Siegesmund: „Wir brauchen die rege Beteiligung vor Ort unter anderen Voraussetzungen“ Hohe Schrecke: Verfahren zur Vergrößerung des Naturschutzgebietes wird eingestellt


Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Das bereits begonnene Verfahren des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Bergbau (TLUBN) für eine Vergrößerung des Naturschutzgebietes Hohe Schrecke wird eingestellt.

Märzenbecher im Wald an der Hohen Schrecke

Dazu erklärt Umweltministerin Anja Siegesmund:

„Manchmal muss man einen Schritt zurückgehen, um dann wieder zwei nach vorne zu kommen. Bürger*innennähe ist mir wichtig. Wir entscheiden uns im Umweltministerium deshalb zum jetzigen Zeitpunkt für das Anhalten des Verfahrens, um unter anderen Bedingungen die Diskussion fortzusetzen.

In Zeiten der Pandemie ist Dialog vor Ort eine besondere Herausforderung und durch digitale Formate nur schwer oder gar nicht ersetzbar. Bei der Ausweisung oder Erweiterung von Naturschutzgebieten ist der angemessene Austausch mit allen Beteiligten unerlässlich. Der ist derzeit nicht so möglich. Unser Verfahren ermöglichte die fast dreifache schriftliche Anhörungszeit und ist rechtlich betrachtet einwandfrei gelaufen. Jedoch ersetzen Videokonferenzen mit den Akteuren nicht den direkten Dialog oder das Zusammenwirken für mehr Naturschutz.

Die Hohe Schrecke ist wunderschön und schützenswert. Dort sind Pflanzen und Tiere, sie in ihrem Bestand bundesweit gefährdet sind. Es ist ein biologischer Hotspot, ein Gebiet von repräsentativer Bedeutung in Deutschland. Klar ist aber auch: Beim Schutz wollen wir mit möglichst vielen Partnern vor Ort an einem Strang ziehen, mit Privatwaldbesitzern, mit kirchlichen Eigentümern, mit Jägern, mit Landwirten – nach einem angemessenen Austausch.“

Das TLUBN wird zu einem späteren Zeitpunkt mit einer mit Anhörung der Träger öffentlicher Belange und öffentlicher Auslegung erneut ansetzen – und darüber vorab informieren. Bisherige Stellungnahmen können dabei in die Vorbereitung einfließen.

 

Hintergrund:

Das TLUBN ist als Obere Naturschutzbehörde für den Erlass von Rechtsverordnungen zur Unterschutzstellung, Änderung oder Ergänzung von Naturschutzgebieten, Landschaftsschutzgebieten und Naturparken zuständig. Dazu gehören diese Verfahrensschritte:

  • Vorbereitung und Entwurf der Verordnung

  • Anhörung und öffentliche Auslegung

  • Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, ggf. Anpassungen in der Verordnung 

  • Inkrafttreten der Rechtsverordnung durch Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger

     

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