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Siegesmund zur der heutigen „Klimaschutz-Eröffnungsbilanz“ von Bundeswirtschafts- und Klimaminister Habeck


zur heutigen „Klimaschutz-Eröffnungsbilanz“ von Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck erklärt Umweltministerin Anja Siegesmund: „Endlich erhöht der neue Wirtschaftsminister den Takt beim Klimaschutz – weil es höchste Zeit ist.

Ministerin Anja Siegesmund

Deutschland liegt deutlich im Rückstand. Nicht erst seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar, dass jetzt Ärmel hochkrempeln und anpacken gilt. In dem klaren Bekenntnis für mehr Tempo beim Klimaschutz liegt auch die Chance auf eine neue Qualität der Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Es geht um mehr Klimaschutz und Wirtschaftskraft. Der Wirtschaftsminister hat dafür heute wichtige Weichenstellungen präsentiert.

Die Energiewende wird so auch in Thüringen wieder Fahrt aufnehmen. Ich begrüße insbesondere die höheren Ausschreibungsmengen für erneuerbaren Strom aus Wind und Sonne. Zugleich müssen wir uns den damit verbundenen Zielkonflikten stellen und z. B. aktiv Instrumente für den Ausgleich von klima- und naturschutzpolitischen Positionen entwickeln. Dafür ist jetzt die Zeit. Zugleich braucht es angesichts der steigenden Energiepreise bei den fossilen Energieträgern eine Unterstützung, die schnell ankommt. Der Wegfall der EEG-Umlage und die Einführung eines Klimageldes von 100 EUR pro Kopf müssen rasch umgesetzt werden. Insbesondere Haushalte mit niedrigem Einkommen brauchen angesichts steigender Energiekosten unbürokratisch und schnell zusätzlich einen Einmalzuschuss.

Für den Wirtschaftsstandort Thüringen wird die Verfügbarkeit von Strom aus Erneuerbaren zunehmend wettbewerbsentscheidend. Schon jetzt ist erkennbar, dass immer mehr Unternehmen klimaneutral produzieren wollen. Vor dem Hintergrund der Klimakrise wird diese Entwicklung weiter zunehmen. Ich freue mich auf einen konstruktiven Dialog mit der Bundesregierung beim Klimaschutz und einen Besuch des Wirtschafts- und Klimaministers bald in Thüringen.“

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