Zitate von Ministerin & Staatssekretär
Zum Rückgang der biologischen Vielfalt in Europa (Bericht der EU-Umweltagentur EEA) erklärt Umweltstaatssekretär Olaf Möller:
„Der Bericht ist ein Ansporn: Wir müssen den Schutz unserer kostbaren Natur und Artenvielfalt verstärken. Bereits vor wenigen Tagen hatte die Nationale Akademie der Wissenschaften eindringlich gewarnt: Wir brauchen insbesondere eine naturverträglichere Landwirtschaft, wenn wir einen Zusammenbruch von Ökosystemen abwenden wollen. zur Detailseite
Umweltministerin Anja Siegesmund zu heutigen Bundesratsbeschlüssen zur CO2-Bepreisung, leichteren Einbau privater Ladesäulen & Rücknahme von Batterien
der Bundesrat hat heute u.a. folgenden drei gesetzlichen Neuregelungen zugestimmt. Zum 1. Januar 2021 werden mit dem neuen Brennstoffemissionshandelsgesetz klimaschädliche Emissionen mit einem CO2-Preis belegt. Mit dem Wohneigentums-Modernisierungsgesetz (WEMoG) wird der Einbau privater Lademöglichkeiten für Elektroautos vereinfacht. Die Neufassung des Batteriegesetzes sorgt für einen Paradigmenwechsel bei der Rücknahme von Altbatterien. Zukünftig sollen die Rücknahmesysteme im Wettbewerb agieren, das bislang praktizierte Solidarsystem wird abgeschafft. Reden von Ministerin Siegesmund (heute nicht in Berlin) gingen zu Protokoll. zur Detailseite
Endlager-Suche: Thüringens Umweltministerium Anja Siegesmund zur heutigen Nennung geologisch grundsätzlich geeigneter Regionen
„Die Suche nach einem Endlagerstandort für hochradioaktiven Müll ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das Ergebnis heute ist ein allererster Schritt. Mehr als die Hälfte des Bundesgebiets ist nicht sofort ausgeschlossen – was nicht heißt, dass der Rest geeignet ist. Bis 2031 ist es jetzt noch ein langer Weg, bei dem es zwingend erforderlich ist, dass der Endlagersuchprozess ergebnisoffen und transparent ist, nach klar definierten Kriterien und unter Beteiligung der Öffentlichkeit. zur Detailseite
Siegesmund zum Kabinettsbeschluss EEG-Novelle
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Kabinettsbeschluss EEG-Novelle erklärt Umweltministerin Anja Siegesmund: „Diese Novelle bringt nicht den Schub, den wir für Klimaschutz durch erneuerbare Energien brauchen. Wir Länder müssen im weiteren Gesetzesverfahren nachbessern. zur Detailseite
Bundesrat: Siegesmund zu Bioenergie/ Entscheidung/ Rede zu Protokoll
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Bundesrat hat heute einer Thüringer Initiative (mit Rheinland-Pfalz) für eine wirtschaftliche Perspektive der Bioenergie mit breiter Mehrheit zugestimmt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, neue Förderinstrumente außerhalb des EEG für den Betrieb von Biomasse-Anlagen zu entwickeln etwa durch Biomethaneinspeisung ins Erdgasnetz für die Sektoren Wärme und Verkehr. zur Detailseite
Die Rückkehr des Wolfes - Unterstützung der Länder durch den Bund erforderlich
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Anhang finden Sie zu Ihrer Kenntnis den Brief von Umweltministerin Siegesmund an Bundesumweltministerin Schulze. Ministerin Siegesmund erinnert darin an die Bemühungen Thüringens für einen guten Ausgleich zwischen Herdenschutz und Artenschutz Wolf: zur Detailseite
Zur Wasserstoffstrategie der Bundesregierung erklärt Umweltministerin Siegesmund:
„Dieses Signal der Bundesregierung war überfällig. Grüner Wasserstoff gehört auch in Thüringen zur Energiewende. Wir haben bereits gute Voraussetzungen geschaffen, damit sich das Potential entfalten kann. Jetzt geht es um gute Rahmenbedingungen und finanzielle Unterstützung auch des Bundes. zur Detailseite
Bundesrat: Siegesmund zum Europäischen Klimagesetz (Rede) und zur Abstimmung GeologieDatenGesetz (Atomendlagersuche)
In der heutigen Sitzung des Bundesrates fand das Geologiedatengesetz (nach Änderungen auch von Thüringen) eine Mehrheit. (Drucksache 299/20 Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben). Das Gesetz ist die weitere Voraussetzung für das Atomendlager-Standortauswahlverfahren. zur Detailseite
Siegesmund zum Konjunkturpaket der Bundesregierung
Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung erklärt Umweltministerin Anja Siegesmund: „Das Konjunkturpaket springt beim Klimaschutz zu kurz – auch wenn 50 Milliarden Euro für Investitionen in Zukunftsinvestitionen vorgesehen sind. Der breite Widerstand gegen eine Abwrackprämie 2.0 hat rechtzeitig gezeigt: Wir brauchen neue Antworten auf die Herausforderungen..." zur Detailseite
Siegesmund mit Startbilanz und Juni-Programm des Klima-Pavillons in Gera
Sie finden im Anhang die Juni-Broschüre des Klima-Pavillons in Gera. Während im Mai vor allem digitale Angebote genutzt wurden und lediglich die Ausstellung für Besucherinnen und Besucher offen stand, sind für Juni offene Präsenz-Veranstaltungen geplant. Selbstverständlich unter Berücksichtigung der geltenden Corona-Regeln und mit Anmeldung vorab unter: veranstaltungen@thega.de. zur Detailseite
Anja Siegesmund zur heutigen Sitzung des Energiebeirates zu Konjunktur & Klimaschutz
in der heutigen Sitzung (Video-Konferenz) des Energiebeirates mit Ministerin Siegesmund ist als externer Gast Dr. Patrick Graichen zugeschaltet, Direktor der Agora Energiewende. Der deutschlandweit agierende energiepolitische Think-Tank hat vor kurzem ein vielbeachtetes Papier veröffentlicht: Der Doppelte Booster - Vorschlag für ein zielgerichtetes 100-Milliarden-Wachstums- und Investitionsprogramm. Darin geht es darum, wie mit einem Konjunktur- und Wachstumsprogramm die Post-Corona-Rezession überwunden und gleichzeitig ein wichtiger Beitrag Richtung Klimaneutralität 2050 geleistet werden kann. zur Detailseite
Offener Brief Umweltministerin Siegesmund mit weiteren Landesminister/innen und Senator/in an die EU-Kommission "Grüne Architektur der Gemeinsamen Agrarpolitik"
In einem offenen Brief, den Umweltministerin Siegesmund mit weiteren Landesminister/innen und Senator/in an die EU-Kommissare Sinkevicius (Umwelt) und Wojciechowski (Landwirtschaft und ländliche Entwicklung) geschrieben hat, äußern sich UnterzeichnerInnen mit Blick auf eine Grüne Architektur der Gemeinsamen Agrarpolitik und eine nachhaltige Zukunft der Landwirtschaft: zur Detailseite
Reaktion von Bundesverkehrsminister Scheuer auf Siegesmund-Initiative
Im Anhang finden Sie den aktuellen Brief von Umweltministerin Anja Siegesmund an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zum „Deutschen Zentrum Mobilität der Zukunft.“ Minister Scheuer hatte in der Vorwoche auf eine Initiative der Umweltministerin reagiert. Gleichzeitig hält der Bundesverkehrsminister an einem Standort München fest und würdigt Geras Potenzial im Bereich Nachhaltige Mobilität. zur Detailseite
Siegesmund zum „Bericht zur Lage der Natur“
Zum „Bericht zur Lage der Natur“, den Bundesumweltministerin Schulze heute in Berlin vorstellte, erklärt Umweltministerin Anja Siegesmund: „Auch wenn die Zahlen insgesamt noch besorgniserregend sind und mehr Naturschutz anmahnen: Für Thüringen zeigen sich auch Erfolge. So hat sich die Zahl der nach den Natura 2000-Richtlinien geschützten Lebensräume und Arten die in einem günstigen Erhaltungszustand sind, in den letzten sechs Jahren leicht erhöht. zur Detailseite
Siegesmund zur Einigung der Koalition auf einen schnelleren Ökostrom-Ausbau (Länderöffnungsklausel Windräder/Solarenergie ohne 52 GW Deckel)
Umweltministerin Siegesmund erklärt zur Einigung der Koalition auf einen schnelleren Ökostrom-Ausbau (Länderöffnungsklausel Windräder/Solarenergie ohne 52 GW Deckel): „Es ist gut, dass die Bundesregierung endlich vorhat, die Solarenergie in Deutschland nicht weiter mit einem Ausbaudeckel einzuschränken - noch besser wäre dazu ein schnelles verbindliches Gesetz. zur Detailseite
