & Staatssekretär
Siegesmund zum heute einberufenen Gründungsbeirat für ein Deutsches Zentrum Mobilität der Zukunft durch Bundesverkehrsminister Scheuer
Zum heute einberufenen Gründungsbeirat für ein Deutsches Zentrum Mobilität der Zukunft durch Bundesverkehrsminister Scheuer erklärt Umweltministerin Siegesmund: „Wie und wo das Zentrum und seine Standorte angesiedelt werden - dazu ist das letzte Wort noch nicht gesprochen... zur Detailseite
Ministerin Siegesmund zur Entscheidung des Bundeskabinetts für E-Bus-Quoten im städtischen Nahverkehr
Zur heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts, dass künftig 45 Prozent der neuen Linienbusse im städtischen Nahverkehr klimafreundlich unterwegs sein müssen, erklärt Umweltministerin Anja Siegesmund: „Es ist höchste Zeit, dass Deutschland eine bereits 2019 beschlossene Richtlinie umsetzt.... zur Detailseite
Redeauszüge: Umweltministerin Anja Siegesmund präsentierte „Grünes Band Thüringen“ auf dem digitalen Forum des Deutschen Zentrums für Biodiversitätsforschung (iDiv)
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit einer Grünen-Band-Präsentation beteiligte sich heute Umweltministerin Anja Siegesmund an der digitalen Konferenz des Deutschen Zentrums für Biodiversität. Das Forum hatte in diesem Jahr das Thema „Die globale Biodiversitätsagenda und die Europäische Biodiversitätsstrategie: Chancen und Herausforderungen für Mitteldeutschland“ - im Austausch zwischen Politik und Wissenschaft. zur Detailseite
Siegesmund zur Haushaltsdebatte im Thüringer Landtag und zum Etat des Umweltministeriums
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Haushaltsdebatte im Thüringer Landtag und zum Etat des Umweltministeriums erklärt Ministerin Siegesmund: „Der neue Haushalt zeigt, wie wir Wirtschaft und Klimaschutz zusammenbringen, wie wir durch die gezielte Förderung von innovativen, sauberen Technologien klimafreundlich und zukunftsfähig aus der Coronakrise kommen. zur Detailseite
Umweltministerin Siegesmund zur Verzögerung des Insektenschutz-Gesetz durch das Bundesagrarministerium
Zur Verzögerung des Insektenschutz-Gesetz durch das Bundesagrarministerium erklärt Umweltministerin Siegesmund: „Das Spiel auf Zeit muss ein Ende haben: Während die Bundesregierung das dringend gebrauchte Insektenschutzgesetz verzögert, geht das Artensterben weiter. Dabei müssen wir dringend handeln, um den Schwund unserer Artenvielfalt aufzuhalten. zur Detailseite
Siegesmund zur heutigen Einigung im Kabinett für die EEG-Novelle
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Einigung im Kabinett für die EEG-Novelle erklärt Umweltministerin Siegesmund: „In letzter Minute ringt sich die große Koalition zur lang erwarteten EEG-Novelle durch. Immerhin: Der Druck auf die Bundesregierung durch die Länder hat sich gelohnt. zur Detailseite
Umweltstaatssekretär Möller: Mehr Naturschutz, mehr Innovation, mehr KlimaschutzUmweltministerkonferenz: Beschlüsse zu Grünem Band/ Wasserstoff/ Klimaschutz
Mit Beschlüssen u. a. zu einer verstärkten Wasserstoff-Förderung, zu Klimaschutz und einem Bundeskompetenz-Zentrum Grünes Band ging die heutige Konferenz der Umweltministerinnen und Umweltminister zu Ende. Hier finden Sie dazu eine Kurzzusammenfassung. zur Detailseite
Zum Rückgang der biologischen Vielfalt in Europa (Bericht der EU-Umweltagentur EEA) erklärt Umweltstaatssekretär Olaf Möller:
„Der Bericht ist ein Ansporn: Wir müssen den Schutz unserer kostbaren Natur und Artenvielfalt verstärken. Bereits vor wenigen Tagen hatte die Nationale Akademie der Wissenschaften eindringlich gewarnt: Wir brauchen insbesondere eine naturverträglichere Landwirtschaft, wenn wir einen Zusammenbruch von Ökosystemen abwenden wollen. zur Detailseite
Umweltministerin Anja Siegesmund zu heutigen Bundesratsbeschlüssen zur CO2-Bepreisung, leichteren Einbau privater Ladesäulen & Rücknahme von Batterien
der Bundesrat hat heute u.a. folgenden drei gesetzlichen Neuregelungen zugestimmt. Zum 1. Januar 2021 werden mit dem neuen Brennstoffemissionshandelsgesetz klimaschädliche Emissionen mit einem CO2-Preis belegt. Mit dem Wohneigentums-Modernisierungsgesetz (WEMoG) wird der Einbau privater Lademöglichkeiten für Elektroautos vereinfacht. Die Neufassung des Batteriegesetzes sorgt für einen Paradigmenwechsel bei der Rücknahme von Altbatterien. Zukünftig sollen die Rücknahmesysteme im Wettbewerb agieren, das bislang praktizierte Solidarsystem wird abgeschafft. Reden von Ministerin Siegesmund (heute nicht in Berlin) gingen zu Protokoll. zur Detailseite
Endlager-Suche: Thüringens Umweltministerium Anja Siegesmund zur heutigen Nennung geologisch grundsätzlich geeigneter Regionen
„Die Suche nach einem Endlagerstandort für hochradioaktiven Müll ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das Ergebnis heute ist ein allererster Schritt. Mehr als die Hälfte des Bundesgebiets ist nicht sofort ausgeschlossen – was nicht heißt, dass der Rest geeignet ist. Bis 2031 ist es jetzt noch ein langer Weg, bei dem es zwingend erforderlich ist, dass der Endlagersuchprozess ergebnisoffen und transparent ist, nach klar definierten Kriterien und unter Beteiligung der Öffentlichkeit. zur Detailseite
Siegesmund zum Kabinettsbeschluss EEG-Novelle
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Kabinettsbeschluss EEG-Novelle erklärt Umweltministerin Anja Siegesmund: „Diese Novelle bringt nicht den Schub, den wir für Klimaschutz durch erneuerbare Energien brauchen. Wir Länder müssen im weiteren Gesetzesverfahren nachbessern. zur Detailseite
Bundesrat: Siegesmund zu Bioenergie/ Entscheidung/ Rede zu Protokoll
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Bundesrat hat heute einer Thüringer Initiative (mit Rheinland-Pfalz) für eine wirtschaftliche Perspektive der Bioenergie mit breiter Mehrheit zugestimmt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, neue Förderinstrumente außerhalb des EEG für den Betrieb von Biomasse-Anlagen zu entwickeln etwa durch Biomethaneinspeisung ins Erdgasnetz für die Sektoren Wärme und Verkehr. zur Detailseite
Die Rückkehr des Wolfes - Unterstützung der Länder durch den Bund erforderlich
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Anhang finden Sie zu Ihrer Kenntnis den Brief von Umweltministerin Siegesmund an Bundesumweltministerin Schulze. Ministerin Siegesmund erinnert darin an die Bemühungen Thüringens für einen guten Ausgleich zwischen Herdenschutz und Artenschutz Wolf: zur Detailseite
Zur Wasserstoffstrategie der Bundesregierung erklärt Umweltministerin Siegesmund:
„Dieses Signal der Bundesregierung war überfällig. Grüner Wasserstoff gehört auch in Thüringen zur Energiewende. Wir haben bereits gute Voraussetzungen geschaffen, damit sich das Potential entfalten kann. Jetzt geht es um gute Rahmenbedingungen und finanzielle Unterstützung auch des Bundes. zur Detailseite
Bundesrat: Siegesmund zum Europäischen Klimagesetz (Rede) und zur Abstimmung GeologieDatenGesetz (Atomendlagersuche)
In der heutigen Sitzung des Bundesrates fand das Geologiedatengesetz (nach Änderungen auch von Thüringen) eine Mehrheit. (Drucksache 299/20 Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben). Das Gesetz ist die weitere Voraussetzung für das Atomendlager-Standortauswahlverfahren. zur Detailseite
