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Energiegespräch mit der Thüringer Wirtschaft in der IHK Erfurt Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck in Thüringen


Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Dr. Robert Habeck kam heute zum Antrittsbesuch nach Thüringen. Nach der Teilnahme an der Klausur des Landeskabinetts in Weimar an Morgen reiste Habeck am Mittag nach Erfurt. Dort traf er gemeinsam mit Energieministerin Anja Siegesmund rund 30 Thüringer Unternehmen zum Gespräch.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund
Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck und Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund beim Energiegespräch mit der Thüringer Wirtschaft in der IHK Erfurt.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund
Konferenz-Gespräch von 30 Unternehmen mit Vertreter:innen der Politik
Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck wird empfangen von Umweltministerin Siegesmund, Wirtschaftsminister Tiefensee und IHK-Chefin Hasse-Lerch

Dazu Anja Siegesmund: "Der Besuch kommt genau zur richtigen Zeit. Ich freue mich, dass Robert Habeck im Kabinett über die Auswirkungen der größten Reform der Energiegesetze des Bundes seit vielen Jahren und die Beschleunigung der Energiewende gesprochen hat. Genauso wichtig ist mir das von uns initiierte Energiegespräch mit der Thüringer Wirtschaft. Viele Unternehmen haben sich an mich gewandt mit Fragen zu Versorgungssicherheit, Energiepreisen und Klimaneutralität. Wir haben zugehört und Fragen besprochen. Auf dem Weg zum klimaneutralen Wirtschaften begleiten wir die Thüringer Industrie. Wenn wir unsere Wirtschaft schnell unabhängig von Öl, Kohle und Gas machen, schaffen wir mehr Wertschöpfung. Das schafft auch neue Arbeitsplätze und sichert unseren Wohlstand. Thüringens Unternehmen, z.B. die Glasindustrie in Südthüringen, drängen zu Recht auf den schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien und wollen die Weichen so schnell wie möglich in die richtige Richtung stellen. Bund und Land haben sie dabei an ihrer Seite."

Im Einzelgespräch, im Kabinett, im Wirtschafts-Dialog wurde u.a. über die aktuelle Energiesituation gesprochen, also auch über die Fragen von Energiesicherheit, Preisentwicklung, Ausbau der Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz. Dazu dann auch über mögliche Bundesunterstützung für Wasserstoffprojekte, Fernwärme und kommunale Förderung. In Thüringen laufen einige gute H2-Projekte, die im Vergleich zu anderen in Deutschland allerdings eher klein sind. Deshalb braucht – so der Impuls von Siegesmund – eine Bundesförderung auch von kleinen dezentralen H2-Projekten bei kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU), nicht nur für Großprojekte. Auch beim Thema Abwärme hat Thüringen großes Potenzial, also für die Einspeisung in Nah- oder Fernwärmenetze für klimaneutralen Gebäudebestand. Doch ruhen Projekte trotz Wirtschaftlichkeit aufgrund von Betriebsrisiken (demografischer Wandel; Wegfall von Großabnehmern durch Wegzug). Das Land braucht eine Unterstützung bei einer Risiko-Absicherung.  Pilotprojekt bräuchten – wie andere ähnlichen Projekte in Deutschland - eine Art Bürgschaftsprogramm des Bundes. Zudem wollen wir für schnellen und wirksamen Klimaschutz in den Kommunen ins Gespräch kommen. Aktuell darf der Bund Kommunen nicht direkt finanzieren (nicht verfassungskonform), zudem ist es freiwillige Aufgabe der Städte & Gemeinden (d.h. Eigenanteil bei der Finanzierung). Wir wollen Gespräche darüber vertiefen, wie rechtlich eine Bundesfinanzierung für kommunalen Klimaschutz aussehen könnte.

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