Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Thüringen unterstützt Bundesratsinitiative zur Stärkung des Eigenstromprivilegs Siegesmund: Eigenstromanlagen weiterhin von EEG-Umlage ausnehmen

16008

Gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen setzt sich Thüringen heute im Bundesrat dafür ein, bestehende Eigenstromanlagen weiterhin von der EEG-Umlage zu befreien.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich bei der EU-Kommission für die Eigenstromerzeugung stark zu machen. Hintergrund des Entschließungsantrags sind Pläne der EU-Kommission, die bisherige Befreiung bestehender Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen von der EEG-Umlage nicht mehr zu akzeptieren. „Kraftwärmekopplungsanlagen sind energieeffizient und zugleich klimaschonend. Das haben viele Thüringer Stadtwerke und Unternehmen erkannt. Die Bundesregierung darf nicht zulassen, dass die EU hier die Energiewende ausbremst und diese Anlagen unrentabel macht“, sagte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund heute in Erfurt. Bei einem Wegfall der Befreiung der Bestandsanlagen wird befürchtet, dass die mittelständische Wirtschaft benachteiligt wird und die bisher getätigten Investitionen in eine effiziente und CO2-reduzierte Energieversorgung zur Eigenstromversorgung nicht mehr wirtschaftlich ist. Damit würde sich die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen verschlechtern.

In Thüringen sind neben den Stadtwerken unter anderen auch Unternehmen der Automobil- und Papierindustrie betroffen, die im Vertrauen auf stabile politische Rahmenbedingungen hohe Investitionen in effiziente Energieerzeugungsanlagen getätigt haben.

Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung steigern die Energieeffizienz in der industriellen Produktion. Sie leisten einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz und sind eine wichtige Brückentechnologie für die Umstellung auf ein regeneratives Energieerzeugungssystem. Viele Industrie-unternehmen haben in den vergangenen Jahren in klimaschonende und effiziente KWK-Anlagen investiert.

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: