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Ministerin Siegesmund zur Umweltministerkonferenz der Länder


Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit mehreren Thüringer Tagesordnungspunkten ging die digitale Umweltministerkonferenz der Länder (25.11.–26.11.2021) heute zu Ende. Das Land Thüringen ist insbesondere zu den Themen Ressourcenschutz, Weidetierprämie und Alleenschutz initiativ geworden.

Zwischen Produktdesign und Kreislaufwirtschaft – Nutzungsdauer von Produkten verlängern – Rahmenbedingungen für Reparaturen, Second-Hand und Sharing verbessern

Dazu erklärt Umweltministerin Siegesmund: „Es freut mich besonders, dass unsere Initiative „Reparaturbonus“ so gut Anklang findet. Neben Reparatur und einem guten Recycling von Produkten steht die Lebensdauer immer noch zu wenig im Mittelpunkt. Es geht jetzt darum, bereits genutzte Geräte, Produkte und Rohstoffe länger zu verwenden. Der große Andrang auf unseren Reparaturbonus in Thüringen hat gezeigt, dass die Menschen mehr Nachhaltigkeit möchten. Das schont das Klima und ist für Verbraucher und Unternehmen auch deutlich kostengünstiger.“

Der von Thüringen eingebrachte und mit Mehrheit angenommene Antrag zielt darauf ab, die Nutzungsdauer von Produkten zu verlängern, so effektiv Ressourcen und Klima zu schonen und Ausgaben für Private und Unternehmen zu senken. Dazu sollen die Rahmenbedingungen für Reparaturen und die Weiterverwendung von Produkten sowie für Sharing-Modelle verbessert werden. Die UMK begrüßt Anreizprogramme, wie den Thüringer Reparaturbonus und die vielfältigen ehrenamtlichen Initiativen, und macht zudem die Verantwortung der Politik deutlich, diese mit Fördermöglichkeiten und gesetzlichen Regelungen zu unterstützen.

Weidetierprämie einkommenswirksam gestalten

Dazu erklärt Umweltministerin Siegesmund: „Schafe und Ziegen sind Landschaftspfleger auf vier Beinen, wir brauchen sie, um ökologisch wertvolle Flächen und zahlreiche Arten zu erhalten. Mit der Weidetierprämie unterstützen wir die Schäferinnen und Schäfer in Thüringen bereits seit 2019. Damit eine bundesweite Weidetierprämie den Betrieben aber wirklich hilft, darf sie nicht mit anderen Leistungen verrechnet werden. Daher muss der Bund jetzt dafür sorgen, dass die GAP-Direktzahlungen-Verordnung entsprechend ausgestaltet wird.“

Mit dem von Thüringen und Baden-Württemberg eingebrachten Antrag zur Weidetierprämie für Schaf- und Ziegenhalter soll gewährleitet werden, dass diese den Betrieben einkommenswirksam, unbürokratisch und additiv zu den Vertragsnaturschutz- und Agrarumweltmaßnahmen ausgezahlt werden kann.

Anpassung von Regelwerken im Straßenbau (u. a. RPS/2009) mit dem Ziel der Erhaltung von Alleen und der vereinfachten Neuanpflanzung von Straßenbäumen

Dazu erklärt Umweltministerin Siegesmund: „Alleen sind nicht nur wunderschön, sie sind auch wichtig für die Artenvielfalt in Thüringen. Sie prägen unsere Landschaften seit Jahrhunderten und bieten Lebensraum für Vögel, Kleinsäuger und Insekten. Deshalb haben wir sie 2019 mit dem neuen Naturschutzgesetz unter besonderen Schutz gestellt und setzen uns für ihren Erhalt ein.“

Die Länder sind besorgt über den mit dem Rückgang verbundenen Verlust an landschaftlicher Eigenart und biologischer Vielfalt im ländlichen Raum. Sie bitten die Verkehrsministerkonferenz aufgrund der aktuellen Herausforderungen in Bezug auf den Schutz der Artenvielfalt, der Förderung der Biodiversität sowie den Klimaschutz und die Klimawandelanpassung um einen Bericht zur Entwicklung des Bestands von Straßenbäumen und Alleen in Deutschland, der die Situation an Bundes- und Landesstraßen sowie auf kommunaler Ebene widerspiegelt. Zudem fordern sie die Verkehrsministerkonferenz auf, für eine Überarbeitung der für den Schutz einzelner Straßenbäume sowie einseitiger Baumreihen und Alleen relevanten Regelwerke – wie u. a. der Richtlinie für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS 2009) – initiativ zu werden mit dem Ziel, dem Rückgang von Straßenbäumen und Alleen entgegenzuwirken und einen Wiederaufbau von Alleen und Straßenbegleitgrün zu unterstützen.

Waldklimaprämie: Honorierung der Klimaschutz- und anderer Ökosystemleistungen der Wälder

Dazu erklärt Umweltministerin Siegesmund: „Die Situation der Wälder ist auch in Thüringen schlecht – nicht einmal ein Fünftel der Bäume ist richtig gesund. Starkregen, Trockenheit oder Borkenkäfer haben schwere Schäden angerichtet. Für einen effektiven Klimaschutz, um Wasser zu speichern und Sauerstoff zu produzieren, sind gesunde Wälder aber wichtiger als je zuvor. Das muss sich auch in finanzieller Unterstützung widerspiegeln.“

Die Länder bitten den Bund, die Entwicklung eines Modells zur Honorierung von Klimaschutz- und anderen Ökosystemleistungen der Wälder ressortübergreifend zwischen BMEL und BMU unter Einbindung der für Forstwirtschaft und Naturschutz zuständigen Landesressorts fortzuführen und offene politische und fachliche Fragen zügig zu klären. Bereits im Juli hatte Thüringen gemeinsam mit Sachsen und Brandenburg dazu die „Gemeinsame Erklärung für eine Waldpolitik der Zukunft“ abgegeben:

https://umwelt.thueringen.de/aktuelles/anzeigen-medieninformationen/umweltminister-fordern-die-staerkung-der-klimaschutzfunktion-der-waelder

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