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Siegesmund zum Energie-Paket des Bundestages


Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum umfangreichen Energie-Paket, das heute im Bundestag beschlossen wurde, erklärt Energieministerin Anja Siegesmund: „Endlich bekommt die Energiewende richtig Schub. So werden wir in Bund und Ländern unabhängiger von fossilen Importen. Die fossile Energiepreiskrise wird nur mit mehr Erneuerbaren gestoppt. Die gemeinsamen Ziele für die erneuerbaren Energien sind erreichbar, wenn wir in den Ländern konsequent ausbauen, sowohl bei der Solar- als auch bei der Windenergie.

Auch Bioenergie muss als tragende Säule gestärkt werden. Wenn wir in den nächsten Jahren Tempo machen, erhöhen wir auch die Versorgungs- und Planungssicherheit unserer Haushalte und unserer Industrie. Unternehmen wie die der Glasindustrie in Südthüringen wollen ihre Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Region halten. Sie drängen zu Recht auf den schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Gemeinden wie Gerstungen im Wartburgkreis rechnen mit der Rendite von Flächenpacht und Gewerbesteuer eines Windparks. Die kommunalen Stadtwerke in Thüringen sagen klar: Investitionen in Erneuerbare und die Verteilnetze machen die Energieversorgung widerstandsfähiger. Deshalb ist es so wichtig, dass wir die erneuerbaren Energien zum überragenden öffentlichen Interesse erklären. Das hilft,  Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und Gerichtsverfahren zu vereinfachen. Gleichzeitig geht es auch darum, Übertragungs- auch die Verteilnetze zu ertüchtigen. Im Bundestag wurden heute Blockaden des letzten Jahrzehnts gelöst, die viel zu lange die Energiewende aufgehalten haben. Das Auflösen dieser Blockaden unterstützt Thüringen morgen auch im Bundesrat.“

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