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Energieministerin Siegesmund zum dritten Entlastungspaket des Bundes


Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum dritten Entlastungspaket erklärt Energieministerin Siegesmund: "Putins völkerrechtswidriger Angriffskrieg zeigt uns jeden Tag, dass wir die teure fossile Abhängigkeit schnellstens beenden müssen. Das dritte Entlastungspakt der Bundesregierung hilft erneut kurzfristig, um die Härten der Energiekrise für die Bürgerinnen und Bürger zu dämpfen und Unternehmen, die derzeit eine vielfachen Preis für Gas aufbringen, zu entlasten.

Umweltministerin Anja Siegesmund, mit verschränkten Armen in einem Park
Umweltministerin Anja Siegesmund

Am allerwichtigsten ist das neue Paket dort, wo mittlere und niedrige Einkommen dringend Zuschüsse benötigen, außerdem bei Rentnerinnen und Rentnern, bei Studierenden, bei  Familien mit Kindern. Hier weisen Bürgergeld, Wohngeldreform, steigender Heizkostenzuschuss und Erhöhung des Kindergeldes in die richtige Richtung. Ein besonders wichtiges Signal ist auch das beschlossene Kündigungsmoratorium.   

Um eine Strombremse für den Basisverbrauch finanzieren zu können, ist das Abschöpfen von Übergewinnen auf dem Strommarkt richtig, Das wird aber noch nicht reichen. Für den Gasmarkt braucht es weitere dämpfende Instrumente, um den Markt zu stabilisieren und Preise zu senken. Hier wird der Bund noch nachlegen müssen."

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