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Zur erfolgreichen Klage privater Waldbesitzer gegen das Thüringer Waldgesetz erklärt Energieministerin Anja Siegesmund:


Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

"Das Urteil löst endlich eine Blockade in Thüringen, die uns bei der Energiewende zu lange unnötig aufgehalten hat. Wir müssen das Waldgesetz jetzt schnellstmöglich ändern, um wieder gesetzeskonform zu sein. Mit ihrem Pauschalverbot für Windenergie im Wald hatte sich die Thüringer CDU in der destruktiven Ecke verschanzt.

Umweltministerin Anja Siegesmund, mit verschränkten Armen in einem Park
Umweltministerin Anja Siegesmund

Sie sollte sich unter Parteifreunden umschauen - im eigenen Landesverband und auch bei den Kollegen in Sachsen ist man schon weiter.  Auch energieintensive Unternehmen, die von Waldflächen umgeben sind,  wollen eigene Windkraftanlagen für den eigenen Energieverbrauch. Sie wissen längst, dass erneuerbare Energien zu einer innovative Standortpolitik gehören. Aus der Energiepreiskrise hilft langfristig nur der Ausbau der erneuerbaren Energien.  Deren Ausbau ausgerechnet in diesen Zeiten blockieren zu wollen, ist gleichzeitig wirtschaftsfeindlich und klimaschädlich. Je mehr Fläche für Windenergie ausgeschlossen wird, desto weniger bleibt für regionale Wertschöpfung und das Erreichen der Klimaziele. Verhinderungspolitik können wir uns schlicht nicht leisten."

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