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Siegesmund: Salzbelastung der Werra soll bis 2027 halbiert werden / Versenkung schnellstmöglich einstellen Länder einigen sich auf gemeinsamen Plan zur dauerhaften Salzreduzierung in Werra und Weser

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Die Bundesländer Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Hessen, Bayern und Thüringen haben sich heute in Berlin unter Leitung des Bremer Umweltsenators Dr. Joachim Lohse auf einen gemeinsamen Plan zur dauerhaften Salzreduzierung in den Flüssen Werra und Weser geeinigt.

Auf einer eigens anberaumten Weserministerkonferenz beschlossen die Umweltministerinnen – und minister einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplan 2015-2021 der Flussgebietsgemeinschaft Weser.

„Damit liegt endlich ein gemeinsamer Masterplan zur Reduzierung der mit dem Kalibergbau verbundenen Salzbelastung in Werra und Weser vor“, sagte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund. „Wir setzen klare Prioritäten für einen guten ökologischen Zustand unserer Gewässer und den Schutz unseres Trinkwassers. Durch das Maßnahmenpaket kann die Salzlast in der durch den Kalibergbau stark belasteten Werra halbiert werden.“

Das unter den sieben Bundesländern verabredete Maßnahmenpaket wurde unter dem Vorsitz Thüringens bis Dezember 2015 ausgehandelt und erhielt in den letzten Wochen in den jeweiligen Bundesländern seine endgültige Zustimmung. Mit diesem Bewirtschaftungsplan sollen die Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie eingehalten und ein Vertrags-verletzungsverfahren der Europäischen Union abgewendet werden.

Der „Masterplan Salzreduzierung" enthält drei zentrale Maßnahmen.  Vorgesehen ist erstens bis Ende 2017 eine Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage) am Standort Hattorf durch das Unternehmen K+S zu errichten, um die Salzabwassermenge aus der Produktion um etwa 30 Prozent zu reduzieren. Zweitens sollen vom Unternehmen K+S alle bestehenden und künftigen Kalihalden in Hessen abgedeckt werden, um die Haldenabwässer zu reduzieren. Drittens sollen die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, dass ab 2021 die verbleibenden Produktionsabwässer unter Tage eingestapelt werden. Diese drei bis 2021 vorgesehenen Maßnahmen sind intensiv mit dem Unternehmen K+S abgestimmt und gemeinsam mit Zeitplänen untersetzt worden

Ziel ist es bis 2027, die Salzbelastung der Werra zu halbieren und in der Weser den von der EU geforderten guten ökologischen Zustand zu erreichen.

Bis zum Jahr 2018 wird geprüft, ob es ergänzend weiterer Maßnahmen bedarf, um die Ziele der Salzreduzierung zu erreichen. Als optionale Maßnahme ist der Bau und Betrieb einer kurzen Leitung (sog. Werra-Bypass) innerhalb Hessens zur Entlastung der Werra angedacht.  Mit den Maßnahmen sollen die ökologischen Zielwerte erreicht und eine ggf. sonst erforderliche Drosselungen der Produktion ab 2027 vermieden werden.

Umweltministerin Siegesmund betont: „Uns ist es gelungen, dass der Bewirtschaftungsplan einen klaren Ausstieg für die Versenkung von Salzlaugen in das Grundwasser aufzeigt.“ Bereits jetzt steht fest: Die bisherige Versenkung an den hessischen Versenkbrunnen in Eichhorst und Bodesruh ist seit Dezember 2015 eingestellt und wird auf keinen Fall wieder aufgenommen. Thüringen drängt darauf, dass auch an anderen hessischen Orten möglichst rasch nicht mehr versenkt wird.

 

Hintergrund

Der Bewirtschaftungsplan 2015-2021 und der dazugehörige Masterplan Salzreduzierung wurden bereits am 15. Dezember 2015 durch den Weserrat der FGG Weser beschlossen. Damit der Bewirtschaftungsplan 2015-2021 in Kraft treten kann, muss die Weserministerkonferenz als oberstes Entscheidungsgremium der Flussgebietsgemeinschaft Weser den Plänen zustimmen. Vorausgegangen waren intensive Verhandlungen über Maßnahmen zum Erreichen des guten ökologischen Zustandes in Werra und Weser. Bereits im März 2015 hatte sich der Weserrat in Erfurt auf konkrete Zielwerte und Pegel geeinigt, die im Bewirtschaftungsplan enthalten sind. Begleitend hierzu wurde ein Masterplan Salzreduzierung erarbeitet, der die Auswirkungen des Kalibergbaus auf die Gewässer der Weser reduzieren soll. Weitere Details zum Masterplan Salzreduzierung unter https://www.thueringen.de/th8/tmuen/aktuell/neues/88389/        

Zur engen Begleitung der Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans Salzreduzierung haben die für den Gewässerschutz in der Flussgebietsgemeinschaft Weser zuständigen Ministerinnen, die Minister und der Senator zudem beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Sie soll aus Experten der Anrainerländer, Vertretern des Unternehmens K+S und Mitarbeitern der Geschäftsstelle der FFG Weser bestehen und gemeinsam die Maßnahmen zur Verbesserung der gewässerökologischen Situation von Werra und Weser betrachten. Die Arbeitsgruppe soll die Umsetzung der Maßnahmen des Maßnahmenprogramms sowie die Durchführung von F+E-Vorhaben und den Einsatz von bester verfügbarer Technik begleiten. Durch die Arbeitsgruppe wird ein umfangreiches Controlling und eine regelmäßige Berichterstattung gegenüber dem Weserrat und der Öffentlichkeit gewährleistet.

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